Von der Redaktion des Freien Funken
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Die Freie Linke wünscht allen einen Guten Rutsch und ein Frohes Neues Jahr!
La lucha sigue!
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Monat: Dezember 2021
Verfassungsschutz ist aufgefordert, seinen Pflichten nachzukommen! Deutschland befindet sich seit dem 24. November 2020 offiziell in einer Verfassungsgebung ausschließlich durch die deutsche Bevölkerung völlig legitim nach dem Grundgesetz und Völkerrecht. Es gehört in die Zuständigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dafür zu sorgen, dass alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an der Verfassungsgebung frei von innerem und äußerem Zwang teilnehmen zu können.
von Alexander Kalex
Am 13. August jährt sich zum 150. mal der Geburtstag eines der Vorkämpfer der Arbeiterbewegung, Karl Liebknecht. Geboren als Sohn des Mitbegründers der damals noch revolutionär-sozialistischen Sozialdemokratie Wilhelm Liebknecht und mit Karl Marx und Friedrich Engels als Taufpaten (getauft in der Thomaskirche) war ihm der Sozialismus praktisch in die Wiege gelegt. Doch er war weit mehr als „der Sohn seines Vaters“, auch wenn er seinen Eltern alle Ehre gemacht hat. Während des „Kleinen Belagerungszustands“, in dem die Familie aus Leipzig ausgewiesen worden war, lebte er in den 80er Jahren in Borsdorf, das damals noch nicht zur Stadt gehörte. 1890 legte Karl an der Alten Nikolaischule das Abitur ab und begann an der Leipziger Universität, die in der DDR den Namen eines seiner Taufpaten trug, Rechtswissenschaft zu studieren.
Im gleichen Jahr verzog die Familie Liebknecht nach Berlin und hier begann der politische Weg von Karl Liebknecht: 1900 Mitglied der SPD, 1902 Berliner Stadtverordneter. Das waren seine ersten Schritte. Karl profilierte sich als Organisator der sozialistischen Jugendbewegung, sowohl in Deutschland als auch international. Auf der Konferenz der sozialistischen Jugendorganisationen 1907 wurde er zum Vorsitzenden des internationalen Verbindungsbüros gewählt. Liebknecht sah es als seine Aufgabe an, die Arbeiterjugend im Sinne des Antimilitarismus zu erziehen und zu schulen. Dem diente auch seine bis heute sehr wichtige Schrift „Militarismus und Antimilitarismus“. Für diese Schrift wurde er wegen „Hochverrats“ 1907 zu anderthalb Jahren Festungshaft verurteilt. „Festungshaft“ bedeutete im damaligen Rechtssystem, dass ihm selbst seine Richter eine „ehrenhafte Gesinnung“ nicht absprachen. Das rettete ihn vor der Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz durch den Ausschluss aus der Anwaltskammer, die von einem Ehrengericht mit dieser Begründung abgelehnt worden war. Auch in politischen Prozessen war er oft als Verteidiger aufgetreten.
von Martin G. und Katja S.
Die ZDF-Comedy Frau Sarah Bosetti zieht am 03.12.2021 auf ihrem Youtubekanal im Video „Omikron “ und täglich grüßt das Lockdowntier | Bosetti will reden!“ gegen Impfkritiker vom Leder und erntet dafür harsche Kritik. Besonders auf einen Absatz, der von Bosetti auch auf twitter wiedergegeben wird, legt sich dabei der Fokus. Weiterlesen
Verfassungsschutz ist aufgefordert, seinen Pflichten nachzukommen! Deutschland befindet sich seit dem 24. November 2020 offiziell in einer Verfassungsgebung ausschließlich durch die deutsche Bevölkerung völlig legitim nach dem Grundgesetz und Völkerrecht. Es gehört in die Zuständigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dafür zu sorgen, dass alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an der Verfassungsgebung frei von innerem und äußerem Zwang teilnehmen zu können.
von Susan Bonath
SPD-Alarmist Karl Lauterbach ist neuer Gesundheitsminister. Seine Fangemeinde jubelt. Doch der Gesundheitsökonom ist seit Pandemie-Beginn das Sinnbild schlechthin für Fehlprognosen, Alarmismus und die Spaltung der Gesellschaft in Gläubige und Ungläubige.
von Martin Gronau
„Na herzlichen Dank an alle Ungeimpften. Dank euch droht der nächste Winter im Lockdown“ “ so beginnt ein Kommentar der Radio- und Fernseh-Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) Sarah Frühauf in den ARD tagesthemen am 19.11.2021. Und weiter „…Vielerorts wieder ohne Weihnachtsmärkte, vielleicht wieder ohne die Weihnachtsfeiertage im Familienkreis ¦.“
Kein Wort über den unabhängig von der Impfquote gegen Sars-Cov-2 bereits schon lange vorher bestehenden Pflegenotstand, kein Wort über eine Gesundheitspolitik die schon viel zu lange nach dem privatwirtschaftlichen ProfitInteressen und nicht Gemeinwohlorientiert ausgerichtet ist. Natürlich erwähnt sie auch nicht, dass auch in der Corona-P(l)andemie ca. 10.000 Intensivbetten 2020/2021 abgebaut und allein in 2020 25 private Krankenhäuser geschlossen wurden, weil sie nicht rental genug gewesen seien.
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Von Freie Linke Berlin
Erklärung
der Freien Linken Berlin (Veranstalter) und weiterer beteiligter Gruppen
zu den polizeilichen Maßnahmen beim
- Markplatz der Demokratie am 27.11.2021 auf dem Berliner Nettelbeckplatz
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Berlin,29.11.2021
Am 27.11.2021 von 12:00 bis 18:00 Uhr hatte die Berliner Freie Linke in einem breiten Bündnis zahlreiche Initiativen und Künstler, darunter: die Berliner Kommunarden, den Demokratischen Widerstand, die Basis Berlin & Brandburg, die PanCoronalenPicknicker, Stopp Ramstein, die NachDenkSeiten – Gesprächskreise Berlin, Studenten stehen auf, die GemeinWohlLobby, den Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen, Eltern stehen auf Berlin, die Freiheitsvokalisten, die Basis Band und viele weitere, zum 3. Markplatz der Demokratie (MdD) eingeladen.
Den Erfahrungen vom zweiten Marktplatz der Demokratie folgend sollte es ein bunter Nachmittag bei Glühwein und Tee mit Musik und interessanten Reden werden. Dass dieses Vorhaben nicht gelungen ist, liegt erneut am Vorgehen der Berliner Polizei. Schon kurz nach Eröffnung der Veranstaltung wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom polizeilichen Lautsprecherwagen informiert, dass sie wiederholt gegen die Hygieneauflagen (Abstand & med. Maske) verstoßen würden, und das, bevor ein einziges Attest kontrolliert worden war. Den Veranstaltungsteilnehmern wurde zudem widerrechtlich untersagt, auf dem Veranstaltungsgelände zu essen oder zu trinken.