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Der Clou der fallenden Profitrate – Ergänzungen zu Jan Müllers „Dark Winter”

Beitrag von „ungesund hallo“ 

Anlässlich eines Artikels von Walter Grobe, Wie idyllisch und wie abstrakt darf eine Freie Linke sein?, fragt „die Redaktion“ des Freien Funken: „Wir orientieren uns an Theorien, die vor 50 bis 150 Jahren zu den Verhältnissen der Zeit gepasst haben. Wie realistisch ist das?“ Das Folgende ist ein Versuch, verstaubte Theorien mit Gegenwartsrealismus und „theoretische Ausarbeitungen“ mit „realistischen linken Strategien“ (Walter Grobe) zum Zusammenklang zu bringen. Für die Algebra, die dabei ins Spiel kommt, und die Geduldszumutung bitte ich um Entschuldigung.

 

In Dark Winter “ Thesenpapier zur Coronakrise vertritt Jan Müller die These, „dass der Kapitalismus als Produktionsweise aufgrund des Gesetzes des tendenziellen Falls der Profitrate in eine schwere, vermutlich unüberwindbare Krise geraten ist“.

Bezogen auf den Kapitalismus Nordamerikas und größerer Teile Europas (Ad hoc-Kurzbezeichnung: „Altkapitalismus“) möchte ich aus Jan Müllers These das „vermutlich  streichen und behaupten: Der Altkapitalismus als Produktionsweise steckt in einer unüberwindbaren Krise, wobei sich sowohl die Krise als auch ihre Unüberwindbarkeit mit Hilfe des Gesetzes des tendenziellen Falls der Profitrate erklären lassen “ sogar, wenn die Profitrate gar nicht fällt oder nicht unbedingt zu fallen bräuchte.

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Zum 150. Geburtstag des Genossen Karl Liebknecht

von Alexander Kalex
 
Am 13. August jährt sich zum 150. mal der Geburtstag eines der Vorkämpfer der Arbeiterbewegung, Karl Liebknecht. Geboren als Sohn des Mitbegründers der damals noch revolutionär-sozialistischen Sozialdemokratie Wilhelm Liebknecht und mit Karl Marx und Friedrich Engels als Taufpaten (getauft in der Thomaskirche) war ihm der Sozialismus praktisch in die Wiege gelegt. Doch er war weit mehr als „der Sohn seines Vaters“, auch wenn er seinen Eltern alle Ehre gemacht hat. Während des „Kleinen Belagerungszustands“, in dem die Familie aus Leipzig ausgewiesen worden war, lebte er in den 80er Jahren in Borsdorf, das damals noch nicht zur Stadt gehörte. 1890 legte Karl an der Alten Nikolaischule das Abitur ab und begann an der Leipziger Universität, die in der DDR den Namen eines seiner Taufpaten trug, Rechtswissenschaft zu studieren.

 

Im gleichen Jahr verzog die Familie Liebknecht nach Berlin und hier begann der politische Weg von Karl Liebknecht: 1900 Mitglied der SPD, 1902 Berliner Stadtverordneter. Das waren seine ersten Schritte. Karl profilierte sich als Organisator der sozialistischen Jugendbewegung, sowohl in Deutschland als auch international. Auf der Konferenz der sozialistischen Jugendorganisationen 1907 wurde er zum Vorsitzenden des internationalen Verbindungsbüros gewählt. Liebknecht sah es als seine Aufgabe an, die Arbeiterjugend im Sinne des Antimilitarismus zu erziehen und zu schulen. Dem diente auch seine bis heute sehr wichtige Schrift „Militarismus und Antimilitarismus“. Für diese Schrift wurde er wegen „Hochverrats“ 1907 zu anderthalb Jahren Festungshaft verurteilt. „Festungshaft“ bedeutete im damaligen Rechtssystem, dass ihm selbst seine Richter eine „ehrenhafte Gesinnung“ nicht absprachen. Das rettete ihn vor der Vernichtung seiner wirtschaftlichen Existenz durch den Ausschluss aus der Anwaltskammer, die von einem Ehrengericht mit dieser Begründung abgelehnt worden war. Auch in politischen Prozessen war er oft als Verteidiger aufgetreten.

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Strategie der Arbeit (Übergangsforderung Strategie)

Die neuste Zuspitzungen der Klassengegensätze stellen uns vor die Herausforderung, zu lernen wie man handeln muss.
Solche Momente gab es mehrmals in der Geschichte der Arbeiterbewegung, und wir müssen aus dieser Geschichte lernen.

Einige zweifeln, dass es um ein revolutionäre Prozesse geht, (weil es kein revolutionäres Programm gibt oder keine revolutionäre Führung), aber diese Menschen kennen die Dynamik  solcher Bewegungen nicht

Massenproteste werden von den Massen realisiert, nicht von der revolutionären Avantgarden.

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Wie idyllisch und wie abstrakt darf eine Freie Linke sein?

von Walter Grobe
 
Vorbemerkung der Redaktion: Wir orientieren uns an Theorien, die vor 50 bis 150 Jahren zu den Verhältnissen  der Zeit gepasst haben. Wie realistisch ist das? Reicht das als theoretische Basis, um solch einen nie dagewesenen weltweiten Angriff auf die Lebensverhältnisse der Menschen angemessen reagieren zu können? Müssen wir nicht unsere theoretischen Konzepte aus der Wirklichkeit der Gegenwart ableiten? Diese Fragen stellt Walter Grobe in den Raum und damit zur Diskussion.  Der Beitrag ist als Einstieg zu dieser Diskussion zu verstehen. Wir freuen uns auf viele Kommentare und ein breites Meinungsspektrum.

 

Seitdem ich Anfang Januar 2021 den Aufruf der FL gesehen habe, arbeite ich hoffnungsvoll mit, weil hier ein guter Ansatz vorliegt. Aber ich beobachte mittlerweile auch einige grundlegende politisch-analytische Defizite, die sich halten und an deren Überwindung, meinem Eindruck nach, nicht gerade mit Nachdruck gearbeitet wird.

Hierzu im Folgenden einige kritische Bemerkungen: Immerhin hat die FL mittlerweile einige konkrete Anschauungen über die Ursachen der Coronapolitik gewonnen, wie sie sich vor allem in Europa und den USA entwickelt. Sie kann mittlerweile diese Politik auf die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus, genauer gesagt: des „westlichen“ Kapitalismus, beziehen und hat das maßnahmenkritische politische Spektrum bereichert um eine grundsätzliche Kampfansage an den Kapitalismus.

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Die Abgrenzungsfalle

Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht. Doch auch ein Netz aus Roten Linien macht hilflos.

von Regimekritiker Dracula

Das Linke Lager in seiner eigenen Abgrenzungsfalle

Die gegenwärtigen linken sozialen, friedens-, umwelt- und globalisierungskritischen Bewegungen sind wie fast die gesamte Opposition des Kapitalismus und Militarismus tief gespalten und so gut wie handlungsunfähig. Und das nicht erst seit Corona. Ein Grund ist die Selbstbeschäftigung mit ideologischen Formalitäten. Dabei geht es vornehmlich um Haltungen statt Inhalten. Sahra Wagenknecht [1] bemängelt die Verschiebung der Prioritäten von den sozialpolitischen Problemen der Unterprivilegierten (prekären) auf den Linksliberalismus gebildeter und wohlsituierter Bürger mit einem bunten Strauß positiv besetzter, identitätsstiftender Begriffe und einem klar umrissenen Feindbild. Diese Lifestyle-Linken nehmen für sich Vielfalt, Weltoffenheit, Modernität, Klimaschutz, Liberalität und Toleranz in Anspruch und sind gegen Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit, Provinzialität, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Islamophobie, wobei sie mehr auf die Symptome als auf die Ursachen achten.

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Die Aussperrung

Dem digitalen Zeitalter entsprechend kommt der „grüne Pass“ per „schnelle Antwort“ (QR) aufs Smartphone. Nicht die Staatsbürgerschaft wird mit ihm nachgewiesen, sondern der Gesundheitszustand beziehungsweise das, was Virologen gemeinsam mit der Pharmaindustrie per Nadelstich als solchen definiert haben. Weil zurzeit zu wenige Nadeln vorhanden sind, gewährt die EU-Kommission ” in ihrer Großzügigkeit ” auch für das in die Nase eingeführte Wattestäbchen einen Passierschein, freilich nur, wenn die Virenlast knapp unterhalb der Stirnhöhle einen bestimmten Wert nicht überschreitet und auch dann nur für wenige, allerhöchstens 72 Stunden.

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Das Heucheln unterm Regenbogen

von Sandra G.

Derzeit kommen wir nicht umhin, allerorts mit Regenbogenprofilen und Bannern konfrontiert zu werden, weil das Münchner Stadion beim EM-Spiel Deutschland gegen Ungarn am 23.06.2021 nicht in Regenbogen-Farben „als Zeichen für Toleranz und Gleichstellung“ beleuchtet wurde. Die UEFA lehnte einen entsprechenden Antrag ab. Es erfolgte eine alles dominierende „Regenbogen-Welle“ über Presse, Fernsehsender und Prominente bis hin zu Natur- und Tierschutzvereinen, Unternehmen, Banken usw. die mediengerecht „Stellung bezogen“.  Selbstverständlich folgte brav auch der deutsche Durchschnittsbürger, der sich bereits vor einiger Zeit massenkonform „Wirsindmehr“, #Blacklivesmatter, #Ichappmit ins Profil setzte, um auch wirklich jedem gegenüber deutlich zu machen, dass er “ wie die (vermeintliche) Mehrheit im Lande – für „Toleranz und Gleichheit“ stände. Es geht, so hat es zumindest den Anschein, nicht mehr primär um das Thema, sondern die Aktion ist zum Selbstzweck geworden.

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Volle Solidarität mit italienischem Gesundheitspersonal – 45.000 droht Suspendierung!

Im letzten Jahr waren sie noch die „Helden der Krise“ und wurden beklatscht “ jetzt wird 45.000 Beschäftigen im italienischen Gesundheitswesen mit Suspendierung gedroht. Die Freie Linke stellt sich uneingeschränkt hinter die tausenden Sanitäterinnen und Sanitäter, Ärzte und Ärztinnen, Pflegerinnen und Pfleger, denen, weil sie nicht impfen gehen, mit harten Sanktionen gedroht wird.

Seit Jahrzehnten leidet das italienische Gesundheitssystem unter einer menschenverachtenden neoliberalen Sparpolitik, seit 2008 noch mehr unter der Austeritätspolitik der EU-Troika. Getroffen hat das aber nicht die Bürokraten in Brüssel und Rom, sondern die Beschäftigen im Gesundheitswesen. Immer dramatischere Arbeitsbedingungen waren die Folge. Diese Entwicklung beschleunigt sich seit 2020 noch weiter, auf dem Rücken der tausenden Pfleger und Sanitäter.

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Worum geht es, wenn es nicht um Gesundheit geht?

Spoiler: Achtung, Verschwörungstheorie!

von Theo Klein

 

Vorwort

Immer mehr Menschen nehmen sehr aufmerksam wahr, dass die „Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie“ zunehmend willkürlich, völlig überzogen, widersprüchlich, ja bisweilen geradezu lächerlich erscheinen. Man wird den Eindruck nicht los, es wird durch immer neue Zielvorgaben (erinnern Sie sich an die Verdopplungszahl?) immer wieder eine Verlängerung des Ausnahmezustands aktiv betrieben, während konstruktive Vorschläge aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft abperlen “ ja aktiv bekämpft wird. Dies war im Grunde von Beginn an der Fall, viele gewährten der Regierung lange Narrenfreiheit und unterstellten guten Willen, schlimmsten Falls Unfähigkeit. Doch angesichts der mehr und mehr zutage tretenden historischen Schäden an Menschen, Lebensgrundlage und Demokratie in unserem Land, bleibt zunehmend nur noch Ratlosigkeit. Worum geht es wirklich?

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Hammer and Dance 3.0

oder der nächste dunkle Winter (Dark Winter) kommt bestimmt!

von Uwe Moldenhauer

 

Vorgeschichte

Nach den Meldungen zum Ausbruch eines Coronavirus in China kam es im Frühjahr 2020 in ganz Europa zu ersten einschränkenden Maßnahmen. Der Kultur- und Sportbereich wurde lahm gelegt, etwas später folgte der Einzelhandel, auch Kitas und Schulen wurden geschlossen, es kam zu Grenzschließungen und manche Länder verhängten drastische Ausgangsperren. Die meisten Länder der Welt befanden sich in der ersten Hochphase (the Hammer) der sogenannten Pandemie und versuchten vergeblich, das Inzidenz inszenierte Ausbruchsgeschehen mit Hilfe unterschiedlicher Maßnahmen in den Griff zu bekommen.

Erst mit Beginn des Sommers 2020 wurden Einschränkungen nach und nach wieder zurückgenommen, grenzüberschreitender Urlaub war möglich, Schulen und Kitas waren wieder offen und in Berlin demonstrierten an zwei Augustwochenenden mehr als eine Million Menschen. Damals lauteten die Schlagzeilen z. B. noch: „einen zweiten Lockdown wird es nicht geben“, „Schulen und Kindertagesstätten werden offen bleiben“ oder „Ausgangssperren werden nicht nötig sein“. Doch diese kurze Erholungsphase (the Dance) war nicht von langer Dauer und die Zusagen und Prophezeiungen aus dem Sommer 2020 bestätigten sich nicht, sondern genau das Gegenteil trat ein. Jetzt lautete das neue Motto flatten the curve und nach der zweiten folgte eine dritte Welle. Begründung genug, erneut gegen die Bevölkerung noch schärfere Restriktionen und Verbote zu verhängen.

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