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Am Samstag, den 13. März 2021, sollten in den Hauptstädten aller Bundesländer Demonstrationen gegen den Corona-Lockdown stattfinden. Vielfach wurden diese Demos verboten, auch in Sachsen. Was Rita S., die sich davon nicht abschrecken ließ, dabei in Dresden erlebte, erzählt sie im folgenden Interview. Es wird deutlich, dass der unglaubliche Verfall der Linkspartei und der Linken allgemein in diesem Bundesland zu den hier beschriebenen Ereignissen beigetragen hat. Der Name der Interviewpartnerin ist der Redaktion bekannt.

Freier Funke: Möchtest Du zu Dich zu Beginn kurz vorstellen?

Rita: Mein Name ist Rita S., ich bin 71 Jahre alt und wohne in Sachsen. Schon seit ungefähr dreißig Jahren bin ich ehrenamtlich in der Gewerkschaft und seit 15 Jahren bei den Linken.

FF: Wie kam es, dass Du die Corona-Maßnahmen kritisch siehst oder hinterfragt hast? Das ist für die Linkspartei alles andere als selbstverständlich.

R: Die Linkspartei ist keine Oppositionspartei mehr sondern auf der Seite der Regierungsparteien, um selbst mal an die Regierung zu kommen. Wir waren in Dresden und auf verschiedenen Demos auch in Leipzig wie auch viele Mitglieder der Linkspartei und auch viele EHEMALIGE Mitglieder! Es hat viele Austritte in Sachsen gegeben, auch bundesweit. Ich war nicht allein in Dresden zur Demo, sondern wir haben uns mit Mitgliedern der Linkspartei “ sozusagen der Basis “ getroffen. Und die Basis denkt oft anders als die Funktionäre der Partei. Ich war schon immer kritisch gegenüber den Corona-Maßnahmen, weil ich politisch schon immer aktiv war.

Ich tue das für meine Kinder und vor allem für meine Enkelkinder, weil ich sehe, wie sie leiden. Und ich kann das nicht nachvollziehen, was hier abgeht. Es ist eine politische Geschichte! Der Virus wird missbraucht, das ist meine Meinung.

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Ursprünglich war geplant, in einem Demonstrationszug durch die Kasseler Innenstadt zu ziehen und anschließend eine Kundgebung auf der Karlswiese bei der Orangerie durchzuführen. Dabei könnten sich die Menschen auch in den anschließenden Karlsauen, einem Park mit großen, alten Bäumen aufhalten, wenn dies wegen Auflagen zum Abstand notwendig sein sollte. Veranstalter waren die Freien Bürger Kassel, genauer Jan, Ilhan und Sunny, die bisher im lokalen Rahmen zahlreiche Demonstrationen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen organisiert haben.

Absicht des Regimes ist es, weitere Demonstrationen 2021 ganz zu verhindern und, wenn das nicht möglich ist, diese möglichst kleinzuhalten und unsichtbar zu machen. Dementsprechend wurde die Demonstration Frühlingserwachen von der Stadt zunächst ganz verboten. Dieses Verbot wurde vom Verwaltungsgericht Kassel am 17. März 2021 aufgehoben, aber vom Verwaltungsgerichtshof Kassel, der höheren Instanz, am 19. März im Wesentlichen wieder eingesetzt. Die Demonstration wurde vollständig verboten. Die Kundgebung wurde nur auf dem Messegelände Schwanenwiese erlaubt und die Anzahl der Teilnehmer auf 5.000 beschränkt. Dieses Messegelände liegt im äußeren Stadtgebiet und ist deutlich kleiner als die Karlswiese. Aus Gründen eines angeblichen Infektionsschutzes machte diese Verlegung keinen Sinn, denn die Menschen hätten sich auf der Karlswiese viel besser verteilen und die willkürlich angeordneten Abstände besser einhalten können.

Demo

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von G. G. Plethon

„Der Hunger geht um in Deutschland. Professoren beweisen, dass Kleie denselben Nährwert habe wie Mehl, saccharingesüßte Marmelade bekömmlicher sei als Butter, Kartoffelkraut den Nerven zuträglicher und so gut schmecke wie Tabak. Die Lehren der Professoren dringen nicht bis zum Magen, der antwortet dem Unsinn auf seine Weise, die Menschen verfallen, erkranken, verzweifeln.“ (Ernst Toller: Eine Jugend in Deutschland. Gesammelte Werke Bd. 4 (Hanser Verlag 1978), S. 103 über die Hungerzeit im 1. Weltkrieg)

Heute könnte man Tollers Worte folgendermaßen umschreiben: Die Depression geht um in Deutschland. Professoren beweisen, dass die Maske ein Symbol der Freiheit sei, Lockdowns und Polizeigewalt der Wirtschaftsleistung zuträglicher als Verantwortung, dass ein experimenteller gentechnischer Eingriff, genannt Impfung, mit ungewöhnlich vielen Todesfällen in direkter zeitlicher Nähe, verträglicher sei als eine Krankheit, die über 99 % der Erkrankten überleben. Die Lehren der Professoren dringen nicht bis zum Gehirn, das antwortet dem Unsinn auf seine Weise, die Menschen verfallen, verarmen, verzweifeln.

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Während Menschen, bedingt durch die „Maßnahmen“, nichts mehr zu essen haben, verbreitet die ZeroCovid-Initiative Hygiene-Extremismus.

von Flo Osrainik

Platon definierte die Oligarchie als gesetzlose Herrschaft der Reichen, die nur aus Eigennutz handeln. Nach Jahrzehnten global zunehmender Oligarchie sowie jeder Menge Doppelmoral sind wir in einer äußerst kritischen Situation. Tausende Menschen verhungern jeden Tag, und vermutlich erkranken noch viel mehr. Durch die restriktiven Coronamaßnahmen der Regierungen, die zu einer Verschmelzung von Staats- und Konzernmacht führen, breitet sich das tödliche Hungervirus nun extrem schnell auf dem gesamten Planeten aus und stürzt Millionen Menschen in die Armut. Die autoritären Restriktionen verstoßen gegen die Grund- und Menschenrechte: Sie verstärken das Systemleiden und löschen zahlreiche Menschenleben sowie wirtschaftliche Existenzen aus. Angesichts solcher Verwüstungen nun dieses schädliche Handeln noch mit „ZeroCovid-Parolen“ (1) auf die Spitze zu treiben, ist in höchstem Maße verantwortungslos und würde den Lockdown bis in alle Ewigkeit verlängern. Das Motto sollte vielmehr lauten: ZeroHunger, ZeroHeuchelei! Ein Kommentar von Flo Osrainik, Autor des soeben im Rubikon-Verlag erschienen Buches „Das Corona-Dossier“.

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von Alexander Kalex

Der Pariser Kommune zum Gedächtnis

Welterschütterndes vollzog sich in den Tagen von März bis Mai 1871 in Paris. Die unbezwingbar scheinende Macht des Kapitals wurde in einer proletarischen Revolution herausgefordert: der Kommune von Paris.

1870/71 hatten die besitzenden Klassen Deutschlands und Frankreichs die Völker in einen brudermörderischen Krieg gehetzt, der nicht der ihre war. Im März 1871 war die Armee des französischen Kaisers Napoleon III. geschlagen. Die deutschen Truppen standen, kommandiert von der preußischen Militaristenkaste, vor Paris. Schon lange war aus dem ursprünglichen Verteidigungskrieg ein Angriffskrieg geworden, wie August Bebel und Wilhelm Liebknecht unermüdlich anprangerten. Gegen das wütende Geheul der preußischen Junker und ihrer Stiefellecker. Das Volk von Paris, geführt von der proletarisch geprägten Nationalgarde, bereitete sich auf die Verteidigung vor. Aus Angst vor dem bewaffneten Volk, wurde der Versuch unternommen, der Nationalgarde ihre Geschütze zu entziehen und „sicheren“, der bürgerlichen Macht treu ergebenen, Truppenteilen zuzuführen. Dieser Versuch wurde abgewehrt. Teile der Armee gingen auf die Seite des Volkes über. Das Zentralkomitee der Nationalgarde übernahm am 18. März 1871 die Macht in Paris. Ein historisches Datum bis heute, denn es handelte sich um die erste proletarische Staatsmacht der Welt.

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Wir veröffentlichen hier einen Bericht von der Großdemonstration am Samstag, den 13. März 2021 in Wiesbaden, an dem Mitglieder der Freien Linken teilgenommen haben.

Am Samstag, den 13. März fanden in allen Landeshauptstädten Demonstrationen oder sonstige Veranstaltungen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen statt, demnach auch in Wiesbaden, der Hauptstadt von Hessen. Hier gab es keine Demo, sondern nur eine Kundgebung in der Reisinganlage vor dem Hauptbahnhof. Beginn war 16:00 Uhr.

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Die Gruppe Freie Linke Pädagogik über Pädagogik im Ausnahmezustand

Wir sind Linke unterschiedlicher Strömungen, die sich aufgrund der Zuspitzung der globalen Entwicklungen auf verschiedenen Ebenen zusammengefunden haben, um gemeinsam für eine demokratische Zukunft in Freiheit und Frieden und den Erhalt von Grund-und Menschenrechten für alle Menschen zu kämpfen.

Die Gruppe Freie Linke Pädagogik versteht sich als Teil der Bewegung, den die Ablehnung der demokratiefeindlichen Maßnahmen, die in Deutschland wie auch weltweit zum vorgeblichen Schutz vor dem Corona-Virus ergriffen wurden, eint und dem der pädagogische Blick darauf von besonderer Wichtigkeit ist. Kinder und Jugendliche sind und werden die Hauptleidtragenden der unter der Folie einer P(l)andemie erlassenen Beschränkungen und Maßnahmen sein. Die durch Lockdowns, Schul- und Kitaschließungen sowie soziale Distanz verursachten Bildungsdefizite, psychischen Störungen und gesundheitlichen Schädigungen sind derzeit nicht abschätzbar und in ihren Langzeitfolgen möglicherweise irreparabel oder nicht mehr therapierbar. Mit jedem Tag Kita- oder Schulschließung klafft die Schere zwischen arm und reich weiter auseinander.

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Vorbemerkung der Redaktion: Der nachfolgende Brief an Boris Reitschuster muss selbstverständlich nicht unbedingt für die Freie Linke in ihrer heterogenen Gesamtheit stehen.

Sehr geehrter Herr Reitschuster,

ich bin Mitglied der Freien Linken und war gestern auf der Demo in Berlin. Nachdem ich Zuhause ankam, habe ich mir, wie viele andere auch, nochmal Ihre Aufnahmen angesehen, um einen Überblick über die gesamte Veranstaltung zu bekommen. Dabei ist mir aufgefallen, wie irritiert Sie waren, dass es neben der „Antifa“, welche die Gegendemo stellte, weitere politisch links orientierte Menschen gibt, die sich diesem absurden Treiben entgegenstellen und Position beziehen. Viele von Ihnen sind ebenfalls Antifaschisten und Antiglobalisten und beobachten mit Sorge die Entwicklungen weltweit und in unserem Land. Dies ist der Grund, weshalb ich Ihnen als Privatmensch schreibe.

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von Jan Müller

Kurz vor der letzten Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Bundesländer Anfang März häuften sich selbst in den Mainstreammedien die Forderungen wenigstens nach Lockerungen. Nur die Staatssender ARD und ZDF blieben vollständig auf Lockdown-Kurs.

Angela Merkel geht typischerweise in so einem Fall nicht auf vollständige Konfrontation, sondern macht einige scheinbare Konzessionen. So dürfen jetzt Buchhandlungen, Bau- und Gartenmärkte sowie Blumengeschäfte wieder öffnen. Auch wurden sehr verklausulierte weitere Öffnungsperspektiven genannt. Dies dient offenbar nur dazu, Druck aus dem Kessel zu nehmen. Grundsätzlich wird jedoch am Lockdown festgehalten. Dieser Lockdown gilt bereits seit dem November, also inzwischen seit 5 Monaten. Das ist einer der längsten und härtesten Lockdowns weltweit.

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von Pedro Kreye

Ich wurde gebeten, einen Artikel zu dieser Formel zu schreiben, die ich mehrere Male schon in der internen Diskussion der „Freien Linken“ vorgetragen habe. Ich versuche mich prägnant zu halten.

Die gesamte politische Linke, wie auch immer man diesen Begriff fasst (objektiv ist er ohnehin nicht), ist von einem wahren Distanzierungswahn befallen. Gegeneinander, untereinander, in wachsendem Maß bis in kleinste Gruppen hinein, und als „kollektive Linke“ (was immer das sein soll) gegen alle anderen, die sich nicht „links fühlen“.

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