Monat: Mai 2021 (Seite 1 von 2)

von Jan Müller

Wenn im Herbst alle Menschen ihr Impfangebot bekommen haben und durch Impfen eine Herdenimmunität erreicht sei, dann werden alle Zwangsmaßnahmen aufgehoben, so das Versprechen von Kanzleramtsminister Helge Braun vor einigen Wochen.

Das löste bereits damals Skepsis aus, ist doch der Great Reset erst in Ansätzen verwirklicht worden.

Nun hat der Spiegel-Autor Sascha Lobo in einer Kolumne vom 26.05.2021 sehr aufschlussreiche Andeutungen darüber gemacht, was uns noch bevorstehen könnte. Natürlich ist das erst mal seine private Meinung. Aber es ist im Laufe der „Pandemie“ schon häufiger vorgekommen, dass die Bundesregierung etwas verkündete, was sie aber nicht einhalten wollte oder konnte, zum Beispiel dass der Lockdown Light nur einen Monat dauere, den November 2020. In diesem Fall wurden erst mal Journalisten vorgeschickt, um die Bevölkerung langsam an die tatsächlich vorgesehenen Maßnahmen zu gewöhnen. Ich befürchte, dass es sich hier genauso verhält.

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von Walter Grobe

Die Regierung lässt nur scheinbar etwas locker. Sie beharrt auf der Politik, jetzt die Jugendlichen und später auch die Kinder einem Impfregime zu unterwerfen, das den bisher schlimmsten Angriff auf gesellschaftlichen Zusammenhalt und elementare sittliche Maßstäbe bedeutet.

Beim „Impfgipfel“ vom 27. Mai, einer weiteren Zusammenkunft der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder, wurde laut Presseberichten daran festgehalten, schnellstmöglich Jugendliche ab 12 Jahren und später auch jüngere „gegen Corona“ zu impfen. Man redet zwar von „Angeboten“, nicht von Zwang, doch wie glaubwürdig sind solche Sätze noch?

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von Rote Corona-Rebellen

Die „Volksverpetzer“ in Gestalt von Andreas Bergholz greifen Freie Linke in der für sie typischen Manier an: mit Kontaktschuldkonstrukten, einseitiger Berichterstattung und bösartigen Unterstellungen. Krampfhaft soll eine Querdenkerverschwörung hinter #allesdichtmachen konstruiert werden – ganz auf Linie des „Recherchenetzwerks Antischwurbler“ [1]. Die Freie Linke sei dabei eine Art Tarnorganisation von „Querdenken“, die angeblich keinerlei linke Inhalte vertreten würde.

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von Jan Müller

Zensurpraktiken nehmen im „Freien Westen“ besorgniserregende Ausmaße an. Kritische Journalisten wie Julian Assange sitzen im Gefängnis. Der Blogger Craig Murray wurde wegen eines Beitrags zu 8 Monaten Haft verurteilt. Die sozialen Netzwerke, die den reichsten Menschen der Welt gehören, löschen massenhaft kritische Inhalte und in der BRD nehmen offene Zensurbestrebungen an Fahrt auf. Die Mainstreammedien berichten so einseitig wie lange nicht mehr. Kritische Inhalte sind dort praktisch nicht mehr zu finden.

Die Berichterstattung der Mainstreammedien zum Maidan-Putsch in der Ukraine 2014 war für viele Mediennutzer ein Wendepunkt. Zu offensichtlich war die einseitige Parteinahme für die rechten Putschisten und gegen „prorussische“ Kräfte. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hatten sich die westlichen Medien weit von einer objektiven Berichterstattung entfernt und betrieben offensive Propaganda für eine Seite.

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von Günter Roth

Im folgenden Beitrag sollen die Hintergründe der aktuellen Krisenpolitik und des Ausnahmezustands in einem größeren Zusammenhang einer schon länger andauernden Tendenz zur technokratischen Krisenpolitik mit einer besorgniserregenden Aushöhlung der Demokratie beleuchtet werden.

Krisen und Ausnahmezustand als „neue Normalität“?

Nachdem die World Health Organization (WHO) am 11.3.2020 eine „Pandemie“ aufgrund von Coronaviren (SARS-Cov-2/COVID-19) ausrief, herrscht in Deutschland und in vielen anderen demokratischen Staaten mehr oder weniger ein politischer „Ausnahmezustand“, der französische Präsident Macron sprach sogar von „Krieg“. Der Ausnahmezustand, definiert als kriseninduzierte Expansion von Exekutivkompetenzen, wurde indes schon länger in vielen demokratischen Staaten immer mehr quasi zur „normalen Regierungstechnik“ (vgl. Agamben, 2004; Lemke, 2017). Besonders deutlich wurde die andauernde Nutzung des Ausnahmezustands in den USA seit dem 11.9.2001, jedoch haben immerhin 76 von 86 als Demokratien eingestufte Staaten zumindest schon Regelungen zum Ausnahmezustand getroffen (vgl. Förster, 2017). Das Beispiel des permanenten Ausnahmezustands in den USA seit 9/11 zeigte besonders drastisch, welch unglaubliche Erosion der politischen Kultur infolge einer entfesselten Krisenwahrnehmung selbst in vermeintlich „reifen Demokratien“ entstehen kann, wobei u.a. Verschleppungen und willkürliche Inhaftierungen, Folter oder gezielte Exekutionen ohne Anklage und rechtsstaatliche Verfahren und Kontrollen zeigen, dass im Ausnahmezustand fast alles möglich wird (vgl. Förster, 2017, S. 304). Zwar wurde in den USA inzwischen wieder einiges am Rechtsstaat restauriert, die Befugnisse der Geheimdienste eingeschränkt und Kontrollmechanismen gestärkt (ebd. 317 f.). Indes wurde aber weder das Gefangenenlager Guantanamo geschlossen noch der „Drohnenkrieg“ mit der Exekution von Terrorverdächtigen gestoppt, womit uralte, fundamentale Rechtsprinzipien der Habeas Corpus Akte liquidiert bleiben, weil die Betroffenen nicht einmal eine Anklage und rechtliches Gehör sowie ein ordentliches Rechtsverfahren erhalten. Auch die durch Edward Snowden aufgedeckte flächendeckende geheime globale Überwachung durch die National Security Agency (NSA), unter weitgehender Missachtung bürgerlicher Grundrechte, unterstreicht die unglaubliche Macht und die Gefahren entfesselter staatlicher Sicherheitsapparate in Krisen, wobei die in der Krise ausgeweiteten Befugnisse von Sicherheitsapparaten nach Abklingen der Krisenwahrnehmungen meist nicht oder nur unwesentlich wieder zurückgefahren werden (vgl. Hirsch, 2020).

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von Aktiven der Freien Linken NRW

Der Tag bot gleich drei angemeldete Kundgebungen: um 14:00 Uhr konnte man sich im Hofgarten in der Nähe der Tonhalle auf einer großen Wiese legal versammeln. Später am Nachmittag dann vor dem Landtag, wo allerdings nur 100 Teilnehmer zugelassen waren, und am Abend gab es einen ausgiebigen Spaziergang durch Wohngebiete. Offizielle Veranstalter und Anmelder waren wieder QD 211 und 231.

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von Matthias Klingenmeyer

Seit dem die Bundesregierung im März 2020 den ersten Lockdown beschlossen hat, ist das Land nicht mehr wie vorher. Die Menschen haben Angst. Entweder davor, sich mit dem neuen Coronavirus Sars-CoV-2 anstecken zu können oder vor einer Regierung, welche diese Krise dazu missbraucht, um die Freiheit der Bürger dauerhaft einzuschränken. Beide Ängste sind nachvollziehbar. Das Virus ist real und stellt für einen Teil der Bevölkerung eine ernstzunehmende Gefahr dar. Alte Menschen und/oder solche mit schweren Vorerkrankungen sind die Hauptrisikogruppe. Was es daher braucht sind vernünftige Schutzkonzepte für die Altenpflegeheime und Krankenhäuser unter Einbeziehung der BewohnerInnen bzw. PatientInnen. In Folge der sogenannten Corona-Krise wurden jedoch Maßnahmen getroffen, welche aus medizinischer Sicht anzuzweifeln und deshalb nicht mehr akzeptabel sind. Unzweifelhaft steht fest, dass wir mit den Corona-Maßnahmen Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte erleben, wie es seit der Geschichte der Bundesrepublik einmalig ist. Das Infektionsschutzgesetz steht aber nicht über dem Grundgesetz. Auch im Kampf gegen die Ausbreitung eines Virus muss ein ausgewogenes Verhältnis zum Schutz der Allgemeinbevölkerung unter der Wahrung der Grund- und Freiheitsrechte bestehen.

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Liebe Schulleitungsmitglieder,

sehr geehrter Herr Gemeindepräsident,

sehr geehrter Herr Amtsvorsteher des Volksschulamts,

sehr geehrter Herr Kantonsarzt,

sehr geehrter Prof. Gian Paolo Ramelli, Präsident Pädiatrie Schweiz,

bereits die Einführung der Maskenpflicht für uns Lehrpersonen im letzten Herbst hat grosse Bedenken ausgelöst. Unsere grosse Sorge um die Gesundheit der Kinder möchten wir ihnen, in Form dieses persönlichen Schreibens, übermitteln.

Die Gesundheit unserer Schulkinder ist unserer Meinung nach stark gefährdet. Kinderärzte und Kinderpsychologen schlagen seit Monaten Alarm. Gemäss Markus Landolt, leitender Psychologe des Kinderspitals Zürich, stieg die Zahl der jugendlichen Suizidversuche sowie der Essstörungen rapide an. (Suizidversuche 2019: 21 Fälle, 2020: 49 Fälle. Von Januar bis März 2021 wurde bereits der Jahresstand von 2019 erreicht!). Diese Zahlen stehen in unseren Augen in einem direkten Zusammenhang mit den Ängsten, die das Thema «Corona» zutage fördert. Einen Anteil daran könnten auch die aktuellen Massnahmen an den Schulen haben.

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Warum der Gegner zwar mächtig ist, aber noch keineswegs gesiegt hat.

von Eric Angerer

Die Demos gegen das Corona-Regime sind in Österreich zuletzt wieder schwächer geworden. Außerdem tritt eine gewisse Gewöhnung an die „neue Normalität“ ein. Für Mitte Mai angekündigte „Öffnungen“ mit Impfung oder Test werden von vielen schon mit Freude aufgenommen. Andererseits steht das Regime aber auch unter erheblichem Druck. Diverse Friktionen in Regierung und Parteien zeigen das. Und dabei stehen die meisten sozialen „Verwerfungen“ noch bevor.

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von Klaus-Jürgen Bruder

Die folgende Rede hielt Prof. Dr. Klaus-Jürgen Bruder auf der Demonstration der Freien Linken in Berlin-Lichtenberg am 1. Mai 2021.

Ich bin Psychologe “ und als solcher kann ich sagen, die Psychologen haben viel zu tun und bekommen viel zu sehen. Wir sind Versuchspersonen in einem großen psychologischen Experiment mit der Frage: Was können wir alles mit den Menschen machen, wie kriegen wir die Menschen zur Zustimmung, wie kriegen wir sie zum Impfen und welche Auswirkungen haben die Zwangsmaßnahmen?

Es hat sich schon lange gezeigt, dass die psychischen Probleme enorm angestiegen sind: Wir sehen Gefühle von Einsamkeit, Isolation, Depression. Aus dieser Situation von Frust und Wut kommt es auch zur Zunahme von Alkoholkonsum und Zunahme von häuslicher Gewalt, weil es einfach nicht mehr anders auszuhalten ist. Vor allem aber hat sich die Situation der Kinder dramatisch zugespitzt, wie wir alle wissen. Jedes dritte Kind leidet unter psychischen Auffälligkeiten, Ängsten und Sorgen. Sie zeigen häufig depressive Symptome sowie psychosomatische Beschwerden, machen keinen Sport mehr,  verbringen noch mehr Zeit an Handy, Tablett und Spielkonsole, berichten über mehr Streit in den Familien und über vermehrte schulische Probleme.

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