Verschwörungstheorien oder die Suche nach der Wahrheit

Antwort auf den Artikel von Jan Müller vom 19. Februar 2021

von Sabine C.

Wie im Text von Jan Müller erläutert, ist inzwischen hinlänglich wissenschaftlich nachgewiesen, dass die sogenannte Coronavirus-Pandemie ihre Ursache nicht in einem besonders gefährlichen Virus hat. Bereits im April 2020 begannen viele Menschen an der medial präsentierten Wahrheit zu zweifeln.  Nachdem der medizinische Teil der Suche nach der Wahrheit das Ergebnis erbracht hat, dass der PCR Test keine Infektion nachweist und außerdem die Testergebnisse über die Analysezyklen beliebig manipulierbar sind, stellte sich die Frage: „Worum geht es denn in Wirklichkeit?“  So empfinde ich das Aufkommen der sogenannten Verschwörungstheorien eher als die kollektive Suche nach der Wahrheit.

Mir ist im Vortrag von Paul Schreyer ebenfalls der plötzlich auf 10% ansteigende Repo-Zins ins Auge gefallen. Eine Erklärung hatte Paul Schreyer nicht. Deshalb habe ich mich mal auf die Suche nach gleichzeitig stattfindenden Ereignissen gemacht. Dabei ist mir folgendes aufgefallen:

In der Abfolge der Ereignisse ist zu sehen, dass Event201 schon im August 2019 angekündigt wurde. Also vor dem Repo-Zinsereignis. Und Angela Merkel reiste Anfang September – nach der Ankündigung des Events201 “ nach Wuhan in China und besuchte dort die Firma Webasto, über die später das Virus nach Deutschland kam. Merkwürdiger Zufall! Oder handelte es sich hier um ein Briefing für die Pandemie? Aus ihren Äußerungen kann man immer wieder vermuten, dass sie das šDrehbuch ˜ der Pandemie kennt. Sie weiß, dass es bis Mitte April hart sein, genau wie Präsident Macron, der seinen Landsleuten am 1.3.21 sagte: „Noch vier bis sechs Wochen müssen wir durchhalten.“ (FAZ 2.3.21 S.2, Präsident Chefvirologe)

Wie Paul Schreyer beschrieben hat, wurde die Pandemie lange geübt. Nach der Finanzkrise von 2008/2009 wurden 2009 durch Änderung der Pandemiedefinition durch die WHO die Voraussetzung geschaffen, jederzeit eine Pandemie ausrufen zu können. Interessanterweise wurde im gleichen Jahr in Deutschland das Gesetz zur Schuldenbremse verabschiedet, das vorsieht, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus  Krediten auszugleichen sind. Dies gilt für die Länder ab 2016 und für den Bund ab 2020 mit Ausnahme von Naturkatastrophen. (www.bundesfinanzministerium.de) Da kam die Naturkatastrophe im Jahr 2020 doch gerade zum richtigen Zeitpunkt. Die Frage, welche aktuellen Entwicklungen zur Auslösung der „Pandemie“ geführt haben, ist berechtigt. Da es sich um ein weltweites Ereignis handelt, greift m.E. der Blick auf Europa bzw. Deutschland zu kurz, auch wenn ich der Meinung bin, dass die Pandemie Deutschland und Europa wegen der Themen Schuldenbremse, Brexit und Transformation gelegen kam.
Betrachtet man die Ereignisse der letzten Jahre mit Bezug auf die Entwicklung des Ölpreises, kann man zu dem Schluss kommen, dass zumindest ein Auslöser für die Pandemie das Geschehen um die Ölförderung, verbunden mit den nahenden amerikanischen Wahlen und dem Risiko einer Wiederwahl von Donald Trump war. Zur Erläuterung gehe ich ein bisschen in die Vergangenheit.

Lange Zeit konnte Fracking-Öl nicht wirtschaftlich produziert werden. Erst zwischen 2006 und 2012 wurde Fracking-Öl durch technologische Innovationen wirtschaftlich. Der Preis stieg mit einer Unterbrechung in der Finanzkrise 2008 auf über 100 $ das Barrel. Fracking-Öl flutete den Markt.  Durch das zusätzliche Fracking-Ölangebot unterschritt der Ölpreis Mitte 2014 den Break-Even Point von Fracking-Erdöl. Damit wurde die Fracking-Öl-Produktion wieder unwirtschaftlich. Im gleichen Jahr begannen die Sanktionen gegen Venezuela, das die größten Erdölreserven der Welt hat. 2017, nach der Wahl Donald Trumps und nach erneuten Sanktionen gegen Venezuela, die amerikanischen Banken wirtschaftliche Beziehungen zu Venezuelas Ölkonzern PDVSA verboten, stieg der Ölpreis wieder über den Break Even Point des Frackings. Die Sanktionspolitik ist in ihrer Wirkung eine Politik der Angebotsverknappung. Damit wird der Ölpreis auf hohem Niveau gehalten und die amerikanische Fracking Industrie wird wirtschaftlich. Das Spiel wiederholte sich während der Amtszeit von Donald Trump ein zweites Mal in Bezug auf Iran. Trump setzte Sanktionen an die Stelle des Atomabkommens. Seit 1.5.2019 gelten vollständige Sanktionen gegen den Iran. Das heißt, dass Iran kein Erdöl mehr exportieren darf. Und im September 2019 wurde die USA erstmals zum Nettoexporteur für Erdöl. Bei gleichbleibendem Ölpreis ein wirtschaftlicher Erfolg für die USA und das im Wahlkampf. Der Break-Even-Point der Fracking-Produktion liegt bei ca. 50 $.

Nach dem Mai 2019 begann ein Ölkrieg zwischen Iran, Saudi-Arabien und der USA, der zu eskalieren drohte. Die Angst vor einem unkontrollierten Anstieg des Ölpreises nahm zu. Saudi-Arabien war im Begriff für die iranischen Ausfälle einzutreten.  Die Angriffe auf saudi-arabische Öltanker und auf das saudi-arabische Ölfeld im September 2019 wurden zwar seitens der USA dem Iran zugeordnet. Der Iran bestritt jedoch jede Beteiligung. Und die USA hatte wegen dem Mord an dem Journalisten Kashoggi noch eine Rechnung mit Saudi-Arabien zu begleichen. Einerseits die Angst vor einem unkontrollierten Anstieg des Ölpreises, andererseits die Angst vor der Zinssenkung der FED, die den Dollar abwerten würde und damit den Euro aufwerten und europäische Exporte verteuern würde. Donald Trump tat alles, um eine „Wahlkonjunktur“ zu erzeugen.

Zitat: „Während Mitglieder der Organisation erdölexportierender Länder immer noch gemeinsam mehr Öl billiger produzieren als alle anderen, hat Fracking ihre Preismacht ruiniert. Immer wenn die Opec ihr Angebot reduziert hat, um die Preise zu stützen, haben die US-Produzenten dazu tendiert, die Lücke zu schließen.“ (www.wsj.com  21.12.2020 Fracking: Vom Breaking Shale zum Breaking even)

Die Coronakrise durchbrach diesen Mechanismus und beendete den wirtschaftlichen Aufschwung in den USA und  die Chancen von Donald Trump auf Wiederwahl. Der Ölpreis sank auf 20 $ bis April 2020 und blieb bis zum Herbst unter 50 $. Der totale weltweite Lockdown hat ein so gewaltiges Überangebot an Erdöl ausgelöst, dass der Ölpreis, obwohl die Opec+ die Fördermengen reduzierte, um den Preis zu stabilisieren, monatelang im Keller war. Als zum Spätsommer und Herbst die Ölpreise wieder stiegen, wurden die Coronabeschränkungen vornehmlich in den europäischen Ländern, die sich ein Ende von Trumps Präsidentschaft wünschten, wieder intensiviert. Was veranlasst mich, auf den Ölpreis zu gucken? Auffällig an den Coronamaßnahmen ist der Fokus auf die Reduzierung der Mobilität. Eine Regierung, die Mobilität über Google-Maps kontrolliert, schaut nicht auf die öffentlichen Verkehrsmittel, sondern auf den Autoverkehr. Weltweit waren Ausgangsbeschränkungen, Reisebeschränkungen, Reduzierung des Bewegungsradius bis zum Verbot, PKWs zu benutzen (Argentinien) die wesentlichen Maßnahmen, um die sogenannte Pandemie einzudämmen. Die EU war mit 457 Millionen Tonnen im Jahr 2019 der zweitgrößte Erdölimporteur nach China mit 506 Millionen Tonnen. Das ist eine große Marktmacht. Nachrangig oder gar nicht wurden Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen erwogen. Besonders Deutschland zeichnet sich dadurch aus, im Sommer 2020 überhaupt keine Maßnahmen im medizinischen oder pflegerischen oder schulischen Bereich ergriffen zu haben. Angela Merkel unterlag einer gewaltigen Fehleinschätzung, als sie den Lockdown Light im November mit der Versprechung verordnete, dass wir nur noch kurz durchhalten müssten, sonst wäre alles umsonst gewesen. Nach der US-Wahl gab es einen Dämpfer durch die WHO, als Tedros Ghebreyesus verkündete, dass die Pandemie noch nicht zu Ende sei. Angela Merkel, die ein sehr schwieriges Verhältnis zu Donald Trump hatte, hat sich sicher schnell mit dem Gedanken anfreunden können, seine Wiederwahl durch eine Pandemiekrise zu verhindern. Und auch Markus Söder, der sehr radikale Maßnahmen gegen die Bevölkerung verhängt hat, wird angesichts der Spekulation ob einer möglichen Kanzlerschaft, genug Motivation für dieses Projekt mitgebracht haben. Er fungiert gleichzeitig als Schutzpatron der Industrie. Im Umfeld der Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden gab es Umfragen in der Industrie, wer denn dort als nächster Kanzler favorisiert wird. Da stand Markus Söder ganz oben auf der Liste noch vor Friedrich Merz. Markus Söder hat mit dafür gesorgt, dass die Einschränkungen fast ausschließlich die Bevölkerung und das Privatleben, den Mittelstand und nicht die Industrie treffen. Der Ölpreis wurde niedrig gehalten, die großen Unternehmen, in erster Linie die Chemieindustrie profitierte, während die Gesellschaft geopfert wurde.

Schaut man auf die Außenhandelsstatistik( www.destatis.de) von 2020 (Zahlen nur vorläufig) bestätigt sich diese These. Die Rohölimportmenge verringerte sich lediglich um 1,36 %, während der Importwert um 33,87 % sank. Der Preisverfall ist jedenfalls nicht auf die gesunkene Nachfrage nach Rohöl als industrielles Vorprodukt in Deutschland zurückzuführen. Sieht man sich dagegen den Import von Mineralölprodukten (Flugbenzin, Ottokraftstoff, Diesel und Heizöl) an, so sieht man, dass er allein bis September 2020 um 20,5% gesunken ist. Der Import von Flugbenzin sank sogar um 50%. Derzeit scheint die Industrie sich an den Zustand zu gewöhnen, dass die Bevölkerung zugunsten der Industrie verzichtet. Jedenfalls sind Angela Merkel und Markus Söder weit davon entfernt, Perspektiven für ein normales Leben zu eröffnen. Während der Druck aus der Bevölkerung und aus den betroffenen Branchen steigt, würden Merkel und Söder den Lockdown gerne weiter verlängern und warnen vor der dritten Welle oder verweisen darauf, dass erst ganz Afrika geimpft werden muss, bevor die Pandemie endet. Aus der WHO kommen Stimmen, dass die Pandemie in einigen Monaten unabhängig von der Impfung beendet sein wird, da Mutationen das Ende einer Pandemie einläuteten. Mutationen wären meist ungefährlicher als das Ursprungsvirus. (RT deutsch, WHO-Vertreter: Ende der Pandemie in Sicht “ offenbar auch ohne Impfung, 23.2.2021)

Immer wieder entzündet sich die Öffnungsdiskussion am Thema Mobilität. Z.B. die Frage, wer in Zukunft reisen darf. Folgt man dem Gedanken, dass es sich um steuernde Eingriffe zur Verringerung der Mineralölnachfrage handelt, um den Ölpreis zu stabilisieren, was natürlich wenn es europaweit gemacht wird, großen Einfluss hat, so wird klar, dass alle Hygienkonzepte und seien sie noch so sicher, nicht gelten können. Wie Angela Merkel schon bei der Schließung der Kulturstätten sagte, dass ihre Bedenken nicht den Veranstaltungen gelten würden, sondern dem Weg dorthin.

Interessant ist auch der Blick auf den unterschiedlichen Umgang verschiedener Staaten auf die Pandemie. Schwedens Weg ist bekannt, aber Schweden wird massiv unter Druck gesetzt, sich den Maßnahmen der anderen europäischen Staaten anzuschließen. Hauptsächlich in den Ländern der sogenannten westlichen Welt wird die Pandemie als Systemchanger genutzt. In einer Untersuchung über das Verhalten der Länder wird festgestellt, dass es vorwiegend in den šdemokratischen ˜ Ländern zu massiven Einschränkungen der persönlichen Freiheiten und der Grundrechte gekommen ist. In Russland gab es kurze Zeit einen Lockdown und unter der Kritik der europäischen Staaten wurde der Lockdown im Juni 2020 beendet und das Leben in Russland ging weiter – zwar mit Auflagen, aber wenigen harten Einschränkungen. Selbst im Winter waren Einzelhandel und Restaurants geöffnet. Auf Russia Today wurde Präsident Putin mit der Bemerkung zitiert, dass es sich bei der Corona-Pandemie um eine Umschulungsmaßnahme der WHO handele. Im Spiegel vom 18.4.2020 wird die Erwiderung er WHO auf die Vorwürfe der Regierungen an die WHO zusammengefasst:

• es mangele an gut ausgebildeten Mitarbeitern und Infrastrukturen in den Gesundheitssystemen,
• die Risikokommunikation könne Falschinformationen sowie nicht wissenschaftlich fundierte Aussagen insbesondere in sozialen Medien nicht effektiv kontern,
• es fehlten robuste Lieferketten und Logistik, um dringend benötigte medizinische Ausrüstung zu beschaffen,
• es mangele an Investitionen in die Erforschung von Krankheitserregern,
• die Erfassung von Daten und ihr globaler Abgleich seien unzureichend,
• die internationale Zusammenarbeit funktioniere schlecht, vor allem weil „die WHO nicht in die Lage versetzt wird, Koordination und Kooperation zu ermöglichen“. Es ist eine kaum verhüllte Retourkutsche an Trump und andere Kritiker, die die WHO zuletzt angegriffen haben.

Mit dem Wissen, dass das Coronavirus letztlich keine größere Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung als eine saisonale Grippe darstellt, kann man vordergründig durchaus zu dem Ergebnis kommen, dass es sich um eine Maßnahme zur Ertüchtigung der Gesundheitssysteme handeln sollte.

Das Ergebnis ist jedoch ein riesiges Chaos in der Welt, in der unterschiedliche Protagonisten die Pandemie nutzen ihre Interessen durchzusetzen. Angefangen mit der SPD, die die Arbeitsbedingungen in den Schlachthöfen verbessern wollte über den „Great Reset“ des WEF der die weltweite Einführung digitaler Überwachungsszenarien vorsieht, über europäische Zentralisierungstendenzen und Transformationsszenarien bis hin zu Weltherrschaftsfantasien, von wem auch immer. Jedenfalls deutet der Redeausschnitt von Präsident Putin beim digitalen WEF im Januar daraufhin: „Offensichtlich ist die Ära, die mit dem Versuch verbunden ist, eine zentralisierte und unipolare Weltordnung aufzubauen, beendet. Um ehrlich zu sein, hat diese Ära noch nicht einmal begonnen. Es wurde nur ein Versuch in diese Richtung unternommen, aber auch dies ist jetzt Geschichte. Das Wesen dieses Monopols widersprach der kulturellen und historischen Vielfalt unserer Völker.“

Und was geschah nun ab Dezember? Warum musste die Pandemie in Europa weiter mit Lockdowns bekämpft werden, während in anderen Ländern vornehmlich im südostasiatischen Raum, zwar Hygiene- und Schutzkonzepte zum Tragen kamen, aber das gesellschaftliche Leben nicht völlig zum Stillstand. Selbst von der WHO kamen Statements, dass Lockdowns nur das allerletzte Mittel zur Bekämpfung einer Pandemie seien. Und Deutschland gehört zu den Ländern, die durchgehend niedrige Inzidenzzahlen hatten. An dieser Stelle darf man m.E.  die Verwerfungen des Brexit nicht unterschätzen. Schon vor dem Brexit gab es Warnungen, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU, die EU mit in den Abgrund ziehen würde. Auch an der personellen Besetzung beim WEF (Merkel, von der Leyen, Conte und Rutte “ letztere mussten als wesentliche Antagonisten in der EU kürzlich zurücktreten) kann man ahnen, dass die europäische Verschuldungsthematik eine wesentliche Rolle bei dieser Tagung gespielt haben wird. Mit dem Brexit hat die EU einen seiner wichtigsten Nettozahler verloren. Das heißt, dass nach dem Austritt des vereinigten Königreichs, die Zahlungen der Mitgliedsländer und die Zuwendungen an dieselben neu geordnet werden müssen.  Bis zum Dezember konnte man sich nicht auf ein Abkommen mit Boris Johnson einigen. Das gelang erst am 24.12.2020 nachdem die „englische Mutante“ kurz vor Weihnachten auftauchte und die osteuropäischen LKW-Fahrer vor Weihnachten tagelang an der Grenze festsaßen. Wer hier wen mit dem Brexit-Virus erpresst hat, ist nicht klar. Erstmalig aufgetreten ist es in Südengland. Bis zum 28.2.2021 gab es eine Übergangszeit, in der die Vereinbarungen konkretisiert und die fehlenden Regeln im Dienstleistungsbereich verhandelt wurden. Das Aussetzen von Flug- und Bahnverkehr hat schlicht den Grund, dass es vom 1.1. “ 28.2.2021 keine Rechtsgrundlage für Dienstleistungen zwischen Großbritannien und der EU gab. Hier die Bevölkerung mit einer englischen Mutante zu verunsichern drückt die Angst der politischen Akteure vor ihrem Volk aus. Bevor man die eigenen Schwierigkeiten, die Situation zu lösen, eingesteht, belügt man das Volk lieber. Eine abgelenkte Bevölkerung, mit Coronavirus und Mutanten beschäftigt oder mit der Sorge darum, wie das Leben überhaupt weitergehen wird, stört nicht. Während Großbritannien sich nun mit dem Weg aus dem Lockdown beschäftigt und am 21.6.2021 sämtliche Beschränkungen aufgehoben haben will, braucht die EU nun weitere zwei Monate, um die Vereinbarungen in 24 Sprachen zu übersetzen. Da kann man nur hoffen, dass alle Staaten nach der Übersetzung zustimmen und nicht wieder ein Stillstand oder andere ökonomische Verwerfungen durch den Brexit (auch dritte Welle genannt) auftreten. Man wird erst im Rückblick die Verflechtungen zwischen Brexit-Verhandlungen und Auftreten der „englischen Mutante“ beurteilen können.

Wenn der Coronaschleier weg sein wird, werden wir auf die Veränderungen in unserer Welt schauen. Die EU und ihre Regularien werden sich zu Ungunsten der Eigenständigkeit der Nationalstaaten verändert haben. Die gemeinsame Schuldenaufnahme kettet die Länder für die nächsten 30 Jahre aneinander. Vielleicht werden sich die Überwachungsfanatiker durchsetzen und mit dem digitalen Impfpass beginnt eine neue Ära der Kontrolle individueller Mobilität. Vielleicht wird die Coronakrise zur Blaupause für zukünftige persönliche Einschränkungen, da die Energieproblematik an Schärfe zunimmt. Es sieht nicht so aus, dass Joe Biden die Sanktionen gegen den Iran aufheben wird. Im Gegenteil: Er zündelt im Nahen Osten und erhöht die Aggression gegen Russland. Es ist eine hochgefährliche Situation. Und hier knüpfe ich wieder an dem Artikel von Jan Müller an. Das US- und EU-Kapital hat ein Verwertungsproblem. Immer mehr Länder auf der Welt stellen sich gegen die imperialistische Politik der sogenannten westlichen Länder, die dabei sind eigene globale Organisationen außerhalb der UN-Organisationen zu bilden.

Zentrale Forderungen einer Linken Gruppe sollten m.E. sein:

• Ende der US- und EU-Sanktionen gegen Iran, Venezuela und Russland. Ende der Sanktionspolitik
• Anerkennung einer multipolaren Weltordnung durch USA und EU durch Verzicht auf Aggressionen in Ländern anderer Kontinente zur Sicherung der eigenen Interessen
• Für eine europäische Energiepolitik, die die sozialen, ökonomischen und ökologischen Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellt
• Wahrheit über Ursachen der Coronakrise und die politischen Ziele die hinter der Coronakrise versteckt wurden
• Sofortiges Ende sämtlicher Coronamaßnahmen und ehrliche Kommunikation der ökonomischen Verwerfungen, die in den letzten 12 Monaten entstanden sind.
• Wege aus dieser Krise, die an den sozialen, ökoonomischen und ökologischen Interessen der Menschen und nicht des Kapitals orientiert sind

Spätestens an dieser Stelle fragt man sich, wie sollen wir das System, in dem wir gerade leben, eigentlich nennen.

Dazu möchte ich die Faschismusdefinition von Georgi Dimitroff zitieren.

Faschismus an der Macht als „die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals.“

(Georgi Dimitroff: Bericht auf dem VII. Weltkongress der Komintern, 2. August 1935. In: Georgi Dimitroff “ Ausgewählte Werke. Fremdsprachenverlag Sofia, 1960, S. 94.)

„Wir müssen uns völlig klar darüber sein, dass der Faschismus keine orts- oder zeitgebundene, vorübergehende Erscheinung ist. Er ist ein ganzes System der Klassenherrschaft der Bourgeoisie und ihrer Diktatur im Zeitalter des Imperialismus [ ¦] Der Faschismus ist für die Freiheit des Proletariats und für die klassengebundene Gewerkschaftsbewegung eine fortwährende und stetig wachsende Gefahr.“

(Stella Blagojewa: Georgi Dimitroff “ Kurze Lebensbeschreibung. Dietz Verlag, Berlin 1954, S. 79.)

Vielleicht sind wir noch nicht im Faschismus angekommen, aber wir sind auf dem Weg dorthin, wenn wir nicht noch eine Exit-Strategie finden.

Anhang: Ereignisse 2015-2021