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War hier was?

Das neue Video der Drei Kassandras

Drei Kassandras – War hier was?

Die drei Kassandras sehen,


wie das, was wir alle gewohnt sind
oder einfach: wie die Bestie Kapitalismus nach wie vor die systematische Entfremdung des Menschen von sich selbst erst verursacht und dann unablässig weitertreibt unter anderem durch Indoktrination, BioPolitik und Krieg (mit nicht
nur der Kirche als scheinheilige Verbündete).


Die drei Kassandras sehen

diese offenen Wunden,

sehen das Blut und den Eiter und die Nekrosen.


Wir lassen kein Narbengewebe darüber wuchern.

Wir verweigern das Wegdämmern vorm Flimmerkisten
Theater der repräsentativen
Demokratie.


Und deshalb haben wir nach unseren performance
Videos nun unseren ersten Film gemacht.
Immer in derselben Hoffnung: der auf weitere Kassandras!


Zeit, selbst zu denken.

Zeit, selbst zu handeln.

Zeit, selbst zu werden!

 

hier entlang: https://www.youtube.com/watch?v=4mApJ9wS0PE

 

 

Leserbrief

von Darwin Dante (5. Juni 2023)

 

Liebes Redaktionsteam,

 

Ja, dieser Artikel zeigt, warum die FLZ für mich gar keine Rolle mehr spielt und ich eigentlich über die FLZ auch nichts mehr lesen möchte.
Dies Ansammlung von autoritären Sozialisten, die da mobbend und Intrigen schmiedend zusammen klüngelt, habe ich längst aufgegeben. Ich habe es satt, dass sie Erkenntnisse des 19-ten Jahrhunderts wie eine Standarte vor sich her tragen, die Arbeiterklasse aus ihren Gräbern beschwören und ihr Absterben, was ich mit der 5-Stunden-Woche schon 1991 zeigte, ignorieren. Sie verschließen auch ihre Augen davor, dass die Roboter-Armee, die die letzten Reste der Arbeiterklasse in den Fabriken eliminieren wird, von Bosten Dynamik heute, 2023, schon entwickelt wird. Manchmal drängt sich mir der Eindruck auf, dass sie Fabrikarbeiter nur noch aus Bilderbüchern kennen und dass sie selbst nicht die geringste Ahnung davon haben, wie etwas gefertigt wird, oder wissen, wie sie mit ihren Händen selbst ein Stück Metall bearbeiten können.
In ihren Reihen finden sich nur sehr selten echte Fabrikarbeiter und Handwerker, die mit der heutige industriellen Fertigung vertraut sind.

Nein, ihr Wissen hat nur noch den Wert eines guten Bibliothekars über historische Schriften des 19-ten Jahrhunderts, aber keinen für die Gegenwart, außer den, dass sie für die Anarchisten als gute Quellenachweise für die Richtigkeit anarchistischer Theorien für die Folgen des autoritären Sozialismus für die Gesellschaftsentwicklung genutzt werden können. Seht her, in der Sowjetunion traten die Entwicklungen ein, die wir Anarchisten Anfang des 20-sten Jahrhunderts vorausgesagt haben. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass heute die kommunistische Idee in ihren Kern kaum noch bekannt ist, weil es in ihnen Konzept tatsächlich nur um die Eroberung der Macht ging, die sie überall mit moralisierenden Argumenten des utopistischen Sozialismus (Begriff siehe: Das Kommunistische Manifest, Marx/Engels) voran trieben.

Tuen wir uns einen Gefallen, begreifen wir „Was tun?“ von Lenin als idealistischen Versuch, der unter größten Opfern an Blut und Menschenleben häufig unter Nichtachtung des eigenen Lebens heldenhaft vorangetrieben wurde. Aber durch seine Strategie, „Die Eroberung der Macht“ und der mit ihr einsetzenden Gesellschaftsdynamik von Verrat, Mord und Totschlag, sich selbst zu Fall brachte. Am Ende verkaufte die herrschende politische Klasse des Ostblocks die vom Proletariat mit viel Blut eroberten und verteidigten Produktionsmittel für einen „Appel und ein Ei.“

Liebes ZK der Bolschewisten, Danke, dass ihr die Arbeiterklasse in Europa am Ende so verraten habt. Ihr habt bewiesen, dass ihr unser Vertrauen nicht Wert seid.

Darwin Dante

 

Dieser Leserbrief nimmt Bezug auf den Artikel „Die Freie Linke Zukunft hat keine Orientierung“, erschienen auf RADICALDEMOCRAT.NEWS  https://radicaldemocrat.news/2023/05/31/die-freie-linke-zukunft-hat-keine-orientierung/ 

 

WHO Petition gegen die Abgabe der Verfügungsgewalt über den Ausnahmezustand an nicht gewählte Institutionen/Körperschaften

Entwurf (dieser Text ist vom Petenten eingereicht und der Länge wegen nicht angenommen worden. 
Der gekürzte Text befindet sich weiter unten)

 

Im Namen des Grundgesetzes, Art. 20/2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus…“ fordern wir mit dieser Petition, dass die Verfügungsgewalt über den Ausnahmezustand unter keinen Umständen an Institutionen abgegeben werden darf, die nicht demokratisch vom Volk gewählt worden sind, völlig unabhängig davon, welches Prestige diese Institutionen genießen mögen, weder auf Zeit, noch auf unbestimmte Dauer. „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ (Carl Schmitt) Übertragungen solcher Verfügungsgewalt, die bereits stattgefunden haben, etwa an die UNO, WHO oder die EU, verletzen das Prinzip der Volkssouveränität, sind grundgesetzwidrig und müssen daher rückgängig gemacht werden.
Der Bundestag ist angehalten, sich sorgfältig mit diesem Sachverhalt auseinanderzusetzen. Er betrifft nicht zuletzt seine eigene Existenzberechtigung.


Begründung:

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Vier notwendige Betrachtungsebenen zur kritischen Bestandsaufnahme der gegenwärtigen deutschen / westlichen Russland- und Ukraine-Politik

von Jan Veil

 

Der Aufsatz ist wie folgt gegliedert:

Einleitung

I. Sanktionsebene
[funktional-operative Aspekte] oder:
Solidarisches Frieren und Hungern für die gerechte Sache: Die offen angestrebte Ruinierung Russlands

II. Bündnisebene
[Glaubwürdigkeits-, bündnisrelevante und ethnische Aspekte] oder:
Gemeinsame bilaterale Sache mit militanten Ultranationalisten und russischsprachige bzw. -stämmige Ukrainer/innen verachtenden Neofaschisten: Die Verteidigung der ‚westlichen Werte‘ in der Ost- und Südukraine

III. Historische Ebene
[geopolitische und geschichtliche Ursachen betreffende Aspekte] oder:
Heuchlerisch-moralinsaure ‚Querfront‘-Geschichtsvergessenheit: Wenn systemrechte Alt-Feind- und systemlinke Neu-Feindbildler unserer politischen Klasse also absolut kein Problem mehr miteinander haben und Russland nahezu einhellig – erneut – zum Erzfeind erklärt wird

IV. Existenzialistische Ebene
[Menschen- und Weltbild betreffende sowie ethische Aspekte] oder:
Die unerträglich verlogene Hybris des von den USA völlig demokratisch dominierten ‚wertebasierten Westens‘: Der Zweck heiligt eben doch die Mittel – solange sie nur von den Guten eingesetzt werden

Fazit

 

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„Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“ (Max Horkheimer)

Rede von Martin, Freie Linke Mittelhessen (@martingmr) zum Gedenken des 78. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus, gehalten auf dem Marktplatz Marburg/Lahn am 08. Mai 2023

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Marburgerinnen und Marburger,

Am heutigen Tage, dem 08. Mai 2023, möchte ich mit ihnen gemeinsam dem 78. Jahrestages der Befreiung Europas vom deutschen Faschismus und des Endes des barbarischen 2. Weltkrieges in Europa gedenken, diesen Tag mit Ihnen gemeinsam feierlich begehen und mit der Losung „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ alles Menschen mögliche gegen Krieg und Faschismus (in welcher Form auch immer) tun. Verfolgt man unsere „Qualtitäsmedien“ scheint dem geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskij bzw. der Krönungszeremonie des britiischen Monarchen Charles III. eine höhere Aufmerksamkeit zuzustehen als dem Gedenken der Befreiung vom Krieg und Faschismus am 08. Mai 1945.

Für uns als Menschen, die an Frieden, Demokratie die ihren Namen verdient, Selbstverantwortung sowie einem guten Leben in Eintracht und solidarischen Miteinander interessiert sind, hat dieser Gedenktag aber aus gutem Grunde eine ganz entscheidende Bedeutung. Ich möchte mit dazu mit ihnen gemeinsam auf eine kleine Zeitreise der Erinnerung an ein historisches Ereignis gehen, welches in jüngster Zeit zusehends aus der öffentlichen Aufmerksamkeit zu verschwinden scheint.

Bei den Verhandlungen im Hauptquartier der alliierten Streitkräfte (SHAEF) in Reims wurde am 7. Mai die bedingungslose Kapitulation der deutschen Streitkräfte vereinbart und diese dort vertraglich unterzeichnet. Als Zeitpunkt für die Einstellung aller Kampfhandlungen in Europa wurde der 8. Mai, 23:01 Uhr festgelegt. Generaloberst Alfred Jodl, von Reichspräsidenten Dönitz autorisiert,unterzeichnete die bedingungslose Kapitulation der hitlerfaschistischen Wehrmacht.

„… Deutsche Streitkräfte setzten ihre Kampfhandlungen jedoch gegen sowjetische Truppen fort. Um auch die Kämpfe zwischen sowjetischen und deutschen Truppen verbindlich zu beenden, erfolgte auch am späten Abend des 8. Mai im sowjetischen Hauptquartier in Berlin-Karlshorst (heute Museum Berlin-Karlshorst) eine Gegenzeichnung der Kapitulationserklärung. Diese zog sich bis kurz nach Mitternacht hin. Da es zu diesem Zeitpunkt auf Grund der Zeitzonen in Moskau bereits zwei Stunden später war, wird in der Sowjetunion und ihren Nachfolgestaaten (alle außer der Ukraine) der 9. Mai als Tag des Sieges begangen. …“ (Wikipedia)

Von 1939 bis 1945 brachen die deutschen und italienischen Faschisten im Auftrag ihres Kapitals einen grausamer und brutaler Weltkrieg mit insgesamt ca. 60 Mio Toten vom Zaum, verbunden mit brutalen Vernichtungs- und Eroberungsstrategien selbsterklärter „Herren-Menschen“, unter anderem 6 mio Juden über den Holocaust sowie allein 27 mio getöteten Bürgern der damaligen Sowjetunion. Für „Lebensraum im Osten“ war eine Vernichtung von allem und jedem was sich nicht zu willfährigen Arbeitssklaven machen liess generalstabsmäßig eingeplant.
Eine brutale, durchmilitarisierte diktatorische und gleichgeschaltete Herrschaft war und ist untrennbarer Bestandteil dieser Form bürgerlicher Herrschaft.

Der bulgarische Kommunist  Georgi Dimitroff  charakterisierte in einer Rede auf dem  VII. Weltkongress der Komintern (25. Juli bis 20. August 1935) das Wesen faschistischer Herrschaftsvarianten wie folgt:

„… Faschismus an der Macht ist die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals … Allerdings, so hob er auch hervor “…Keinerlei allgemeine Charakteristik des Faschismus, mag sie an sich noch so richtig sein, enthebt uns der Pflicht, die Eigenart der Entwicklung des Faschismus und der verschiedenen Formen der faschistischen Diktatur in einzelnen Ländern und in verschiedenen Etappen konkret zu studieren und zu berücksichtigen. […] Es wäre ein grober Fehler, irgendein allgemeines Entwicklungsschema des Faschismus für alle Länder und alle Völker aufstellen zu wollen…“

 Damit war gemeint, In dem Moment, in dem der Kapitalismus bedroht sei könne sich eine bürgerlich-parlamentarische Demokratie zur faschistischen Diktatur transformieren, die auch mit brutalsten Mitteln die Kapitalverwertungsbedingungen aufrechterhalte.

Regelrecht abschätzig sprach Dimitroff von »Denkfaulheit«, wenn das Studium der konkreten gesellschaftspolistischen Lage »durch allgemeine, nichtssagende Formeln« ersetzt werde.

Der faschistische Diktator Benito Mussolini, der den Begriff Faschismus ursprünglich geprägt hatte, bestätigte mit etwas anderen Worten die Definiton von G. Dimitroff:

„Der Faschismus sollte Korporatismus heißen, weil er die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen ist. …“

Nicht unerwähnt sollte man in diesem Zusammenhang lassen, das der von faschistischen Armeen losgetretene Weltbrand und Genozid an ganzen Volksgruppen, an Glaubensgemeinschaften und politischen Parteien auch vom US-Kapital mit logistischer Unterstützung (Motoren-, Treibstofflieferungen) unterstützt wurde, solange es ihnen nützlich und erfolgversprechend erschien. Böse Stimmen könnten glatt vermuten, das die USA deswegen erst im Juni 1944 mit der Landung in der Normandie eine zweite Front eröffnete um erfolgversprechend zu den Siegermächten zu gehören und das sie später die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki am 08. und 09. August 1945 abgeworfen haben, um der Sowjetunion zu zeigen, das man über „diesen großen Knüppel“ (US-Präsident Harry S. Truman) verfügte.
Am 02. September 1945 endete dann auch mit der Kapitulation Japans der Krieg im Pazifik und der 2. Weltkrieg vollends, eine Kapitulation die schon vor den A-Bomben-Abwürfen kurzfristig bevorstand.

Zum Abschluss dieses kleinen historischen Exkurses sei noch daran erinnert, dass mit der Charta der Vereinten Nationen von 1945, Grundsätze einer multipolaren Welt formuliert wurden, deren ersten Beiden lauteten, „… den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, ..“ und „…freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln…“, mit dem Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunal 1947 zumindestens die schlimmsten und menschenverachtensten Kriegsverbrecher und Massenmörder verurteilt wurden – und Ziele wie eine unfassende Demokratisierungen und Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien sich sowohl im Grundgesetz als auch in den einen oder anderen Länderverfassungen wiederfanden (übrigens auch in den Parteiprogammen aller großen Parteien in den unmittelbaren Nachkriegsjahren).

Georgij Dimitrov (1882–1949)

Und mit Georgij Dimitroff beamen wir wieder 78 Jahre zurück, in die Gegenwart des 08. Mai 2023:

…Der Faschismus kommt an die Macht als eine Partei des Angriffs auf die revolutionäre Bewegung des Proletariats, auf die Masse des Volkes, die sich in einem Zustand der Unruhe befindet; dennoch inszeniert er seine Machtübernahme als eine ›revolutionäre‹ Bewegung gegen die Bourgeoisie im Namen ›der ganzen Nation‹ und zur ›Rettung‹ der Nation. Man erinnere sich an Mussolinis ›Marsch‹ auf Rom, Pilsudskis ›Marsch‹ auf Warschau, Hitlers nationalsozialistische ›Revolution‹ in Deutschland und so weiter…“

So tarnten die deutschen Faschisten der NSDAP sich mit Symbolen, Fahnen und Liedern der sozialist. Arbeiterbewegung und demagogisches Phrasendreschen gegen die „raffenden Kapitalisten“ – umgedeutet als jüdisch-bolschewistisches Finanzkapital, während sie im Hntergrund vom deutschen sowie vom US-Finanzkapital finanziert wurden.

Und genau wie beim letzten Mal fallen unglaublich viele sich fortschrittlich nennende, ja sogar selbsternannte Linke oder sogar Kommunisten darauf herein. Sie glauben, dass die herrschende Klasse, nachdem sie das Gesundheitssystem ausgeschlachtet und die sozialen Voraussetzungen für die Gesundheit zerstört hat, einfach despotische Befugnisse über unser Leben und unsere Gliedmaßen erhalten musste, um uns vor einem Strohmann-Virus zu retten.

Sie glauben, dass dieselbe herrschende Klasse, die den Planeten verwüstet hat, das Recht erhalten muss, unsere Bewegungsfreiheit und unser Wohlbefinden abzuschaffen, um ihn zu retten. Sie glauben, dass die herrschende Klasse, die uns zu Tode schuften lässt und uns auf Schritt und Tritt beraubt, uns ein universelles Grundeinkommen oder ein digitales Zentralbankgeld aus reiner Herzensgüte schenken wird und nicht als totales Kontrollinstrument über uns.

Manche „Linke“ und Olivgrüne glauben sogar, dass sie die Ukraine bis an die Zähne bewaffnen und renazifizieren, sowie sich mit lupenreinen Faschisten und Nazi-Kollaborateur-Verherrlichern verbünden zu wollen, um uns vor einen angeblichen russischen Bedrohung zu schützen. Das ihre faschistischen Bundesgenossen 2014 brutal 48 Regierungsgegner im Gewerkschaftshaus in Odessa verbrannten und seit 9 Jahren einen Bürgerkrieg in der Ostukraine führten, wird dann wohl billigend in Kauf genommen.

Der 8. Mai ist für uns ein Tag der Erinnerung, der Mahnung, aber auch mit der Befreiung vom Faschismus ein Tag der Freude.

Der russische Soldat u. Dichter Jewgeni Dolmatowski am 2. Mai 1945 in Berlin mit Hitler-Büste

Den Vorschlag der Partei DIE LINKE. den 08. Mai zu einem offiziellen bundesweiten Gedenk- und Feiertag in allen Bundesländern zu erheben, um mit dieser symbolischen Geste das antifaschistische Gedenken zu erneuern und zu bekräftigen, halte ich für eine gute und unterstützenswerte Sache.

Und ja, eine Einheitsfront aller Antifaschisten und Demokraten auch aus verschiedenen Lagern halte ich da für absolut unterlässlich, auch wenn diese sich in anderen Themenfeldern wie der Haltung zu den Corona-Zwangsmaßnahmen während der Plandemie unterschieden haben sollten.

Ein solches Gedenken greift aber ohne eine mahnende Erinnerung an die 27 mio Toten in der damaligen Sowjetunion deutlich zu kurz und übersieht dabei das diese infolge eines barbarischen Vernichtungsfeldzuges oft auch bestialisch mißhandelt und umgebracht wurden.

Ein Verbot des Zeigens von russischen bzw. sowjetischen Fahnen und Symbolen am 08. / 09. Mai am sowjetischen Ehrenmal wohingegen ukrainische Fahnen erlaubt wurden spricht dem allerdings Hohn.

Angestrebte Auftrittsverbote des Friedensforschers und Historikers Daniele Ganser wegen angeblichen antisemitischen Aussagen bzw. der Opernsängerin Anna Netrebko weil sie sich als russische Staatsbürgerin vor ihrem Kulturauftritt nicht von ihrem Staatspräsidenten distanzierte, sprechen dem ebenso Hohn.

Ich schliesse noch einmal mit Georgij Dimitroff:

„… Der Faschismus, das ist nicht eine über den Klassen stehende Macht, auch nicht die Macht des Kleinbürgertums oder des Lumpenproletariats über das Finanzkapital (wie gängige Theorien behaupteten). Der Faschismus – das ist die Macht des Finanzkapitals selbst“
(wohl des gesamten Kapitals, nich nur des Finanzkap. )

In 15 jahren Neoliberalismus und zunehmender Macht der konzerne sehen wir heute eine immer grössere Verschmelzung der Konzernmacht mit dem staat (Korporatismus ) , die Konzerne schreiben sich ihre gesetze selber , übernehmen direkt die Macht. Heutzutage sprechen wir da von BlackRock, BigPharma, milliardenschweren IT-Konzernen und militärisch-industriellen Komplexen mit ihren dystopischen Plänen und Planspielen.

Ohne Frage, wir befinden uns in einer tiefen krise des Weltkapitalismus ,( aufgrund seiner inneren widersprüche und der immer weiter wachsenden Ungleichheit ), vor allem sichtbar seit der Finanzkrise 2008 /09.., diese Ungleichheit ist den Mitteln bürgerlich-parlamentarischerElitendemokratie „ nicht mehr aufrechtzuhalten.  Die Ehe von Elitendemokratie und Kapitalismus geht deshalb dem Ende zu und das system wendet sich wieder autoritären Herrschaftsformen zu

Indizien für solche Tendenzen zur „faschisierung“ oder diktatorisierung des Staatsapparates . sind zunehmende Überwachungsstrukturen bzw. -gesetze , „Hatespeech „Zensur (Faktenfinder) , Mediengleichschaltung , Verquickung von Politik und Justiz um letztere im Sinne herrschender Narrative auf Linie zu bringen Auch das Hartz-schikane –system seit 2004 zeigt schon seit 18 jahren klare diktatorisch reglementierende Züge

Nie wieder Faschismus ! Nie wieder Krieg ! – Wehret den Anfängen!

Es gilt aber auch, um es mit Max Horkheimer zu sagen: „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“

Warum soll man Menschen hassen, die sind, wie man selbst?

Redebeitrag von Katja (@getup_standup) von der Freien Linken Berlin anläßlich des 78. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus gehalten in Marburg/Lahn am 08. Mai 2023:

Fast 80 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs hat die Kriegshetze Hochkonjunktur

Man muss sich, wenn man den Frieden dem Krieg vorzieht, als Friedensschwurbler und Lumpenpazifist beschimpfen lassen, der die „Deutschen gegen den Krieg aufwiegeln“ will (so wurde es wirklich in der Schweizer Zeitung „Blick“ – ungefähr mit der „Bild“ vergleichbar – geschrieben).
Und man wird schon, wenn man nicht Ukraineflaggen schwenkend „Frieden durch totalen Sieg“ fordert, sondern sofortige Verhandlungen für besser hält, als russische Marionette diffamiert. Der Feind ist also bei den PR-Akrobaten schon klar umrissen.
Es ist erschreckend, wie wenig die Kriegspropaganda unserer Intellektuellen darauf verzichtet, rassistisch zu sein. Bei den europäisch unterstützten US-Kriegen gegen arabische Länder haben das fast nur die Gossenjournalisten fertiggebracht.
Und wenn man sich anschaut, wer da am meisten FÜR den Krieg aufwiegeln will, entdeckt man schon auf den ersten oder zweiten Blick Verbindungen zur Nato. Entweder stehen die Journalisten, Intellektuellen (meist westlich orientierte sogenannte Osteuropaexperten) u.s.w. im direkten Zusammenhang zu Nato-Strukturen oder es sind ihre Arbeitgeber (Stiftungen, Think Tanks, Unis, Waffenproduzenten), die sich oft genug sogar selbst als Nato- oder US-nah bezeichnen.

Diese Edelbellizisten nehmen immer weniger Abstand davon, in ihrer Kriegsrhetorik wie billige NAFO-Trolle zu agieren und rassistische und kulturrassistische Phrasen zu verwenden. Sie greifen damit nicht die russische Regierung und ihr Handeln an, sondern werten die gesamte russische Bevölkerung ab und stellen sie als barbarischen, entmenschlichten Haufen dar. Florence Gaub – die Generalsekretärin des Rates der Europäischen Union, ließ sich bei Markus Lanz sogar dazu hinreißen, von „Menschen, die nur europäisch aussehen, aber keine Europäer sind“ zu fabulieren – zu ihrem Glück ergänzte sie noch schnell den Satz mit „im kulturellen Sinne“. Sonst hätte man es wahrscheinlich ZU leicht gehabt, an Zeiten zu denken, in denen Russen und Slawen allgemein als „Untermenschen“ bezeichnet wurden, um ihre geplante und zu Millionen durchgeführte Vernichtung zu rechtfertigen. Und nichts anderes sollte wohl auch die Erklärung implizieren: „Den Russen ist der Tod der Mitmenschen egal, das ist in ihrer Kultur so angelegt.“ Man muss es klar benennen: Das IST gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit! Das ist Russophobie! Russophobie ist Rassismus. Für ihre Stammeleien hat Florence Gaub einen massiven Shitstorm geerntet. Zu Recht!

Bis heute trauern Russen um die Mitglieder ihrer Familien, die im 2. Weltkrieg gegen die Vorväter der heutigen Kriegshetzer ihr Leben ließen. Und jede Familie hat mindestens einen Menschen in diesem Krieg verloren. Ihnen überhaupt die Fähigkeit zur Trauer abzusprechen, ist angesichts dieser Tatsache einfach hanebüchen und absurd.

Das sollte uns ein Alarmzeichen sein. Wie bei Corona brauchen sie wahrscheinlich maximal ein paar Jahre, in denen rassistische Propaganda kontinuierlich aus allen Medienrohren fetzt und nach denen die meisten Hirne kriegsreif geschossen sind. Dessen muss man sich bewusst erwehren und wachsam bleiben! Denn niemand ist immun gegen Propaganda.

Im Gegensatz zum Russenbild wollen uns die Mainstreammedien und Thinktank-Bewohner ein Bild vom verbissen bis zum letzten Menschen kämpfen wollenden ukrainischen Volk zeichnen, während wir ihnen zu kriegsmüde und zu pazifistisch und nicht solidarisch genug mit diesem Volk seien.

Vor kurzem ging das Video einer ukrainischen Mutter viral, die ihre Söhne nicht Rekrutierern der ukrainischen Armee überlassen wollte. Sie ist kein Einzelfall. Diese Videos, in denen sich Ukrainer gegen die Zwangsrekrutierer wehren oder vor ihnen fliehen, tauchen massenhaft auf. Dieses Mal hatten sie die Frau auf der Straße in ihrem Auto bedrängt und vorgehabt, ihre Söhne herauszuzerren. Wie Reinhard Mey es gesungen hat, hatte sie ihre Kinder nicht für den Krieg geben wollen, hat sich und ihre vermutlich minderjährigen Söhne in ihrem Wagen verbarrikadiert. Die umstehenden Leute haben ebenfalls ihren Unmut in Richtung der Rekrutierer geäußert. Recht hat sie, diese wehrhafte Mutter! Warum sollten ihre Kinder völlig sinnlos durch den Fleischwolf dieses Krieges gedreht werden? Mit ihr bin ich gerne solidarisch. So wie mit jedem, der Verhandlungen und ein Ende des Krieges fordert – am besten sofort.

Ich bin jedoch nicht solidarisch mit den Faschisten, die offen von grünen und sich demokratisch und noch vor kurzem antifaschistisch bezeichnenden Politikern und Thinktank-Bewohnern hofiert und uns hier als Helden präsentiert werden. Denen ist völlig egal, wie viele junge Menschen noch für ihre nationalistische Ukraine massakriert werden. Die schicken ihre eigene Bevölkerung für die NATO, für Blackrock und Konsorten an die Front – und die sind dabei , die ukrainischen Ackerflächen aufzukaufen und bereits jetzt lukrative „Wiederaufbau“-Verträge aushandeln. Westliches Kapital liefert Waffen und Zerstörung, westliches Kapital danach baut wieder auf. Beides macht die Ukraine zum ewigen Schuldsklaven des Westens. Dafür sollte NIEMAND gezwungen werden, sein Leben zu geben.

Die wichtigste Frage, die man sich stellen soll: Warum soll man Menschen hassen, die sind, wie man selbst? Die genauso wenig in den Krieg ziehen und sterben wollen wie man selbst?

Während die, die die Bevölkerung heute aufhetzen, schon im nächsten Satz die nächste Maßnahme zur Verarmung und zur Entziehung der Lebensgrundlage verkünden.
Den vampirgleichen WaffenlobbyistInnen sieht man die Dollarzeichen in den Augen bereits an.

Haben sie unser Wohl im Sinn? Interessiert es sie, ob du oder ich morgen noch eine Wohnung haben? Oder ob wir uns die Heizung oder die Lebensmittel noch leisten kannst? Wie deine Zukunft aussieht?

Nein, sie interessieren sich nicht für unser Schicksal, wenn sie den Krieg eskalieren lassen. Also warum sollen wir für sie in den Krieg ziehen, den Krieg finanzieren, Waffenlieferungen und vielleicht in Zukunft Bundeswehreinsätze gutheißen?

Nein zum Krieg! Nein zum Faschismus in all seinen hässlichen Fratzen!

 

Ablenkungsmanöver im Teile-und-Herrsche-Spiel – ein Beitrag zum 7. UND 8. März

von GetupStandup

 

Hach, Frauentach… mal wieder. Der Tag, der auf den Gender-Paygap-Tag folgt – so werden ihn die meisten Menschen dieses Jahr erfahren. Als Besitzerin von 2 X-Chromosomen in jeder Zelle, 2 Brüsten, einer Scheide (an der ich – genausowenig wie Nessie Tausendschön – leide ) , BHs und modernen Menstruations-Verheimlichungsutensilien (der Hygiene dienen die meisten davon doch nur zweitrangig, wenn man mal ehrlich ist) und einer Ausübungserlaubnis zu einem Beruf mit laut statista mehr als 90% Frauenanteil (der von Haus aus mittel-schlecht bezahlt ist) soll das heute wohl auch ein wenig mein Tag sein. Naja…

 

Wieso kann ich nicht so empfinden? Eine Erklärung:

 

In wievielen Berufen ist grundsätzlich ein Lohngefälle bzw. in wievielen Frauenberufen ist eine niedrigere Bezahlung Standard? Sind die Gründe immer so eindeutig aufs Geschlecht festnagelbar (so wie Anni Hartmann es in einer ihrer aktuellen Nummern postuliert)? Und wieviele davon kommen in der Öffentlichkeit am heutigen Tag zu Wort? „Gefühlt“ (der Tatsache geschuldet, daß man sich nicht alle Sendungen im TV/im Radio über dieses Thema zu Gemüte führen kann) ist es genau EIN Beruf, der anscheinend besonders unzufrieden über die Ungleichbezahlung – WENN sie denn mal rauskommt – zu sein scheint. Schauspielerinnen kommen anscheinend besonders schlecht weg? Oder haben sie im TV nur eine wesentlich einfachere Möglichkeit, sich Gehör zu verschaffen? Hundert oder manchmal auch hunderttausend Euro weniger pro Rolle als die männlichen Kollegen… ja schlimm. Man mag sich gar nicht vorstellen, was so ein Unterschied bedeutete, wenn der Betrag nicht nur das Künstlerinnen-Ego knicken, sondern real nicht zum (Über)Leben reichen täte.

Und die Frauen sagen da nicht geschlossen: NEIN? Solidarisch untergehakt! Keine nimmt die Rolle an, bevor sie nicht genauso gut bezahlt wäre wie die der männlichen Kollegen – Punkt? Nein, das passiert so nicht. Da wird der Vertrag unterschrieben und dann am „Gender-Paygap-Tag“ medienwirksam in die Kamera geheu(che)lt.

Doch mal zurück auf die Ebene der normalen Lohnempfängerinnen.  Der Satz „Es ist nicht verboten seine Arbeitskraft unter Marktwert zu verkaufen“ (Begründung: es herrsche Vertragsfreiheit) in einem (arbeits)juristischen Forum – auf die Frage, ob der Arbeitgeber Recht bekäme, wenn er einer von 5 Arbeitnehmerinnen (ja, alles Frauen in dem Fall) knapp 1/3 weniger Lohn für gleiche Arbeit bezahlen würde, sagt eigentlich alles. Es ist also am Arbeiter/an der Arbeiterin selbst, für Gerechtigkeit zu sorgen und gleichen Lohn wie die anderen einzufordern. (Man könnte jetzt einwenden: das beträfe nur tariflich nicht geregelte Berufe… wozu gibt es Gewerkschaften… usw. usf.  – Wo kein Kläger, da kein Richter – wo kein Widerstand, da keine Änderung)

 

Ein Glück für die Arbeitskraft-Entgegennehmer(innen), daß in Deutschland die strunzdämliche Sitte herrscht, sich mit den eigenen Kolleg(inn)en, ja generell mit anderen nicht so offen wie möglich über das Gehalt auszutauschen, das man bekommt. Wer hat dieses für die Bosse so praktische Intransparenz-Brauchtum eingeführt? Seit wann ist es fast zur Unverschämtheit geworden, nach Transparenz im Betrieb zu streben? Von Demokratie ganz zu schweigen? Das ginge nicht nur, aber auch die Frauen an. Es wäre auch zu ihrem Vorteil.

Wieso klappt in Deutschland nicht, was z.B. in Schweden gang und gäbe ist?

„Dieses System erleichtert Gehaltsverhandlungen

Ganz konkrete und wenig anrüchige Vorteile können aber auch Arbeitnehmer auf Jobsuche oder vor Gehaltsverhandlungen erwarten. Das System erleichtert Gehaltsverhandlungen erheblich. Wenn leicht zu recherchieren ist, was Kollegen in der eigenen Abteilung oder bei der Konkurrenz verdienen, ist es fast unmöglich, viel zu hoch oder zu niedrig zu pokern.

Ein weiteres Einsatzgebiet: Die auch in Schweden noch teils großen aber im Vergleich zu Deutschland geringeren Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen werden enthüllt. Eine Mitarbeiterin kann überprüfen, was die männlichen Kollegen, die die gleiche Arbeit verrichten, verdienen. Klauseln in Arbeitsverträgen, die ein Stillschweigen zum eigenen Gehalt gegenüber Dritten auferlegen, wären in Schweden undenkbar und zudem sinnlos.“ [1]

 

Wieso fordert am Gender-Paygap-Tag DAS keine Frau medienwirksam? Ja NIEMAND kommt mit dieser Idee zur Möglichmachung einer WIRKSAMEN Bekämpfung von Lohnungerechtigkeiten raus. NUR eine weitere verpasste Chance – oder steckt Absicht dahinter, etwas Bekanntes und Funktionierendes NICHT zu fordern, das der eigenen Sache nützen täte, während man in jede Kamera die problematische Ungleichheit „anprangert“?

 

Betrachte ich da nur etwas mit der falschen Brille?

Sollten Frauen sich dem Kapitalismus einfach nur noch mehr anpassen, generell geldgeiler werden und die anderen Aspekte in der Berufswahl genauso ausblenden wie die meisten ihre männlichen Kollegen? Werdet zu Raubtieren! so spricht der Kapitalismus – Bist du ein Tiger oder eine Maus, Mäuschen? Wäre das den NICHT solidarisch klassen-kämpfen-wollenden atomisierten Hyperindividualistinnen lieber? (wahrscheinlich betreiben das so manche woke, aber dennoch auf den Marktwert ihrer eigentlich unbezahlbaren Lebenszeit bedachten hochqualifizierten hippen Bullshitjobber-Individuen schon längst und er“kämpfen“ sich mit Penetranz bei ihren ebenso woken Bossen ein paar Hunderttausender mehr Jahresgehalt – Solidarität mit anderen Berufszweigen, gar mit Geschlechtsgenossinnen am unteren Ende der Lohnskala? Fehlanzeige.)

 

Mind the Gap(s)

Doch auch wenn man gerne und heftig das Narrativ vom so brutalen Geschlechter-Paygap bedienen mag (warum eigentlich? Es gibt dutzende von verschiedenen Arten der Diskriminierung, die so ausgeklammert werden), sollte man die Realität versuchsweise ohne die Genderbrille betrachten: Nicht nur die Frauen betrifft die Ungleichheit. Auch der Unterschied Deutsche/Immigranten, Wessi/Ossi, Festangestellt/Zeitarbeiter, etc. ist vorhanden und die Kluft zwischen den Löhnen oft vergleichbar, manchmal sogar weiter als die zwischen Männlein und Weiblein. Wieso werden diese Unterschiede so gut wie nie erwähnt? Sind diese nicht woke genug? Brächten sie nicht genug Spaltkraft an den Bruchlinien der Gesellschaft, um der neoliberalen Doktrin dienlich zu sein?

Dies sind unter anderem die Fragen, die bewirken, wenn ich sie mir (und anderen) stelle, daß der Frauentag beim Nachdenken darüber irgendwie hohl und entkernt wirkt. Da er vom Trommeln für den Paygap-Tag eh langsam marginalisiert wird (wird ein Vergessen und Ersetzen mit dieser Voranstellung eines neoliberal gestrickten Protesttags vor einen urlinken, prominenten Feiertag angestrebt? oder ist das nur die Befürchtung einer chronischen Verschwörungsschwurblerin?)

Die fehlende allgemeine Ehrung der wichtigsten Protagonistinnen des Kampfes für die Gleichberechtigung der Frauen, ja sogar Versuche des Vergessen-Machens dieser Personen (wie z.B. Clara Zetkin [2]) und das Totschweigen linker Ursprünge dieses Tags im „Mainstream“ tut sein Übriges.

 

[1] https://www.morgenpost.de/vermischtes/article211576155/Darum-sind-in-Schweden-Einkuenfte-und-Schulden-oeffentlich.html 14.08.2017

[2] https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Debatte-um-Strassennamen-Linke-gegen-Zetkin-Knoten-578233.html

Ohne Frieden ist alles nichts!

Offener Brief an die Initiative „Aufstand für Frieden“

 

Liebe Angesprochene,

 

dieses Schreiben betrifft die Veranstaltung „Aufstand für den Frieden“ am 25.02.2023 am Brandenburger Tor.

Wir leben bekanntlich in einer Orwellschen Welt.

Was erzählt man uns da eigentlich seit 2020 für Geschichten?

Maßnahmen der psychischen Folter wie Isolation, Angsterzeugung, Kontaktverbote erhalten unsere Gesundheit bzw. schützen vor einer Krankheit.

Notfall-(bedingt) zugelassene Medikamente, denen ein neues therapeutisches Wirkverfahren eigen ist (die menschliche Zelle wird zur Produktionsstelle eines fremden Proteins), wären der alleinige Schutz vor einem gesamtgesellschaftlichen Massensterben.

Die Pharmalobbyisten Jens Spahn und Karl Lauterbach kämpfen für die Gesundheit der Bevölkerung und nicht für die Gewinnmaximierung der Pharmakonzerne.

Schon Georg Orwell wusste, wenn alle die verbreitete Lüge glaubten, dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde zur Wahrheit.

Ein sehr großer Teil der Bevölkerung, geschätzt 250.000 bis 350.000 Menschen, hatte am 01.08.2020 und erneut am 29.08.2020 den Regierenden gezeigt:

Wir glauben euch nicht mehr

Der Aufruf lautete 2020 und lautet auch heute noch:

Frieden -– Freiheit -– Selbstbestimmung, für uns hier und für die Welt. 

Seit 2020 gehen wir mit diesem Ruf auf die Straße und wurden – und werden—weiterhin als „Schwurbler“ und als „Nazis“ beschimpft. 

Seit Februar 2022 wird auf den Montagsdemonstrationen, die immer noch im gesamten Bundesgebiet stattfinden, zusätzlich gegen Waffenlieferungen, für die Diplomatie, für das gemeinsame europäische Haus mit Russland geworben.

Am 18.02.2023 fand in München die 1. Große Friedensdemonstration „Macht Frieden“ statt. Wir, die Maßnahmenkritiker, wir, die Läufer für die Menschenwürde und das Grundgesetz, wir, die seit 2020 für das Recht der Kinder auf ein angstfreies Aufwachsen kämpfen, wir haben 20.000 Friedensfreunde in München versammeln können.

Und es waren wir, die die Berliner Demonstration „Aufstand für den Frieden“ zahlenmäßig haben groß werden lassen. Auch wenn der Aufruf russlandfeindlich war, die Transparente in Berlin waren es nicht. Das zeugt davon, dass es eben nicht die Ängstlichen waren, die dem„Aufstand für den Frieden“ den Erfolg verschafft haben.

Das heutige Interview von Alexander King (PdL Berlin) in der Berliner Zeitung ist deshalb wenig überzeugend. Es waren nicht tausende Mitglieder oder Wähler der Linken vor Ort.

Es waren die Menschen vor Ort, die seit drei Jahren mit Mut und Willensstärke die Verachtung der „alten Medien“ und die Verhöhnung durch die politische Klasse aushalten, während sie sich für den Erhalt des Grundgesetzes einsetzten. Niemand anders hätte den Mut gefunden, Gesicht zu zeigen, trotz der Anfeindungen der Mainstreammedien und der Kriegstreiber. 

Und deshalb rufe ich Sie auf: Ignorieren Sie diese Menschen nicht weiter! Brechen Sie das Schweigen, entschuldigen Sie sich für die letzten drei Jahre! 

Wenn Sie dazu in der Lage sind, wird die Friedensbewegung anwachsen und wie ein Frühjahrsregen das Land befruchten.

Wir haben das Kämpfen gelernt und freuen uns über jeden willensstarken Menschen, der mit Toleranz die horizontalen Kräfte der Bürger- Bewegung für den „Frieden nach innen und nach außen“ unterstützt.

Zum Ende bitte ich die Parteipolitiker der Linken: Hört bitte auf Menschen öffentlich als Nazis zu titulieren. Ihr verharmlost damit den Holocaust. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist immer abzulehnen.

Ich fordere Euch alle zum Dialog mit uns/mir —und untereinander –auf.

Wir werden diese Kriege, nach innen und nach außen, nur gewinnen können, wenn wir endlich in den Dialog gehen. 

Die Mehrzahl der Angesprochenen kennt mich persönlich. Deshalb sollte die Scheu nicht zu groß sein.

Du Sahra, kennst mich, weil wir uns bei einer Büroeröffnung in Berlin Spandau kennenlernen durften.

Dich, Alexander King, habe ich 2018 in der „Aufstehen-Bewegung“ in Sitzungen kennenlernen dürfen. Genauso wie Uwe Hiksch.

Reiner Braun kennt mich als Unterstützerin des „Friedenswinters“.

 

Alle anderen Angeschriebenen kennen mich aus der Demokratiebewegung.

 

Herzlich Birgit Franke

 

 

 

 

Breitet sich gerade der Kommunismus und die Planwirtschaft aus?

Eine Stellungnahme aus der Freien Linken

Immer wieder lesen wir in Beiträgen und Artikeln, dass sich mit der Corona-Politik (und anderen Entwicklungen in Richtung der Einschränkung von Grundrechten) der Kommunismus und die Planwirtschaft ausbreiten würden.
Die zunehmend autoritären politischen Maßnahmen haben aber nichts, rein gar nichts, mit Kommunismus zu tun. Vielmehr handelt es sich um die politische Form der Krisenbearbeitung innerhalb des Kapitalismus und der bürgerlichen Demokratie.

Die Einschränkungen der bürgerlichen Grundrechte finden innerhalb und auf dem Boden eines sich in einer historischen Krise befindlichen Kapitalismus statt. In typisch anti-kommunistischer Manier wird also – zur Ehrenrettung des Kapitalismus und seiner Ausbeutung und Unterdrückungsformen – die Krise des Kapitalismus und die aktuelle autoritäre Politik dem Kommunismus in die Schuhe geschoben.

Corona-Maßnahmen in  China !

Die Frage nach der Planwirtschaft beurteilen wir so, dass der Staat aktuell deutlich ausgeprägt wirtschaftliche Prozesse reguliert.
Dies widerspricht der Ideologie des „freien Marktes“ – weshalb auch die Befürworter des Kapitalismus sagen, die aktuellen wirtschaftlichen Regulierungen seien etwas dem Kapitalismus äußerliches.

Es ist aber ganz umgekehrt: Der Staat als „ideeller Gesamtkapitalist“ (Karl Marx) sorgt mit seinen Regulierungen für die möglichst reibungslose Ausbeutung der Arbeiter.
In Zeiten der kapitalistisch-wirtschaftlichen Krise ist mehr staatliche Intervention nötig, um diese Ausbeutung zu gewährleisten.

Die verstärkten Regulierungen zeigen einfach, dass die Vorstellungen über den „freien Markt“ schon immer Illusionen waren.

Die Befürworter des Kapitalismus sehen also den rosa Elefanten im Raum nicht:  Die tiefe Krise des kapitalistischen Systems.

Soldaten, verbrüdert Euch!

Position der ISR zum Ukraine-Krieg

Russische und ukrainische Arbeiter wurden in Uniformen gesteckt, um sich gegenseitig abzuschlachten. Wie es Herrschende tun, seit es die Klassengesellschaft gibt. Sie kämpfen nicht für eigene Interessen sondern für die ihrer jeweiligen Oligarchen. Es geht darum, welchen Clans mehr vom Kuchen abbekommen, russische oder ukrainische. Die einfachen Menschen gehen in jedem Fall leer aus. Sie dürfen für ihre Ausbeuter weiter schuften, töten und sterben. Soldaten: Macht Schluss damit! Verbrüdert Euch und dreht die Gewehre um! Richtet sie gegen Eure gemeinsamen Feinde: Die post-sowjetische Bourgeoisie, entstanden aus den Reihen der stalinistischen Bürokratie.

 

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