Verfassungsschutz ist aufgefordert, seinen Pflichten nachzukommen! Deutschland befindet sich seit dem 24. November 2020 offiziell in einer Verfassungsgebung ausschließlich durch die deutsche Bevölkerung völlig legitim nach dem Grundgesetz und Völkerrecht. Es gehört in die Zuständigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dafür zu sorgen, dass alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an der Verfassungsgebung frei von innerem und äußerem Zwang teilnehmen zu können.
Autor: Martin Gronau (Seite 4 von 18)
von Alexander Kalex
Am 13. August jährt sich zum 150. mal der Geburtstag eines der Vorkämpfer der Arbeiterbewegung, Karl Liebknecht. Geboren als Sohn des Mitbegründers der damals noch revolutionär-sozialistischen Sozialdemokratie Wilhelm Liebknecht und mit Karl Marx und Friedrich Engels als Taufpaten (getauft in der Thomaskirche) war ihm der Sozialismus praktisch in die Wiege gelegt. Doch er war weit mehr als „der Sohn seines Vaters“, auch wenn er seinen Eltern alle Ehre gemacht hat. Während des „Kleinen Belagerungszustands“, in dem die Familie aus Leipzig ausgewiesen worden war, lebte er in den 80er Jahren in Borsdorf, das damals noch nicht zur Stadt gehörte. 1890 legte Karl an der Alten Nikolaischule das Abitur ab und begann an der Leipziger Universität, die in der DDR den Namen eines seiner Taufpaten trug, Rechtswissenschaft zu studieren.
Im gleichen Jahr verzog die Familie Liebknecht nach Berlin und hier begann der politische Weg von Karl Liebknecht: 1900 Mitglied der SPD, 1902 Berliner Stadtverordneter. Das waren seine ersten Schritte. Karl profilierte sich als Organisator der sozialistischen Jugendbewegung, sowohl in Deutschland als auch international. Auf der Konferenz der sozialistischen Jugendorganisationen 1907 wurde er zum Vorsitzenden des internationalen Verbindungsbüros gewählt. Liebknecht sah es als seine Aufgabe an, die Arbeiterjugend im Sinne des Antimilitarismus zu erziehen und zu schulen. Dem diente auch seine bis heute sehr wichtige Schrift „Militarismus und Antimilitarismus“. Für diese Schrift wurde er wegen „Hochverrats“ 1907 zu anderthalb Jahren Festungshaft verurteilt. „Festungshaft“ bedeutete im damaligen Rechtssystem, dass ihm selbst seine Richter eine „ehrenhafte Gesinnung“ nicht absprachen. Das rettete ihn vor der Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz durch den Ausschluss aus der Anwaltskammer, die von einem Ehrengericht mit dieser Begründung abgelehnt worden war. Auch in politischen Prozessen war er oft als Verteidiger aufgetreten.
von Martin G. und Katja S.
Die ZDF-Comedy Frau Sarah Bosetti zieht am 03.12.2021 auf ihrem Youtubekanal im Video „Omikron “ und täglich grüßt das Lockdowntier | Bosetti will reden!“ gegen Impfkritiker vom Leder und erntet dafür harsche Kritik. Besonders auf einen Absatz, der von Bosetti auch auf twitter wiedergegeben wird, legt sich dabei der Fokus. Weiterlesen
Verfassungsschutz ist aufgefordert, seinen Pflichten nachzukommen! Deutschland befindet sich seit dem 24. November 2020 offiziell in einer Verfassungsgebung ausschließlich durch die deutsche Bevölkerung völlig legitim nach dem Grundgesetz und Völkerrecht. Es gehört in die Zuständigkeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dafür zu sorgen, dass alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts an der Verfassungsgebung frei von innerem und äußerem Zwang teilnehmen zu können.
von Susan Bonath
SPD-Alarmist Karl Lauterbach ist neuer Gesundheitsminister. Seine Fangemeinde jubelt. Doch der Gesundheitsökonom ist seit Pandemie-Beginn das Sinnbild schlechthin für Fehlprognosen, Alarmismus und die Spaltung der Gesellschaft in Gläubige und Ungläubige.
von Martin Gronau
„Na herzlichen Dank an alle Ungeimpften. Dank euch droht der nächste Winter im Lockdown“ “ so beginnt ein Kommentar der Radio- und Fernseh-Moderatorin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) Sarah Frühauf in den ARD tagesthemen am 19.11.2021. Und weiter „…Vielerorts wieder ohne Weihnachtsmärkte, vielleicht wieder ohne die Weihnachtsfeiertage im Familienkreis ¦.“
Kein Wort über den unabhängig von der Impfquote gegen Sars-Cov-2 bereits schon lange vorher bestehenden Pflegenotstand, kein Wort über eine Gesundheitspolitik die schon viel zu lange nach dem privatwirtschaftlichen ProfitInteressen und nicht Gemeinwohlorientiert ausgerichtet ist. Natürlich erwähnt sie auch nicht, dass auch in der Corona-P(l)andemie ca. 10.000 Intensivbetten 2020/2021 abgebaut und allein in 2020 25 private Krankenhäuser geschlossen wurden, weil sie nicht rental genug gewesen seien.
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Von Freie Linke Berlin
Erklärung
der Freien Linken Berlin (Veranstalter) und weiterer beteiligter Gruppen
zu den polizeilichen Maßnahmen beim
- Markplatz der Demokratie am 27.11.2021 auf dem Berliner Nettelbeckplatz
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Berlin,29.11.2021
Am 27.11.2021 von 12:00 bis 18:00 Uhr hatte die Berliner Freie Linke in einem breiten Bündnis zahlreiche Initiativen und Künstler, darunter: die Berliner Kommunarden, den Demokratischen Widerstand, die Basis Berlin & Brandburg, die PanCoronalenPicknicker, Stopp Ramstein, die NachDenkSeiten – Gesprächskreise Berlin, Studenten stehen auf, die GemeinWohlLobby, den Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik an ihren eigenen Idealen, Eltern stehen auf Berlin, die Freiheitsvokalisten, die Basis Band und viele weitere, zum 3. Markplatz der Demokratie (MdD) eingeladen.
Den Erfahrungen vom zweiten Marktplatz der Demokratie folgend sollte es ein bunter Nachmittag bei Glühwein und Tee mit Musik und interessanten Reden werden. Dass dieses Vorhaben nicht gelungen ist, liegt erneut am Vorgehen der Berliner Polizei. Schon kurz nach Eröffnung der Veranstaltung wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom polizeilichen Lautsprecherwagen informiert, dass sie wiederholt gegen die Hygieneauflagen (Abstand & med. Maske) verstoßen würden, und das, bevor ein einziges Attest kontrolliert worden war. Den Veranstaltungsteilnehmern wurde zudem widerrechtlich untersagt, auf dem Veranstaltungsgelände zu essen oder zu trinken.
von Uwe Moldenhauer
These: Oberstes Ziel allen Handelns ist die Verbesserung der Weltgesundheit.
Fakt ist, die Weltbevölkerung nimmt jährlich zu und Fakt ist auch, dass es für das Bevölkerungswachstum ein Ressourcenlimit gibt (wann dieses erreicht ist, muss an dieser Stelle nicht diskutiert werden)[1]. Daraus folgt, wenn man das Überleben der Menschheit sichern will, dass ein Weg gefunden werden muss, das Wachstum der Bevölkerung zu stoppen und u. U. sogar, die aktuelle Weltbevölkerungszahl zu reduzieren. Nun haben sich dieses Ziel einige wohlbekannte Berufsphilanthropen, wie z. B. Bill Gates, auf die Agenda geschrieben und erklären, dies durch eine verbesserte Gesundheitsversorgung (z. B. mittels Schutzimpfungen auf der ganzen Welt) erreichen zu wollen[2]. Doch wie soll das funktionieren? Eine bessere Gesundheitsversorgung reduziert die Kindersterblichkeit und verlängert gleichzeitig die Lebenserwartung. Das führt im ersten Schritt dazu, dass die Bevölkerung zunimmt, also genau das Gegenteil von dem, was beabsichtig ist. Wenn diesbezüglich, aber gleichzeitig auch der Lebensstandard steigt, und Kinder z. B. nicht mehr für die Altersversorgung benötigt werden, reduzieren sich automatisch in den kommenden Generationen auch die Geburtenzahlen (sehr deutlich im Vergleich der Bevölkerungspyramiden der Industrienationen der Jahre nach dem 2. Weltkrieg nachvollziehbar)[3]. Daher könnten Impfkampagnen rein theoretisch ein praktikabler Schritt in diese Richtung sein, wobei es diesbezüglich schon immer unterschiedliche, teils auch gravierende Impfnebenwirkungen gegeben hat, die aber billigend in Kauf genommen wurden. Das ist also vom Grundsatz her kein coronatypisches Alleinstellungsmerkmal und bedarf einer objektiven, pharmaunabhängigen Risikoabschätzung.
von Leo Landauer
Wenn die deutschen Staatsmedien die Nazikeule gegen uns schwingen, ducken wir uns nicht nur weg, sondern schreiten zur Entwaffnung.
Seit 09.11.2021, um 06:25 Uhr liest man auf tagesschau.de über uns, wir würden den Nationalsozialismus relativieren:
| »Das JFDA [Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus] ist bei zahlreichen Demonstrationen vor Ort und dokumentiert die Geschehnisse. NS-Relativierungen seien bei nahezu allen Akteuren aus dem heterogenen „Querdenken“-Milieu zu beobachten, so das JFDA – sowohl von rechtsextremen und rechtspopulistischen Kreisen als auch „Freien Linken“ sowie alternativ-esoterischen Milieus. „Diese Gleichsetzungen haben sich mittlerweile bei nahezu jeder Kundgebung und Demonstration sowie im Internet verfestigt.“ Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, sagt im Gespräch mit tagesschau.de, dass die verbreitete NS-Verharmlosung im „Querdenken“-Milieu ein „deutliches Zeichen für den Einfluss und die Übernahme der Szene durch Rechtsextremisten“ sei.« 1 |
Mit der »NS-Relativierung« sind eindeutig auch wir, die „Freie Linke“ gemeint. Der Text erregt den Verdacht einer Verleumdung, da Belege für die Behauptung nicht geliefert werden “ während wir hingegen sehr wohl unsere antifaschistische Position kennen. Und gerade diese ließ und lässt uns gegen das Corona-Diktat aktiv werden.
Über die Manipulation der Massen durch Sprache
von Pia Maria de Vos
Denise liegt seit zwei Jahren im Koma. Sie hat die aktuelle dramatische gesellschaftliche und politische Entwicklung nicht erlebt. Ich frage mich seit einigen Tagen, wie es wohl wäre, wenn sie heute aufwachen würde.
Was würde ich ihr erzählen? Was würde ich ihr erklären?
Ich würde mir Gedanken machen, welche Worte ich wählen sollte, um ihr verständlich zu machen, dass sich unser Leben ab Anfang 2020 schlagartig verändert hat. Die äußeren Umstände würde ich ihr so erklären:
In den Medien wurde seit Januar 2020 pausenlos von einer gefährlichen Krankheit berichtet. Die Menschen bekamen fast allesamt furchtbare Angst vor dem Sterben. Die Politiker sagten unaufhörlich, dass sie einen guten Plan hätten, uns zu retten. Dabei stach etwa der bayerische Ministerpräsident hervor. Ich erinnere mich noch sehr gut daran, was er im Frühling 2020 im Öffentlich Rechtlichen Fernsehen sagte, nämlich, dass er sich eine Impfpflicht gut vorstellen könne. In den darauffolgenden Monaten sprach die Regierung den Menschen Schritt für Schritt ab, selbst zu entscheiden, wie sie leben und sich verhalten. Viele Menschen ließen das alles kritiklos mit sich machen.
So in etwa würde ich die Geschehnisse zusammenfassen.
Schnell würde ich jedoch an meine Grenzen stoßen. Denn bei den meisten Begriffen, dich in meine Erzählungen einfließen würden, verstünde Denise nur Bahnhof.
Lockdown, AHA-Regeln, PCR-Test, mRNA, Inzidenzwerte, Deltavariante, R-Wert, rote Krankenhausampeln, 2G, 3G, 2Gplus, Vakzin und Green Pass.
Davon abgesehen, dass all diese Begriffe wie von einer PR-Agentur sorgfältig ausgetüftelt erscheinen und wohl kaum zufällig zu dem Zeitpunkt entstanden sind, als 2020 etwas scheinbar völlig Unerwartetes eintrat, stelle ich mir die Frage, ob es nicht gerade diese Begriffe sind, die diese schlimme Entwicklung erst möglich gemacht haben.