Autor: Martin Gronau (Seite 2 von 18)

UPDATE: Ralph Boes unsere-verfassung.de Aktion „Endstation Karlsruhe“

Ralph Boes und Freunde sind unterwegs nach Karlsruhe und benötigen noch Übernachtungsmöglichkeiten in:

Hassloch (Nacht vom 18.5. auf den 19.5.)

Kandel (Nacht vom 21. auf den 22.5.)

und Landau (Pfalz) 20. auf 21.5.

Wer helfen mag oder jemanden kennt:

KONTAKT 030-499 116 47

https://unsere-verfassung.de/Texte/2022-01-22-Endstation-Karlsruhe.pdf

Die genauere Tourplanung seht Ihr hier: https://unsere-verfassung.blogspot.com/2022/03/orte-und-termine-der-tour.html wir sind jetzt schon 36 Tage unterwegs und laufen bald ins Ziel 🙂

1. Wir wären froh, jeweils abends gegen 17/18 Uhr von Menschen in der Umgebung an den Ankunftsorten empfangen zu werden und ggf. auch einfache Übernachtungsmöglichkeiten zu erhalten. (Schlafsäcke und Schlafmatten haben wir dabei.) So dass wir morgens gegen 10 Uhr auch wieder starten können. (Auch Übernachtungen an Nachbarorten sind natürlich möglich.)

2. Zur Zeit sind wir ca. 8 Läufer.

3. Hier ist unser Blog zur Tour: https://unsere-verfassung.blogspot.com/

Wer „von Außen“ gewissermaßen helfen will, kann hier spenden:

– Zugang Mobil: https://unsere-verfassung.de/mobil/spenden.html
– Zugang Computer: https://unsere-verfassung.de/index5-Wir-Spenden.htm

Die 5-Stunden-Woche und der Zweck der Arbeit im historischen und volkswirtschaftlichen Kontext

Kaputtmach-Wirtschaft PDF

Der Zweck der Arbeit wird durch das herrschende System definiert.

Dabei hängt die Länge der Arbeitszeit davon ab, wie wir wirtschaften.

Dass wir falsch wirtschaften, zeigt sich im Raubbau an unseren Ressourcen, der globalen Umweltzerstörung, in der weltweit wachsenden Arbeitslosigkeit, in der zunehmenden Armut und in der Vernichtung der Überproduktion, wie z.B. an Lebensmitteln.

Doch warum wirtschaften wir falsch?

Wir wirtschaften falsch, weil wir vergaßen, was Wirtschaften ursprünglich war: Haushalten.

Wir müssen wieder verstehen, warum und wofür wir arbeiten.

Wir arbeiten für unsere Versorgung und unseren Wohlstand.

Die Versorgung basiert heute fast ausschließlich auf der Geldeinkommensquelle und finanziert auch die Reproduktionsarbeiten, die zusätzlich zum Gelderwerb geleistet werden. Warum dies so ist, zeigt die Entwicklung der Gesellschaft in den Industrienationen am deutlichsten.

Das Lehnswesen

Das Lehnswesen des Frühmittelalters war die am Engsten mit der Natur verbundene Wirtschaftsform. Sie organisierte sich in viele kleine Gemeinschaften mit einer geschlossenen Hauswirtschaft. Diese Gemeinschaften waren Selbstversorger.

Nicht Geld, sondern geliehenes Land sicherte den Anführern der germanischen Stämme die Gefolgschaft ihrer Krieger. Das Lehen verpflichtete die Bauern zur Erbringung einer Tätigkeit oder zur Abgabe eines bestimmten Anteils ihrer Ernte.

Das kaiserliche Lehen einer Pfalz verpflichtete z.B. zur Unterbringung und Verpflegung des Hofstaates, sobald der Kaiser auf dieser Pfalz Hof hielt und Recht sprach.

Verlieh ein Ritter seinen Bauern ein Lehen, so wurden die Bauern zur Versorgung ihres Ritters verpflichtet. Gleichfalls gehörte die Bewaffnung des Ritters zur Pflicht der Bauern.

Die Menschen dieser Gesellschaft wussten noch, warum sie was, wann und wie machen mussten, um durch den Winter zu kommen. Sie waren nicht entfremdet von ihrer Arbeit und begleiteten die Herstellung eines Gutes von Anfang bis Ende. So verstanden sie die Versorgung der Gesellschaft.

Der Feudalismus “ Kolonialismus (16. bis 18. Jahrhundert)

In den unterschiedlichsten Staaten wurde ein stehendes Heer und das Beamtentum eingeführt. Die Beamten waren besoldete Staatsdiener, die wie ein ziviles Herr arbeiteten und dafür sorgten, dass im ganzen Lande die königlichen Befehle durchgesetzt wurden. Die höchsten Beamten waren die Minister, die den König berieten.

Finanziert wurde dies aus den Einnahmen des Königs. Die kamen vor allem aus den direkten und indirekten Steuern. Um die Steuereinnahmen zu steigern, musste ein Staat versuchen, möglichst viel Geld ins Land zu ziehen und möglichst wenig Geld hinaus zu lassen. In dessen Folge mussten möglichst viele Güter im eigenen Land produziert und im Ausland verkauft werden, während vom Ausland möglichst wenig Güter eingekauft werden durften. Dies war die Geburtsstunde des Merkantilismusi (das Verbot der Einfuhr ganz bestimmter Güter, hohe Zollmauern für eingeführte Güter, niedrige Besteuerung für ausgeführte Güter)ii. Dieser Maßnahmen bedienten sich z.B. auch der Finanzminister Colbertiii unter Ludwig XIV.

Durch hohe Exporte konnten die Einnahmen an Steuern und damit die Macht des Staates nach innen und außen verstärkt und das Staatsgebiet vergrößert werden. Der Umfang der Produktion musste also vergrößert werden. Dies geschah vor allem mit der Herstellung von Luxusgütern.

Um in großen Stückzahlen produzieren zu können, wurden von den jeweiligen Staaten handwerkliche Großbetriebe aufgebaut, die Manufakturen genannt wurden. Diese waren die Vorläufer der heutigen Fabriken. Vor allen Kaufleute wurden mit eingebunden, die im Staat durch den Aufbau von privaten Manufakturen vielerlei Vorrechte erhielten.

Um Güter möglichst billig herstellen zu können, mussten Rohstoffe, die es im eigenen Lande nicht gab, möglichst billig beschafft werden. Am billigsten waren die Rohstoffe aus den eigenen Kolonien. Die Sicherstellung der Versorgung mit billigen Rohstoffen war der Antrieb, ein möglichst großes Kolonialreich aufzubauen.

Die Ausbeutung der Rohstoffe in den Kolonien zur Versorgung der Produktion in den Mutterstaaten wurde damit zum Kennzeichen der Epoche des Kolonialismusiv, v.

Der Imperialismus (19. bis 20. Jahrhundert)

Die Manufakturen entwickelten sich zu Fabriken. Das Innungsrecht wurde in weiten Teilen aufgehoben und gewöhnliche Kaufleute konnten in Fabriken Güter des täglichen Gebrauchs industriell produzieren. Um den Bedarf an billigen Rohstoffen sicher zu stellen, wurden immer mehr Länder erobert und als Kolonien an das Mutterland angegliedert.

Durch die fortschreitende Industrialisierung stieg die Produktivrate in den Mutterländern exponentiell. Hierdurch drohte stets ein Überangebot und ein Preisverfall für die hergestellten Produkte. In den Mutterländern entstand der Druck, immer neue Märkte zu erschließen und dem Mutterland immer neue Kolonien anzugliedern. Die billige Produktion von Gütern des täglichen Gebrauchs führte schließlich dazu, dass die in den Kolonien produzierten Güter unterboten und die traditionelle Produktion in den Kolonien zerstört wurde. Die Folge war, dass sich die Produktion von Gütern immer mehr in den Mutterländern verdichtete und die Kolonien immer mehr zu Lieferanten von Rohstoffen und Naturalien wurden. Nur so konnte in den Imperialstaaten der „tendenzielle Fall der Provitrate“ (nach Rosa Luxemburgvi) abgewendet werden. In den Kolonien fielen hingegen immer mehr Menschen in die Rolle der Tagelöhner und des Lumpenproletariats.

Diese Epoche, bezeichnen wir als Imperialismus (nach Rosa Luxemburgvii, viii).

Das Kennzeichen dieser Epoche war, dass die (industrielle) Produktion für die Güter des täglichen Gebrauchs in den Imperialstaaten verdichtet wurde. Kolonien hingegen wurden immer mehr zu reinen Rohstofflieferanten.

Verteilung der Arbeit in den Imperialstaaten

Gegen Ende dieser Epoche begannen die Menschen in den Imperialstaaten zu vergessen, was Wirtschaften im Sinne von Haushalten bedeutet. Denn es ging seit dem Kolonialismus nur noch um Ausbeutung und die Umverteilung der Einkommen von unten nach oben zur Machtzentralisation. In diesem Prozess veränderte sich die Wahrnehmung der Arbeit grundlegend.

Veränderung der Wahrnehmung der Arbeit im Kolonialismus und Imperialismus

Ursprünglich haushalteten die Menschen, indem sie die aufgewandte Arbeitszeit an den Ertrag an Gütern maßen, die sie brauchten. Diese Sichtweise ist ein wesentlicher Teil der Güterwirtschaft.

Der Güterwirtschaft haftete immer die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Tätigkeit an:

Der Bestellung eines Feldes die Ernte; der Schulung von Kindern die Entwicklung der Kinder; dem Mauern die Fertigstellung eines Gebäudes; der Pflege eines Kranken die Genesung desselben usw.

Abb.:4, Quelle:https://www.minnpost.com/macro-micro-minnesota/2012/02/history-lessons-understanding-decline-manufacturing/ [ix]

Betrachten wir die Abbildung 4, erkennen wir, wie stark durch den Einsatz modernster Maschinen die güterwirtschaftlich sinnvollen Tätigkeiten in den USA zurückgingen. In der Landwirtschaft von 1840 bis 2010 von 70% auf knapp 3%. In der Industrie von 1960 bis 2010 von rund 38% auf 20%. Für Deutschland sehen die Verläufe genauso ausx.

Die allgemeine Arbeitszeit hätte also sinken müssen. Die Arbeitsmenge stieg jedoch im Dienstleistungssektor erheblich an. Hierin erkennen wir, dass der güterwirtschaftliche Sinn einer Arbeit und die Menge der geleisteten Arbeit immer mehr auseinanderdriften. Die Arbeit wurde von ihrem güterwirtschaftlichen Sinn entkoppelt. Ein Großteil der Arbeit im Dienstleistungssektor entstand in der Finanzwirtschaftxi , xii, xiii, xiv.

Die Finanzwirtschaft hat dabei unsere Wahrnehmung von Arbeit verändert.

Wir leihen Geld, um uns einen Traktor oder ein Stück Land zu kaufen, um es bestellen zu können. Wir leihen Geld, um einen Betrieb aufzubauen. Die Versicherung zahlt Geld, damit der Pfleger einen Menschen pflegt oder wir arbeiten in einem Betrieb, um Geld zu verdienen.

Der Erwerb von Geld wurde in allen Wirtschaftszweigen immer mehr zum Zweck einer Tätigkeit, während ihr güterwirtschaftlicher Sinn immer mehr ins Zwielicht des Vergessens fiel, keine Rolle mehr spielte oder ganz vergessen wurde.

Der Gelderwerb wurde das, was eine Tätigkeit zu einer Arbeit macht. Stark vereinfacht wurde das Geld der Finanzwirtschaft, Banken und Versicherungen zu einem Schmiermittel, welches Mensch und Arbeit zusammen bringt. Das Geld schaltet die Erbringung einer Arbeitsleistung frei. Und die Freigabe zur Verrichtung einer Arbeit erfolgt über die Auszahlung eines Lohnes oder eines Kredites. Denn fehlt das Geld für Löhne und Kredite, ist die Ware Arbeit nicht mehr verfügbar und eine Arbeit wird nicht mehr geleistet. In dieser Zeit wurde die Lohnarbeit zur wichtigsten Arbeit, weil sie auch alle anderen wie die Reproduktionsarbeiten mitfinanzierte.

Die Epoche des Spätimperialismus und die KaputtMach-Wirtschaft

Das Fehlen von Geld für Löhne und Kredite kann sich zu einer Wirtschaftskrise ausweiten. In ihrer Folge wird auch immer weniger güterwirtschaftlich notwendige Arbeit geleistet. Ein Mangel an Gütern entsteht und Hunger, Not und Armut folgen.

Wir sehen, dass die Wirtschaftskrise in Wirklichkeit eine Krise der Finanzwirtschaft ist, da die Menschen durch das Fehlen des Geldes von der Arbeit abgehalten werden! Denn die Faktoren der Güterwirtschaft (Menschen, Produktionsmittel und Rohstoffe) sind vorhanden.

In den international bestehenden Arbeiterbewegungen des 19-ten und 20-ten Jahrhundert wurden Stimmen laut, dass die Güterwirtschaft mit einer Arbeiterselbstverwaltung fortgeführt werden könnte. D.h., ohne die Finanzwirtschaft und ohne die Industriellen und Eigentümer der Lebens- und Arbeitsbedingungen. Dies war ein Schock für das Finanzkapital (nach Rudolf Hilferdingxv).

Genau mit dieser Forderung wurde das Finanzkapital z.B. auch durch den Schwarzen Freitag 1929 konfrontiert. Aus der Revolution von 1917 war die Sozialistische Sowjetunion als staatlicher Monopolkapitalismus hervorgegangen. Die Zeichen standen auf Sturm und es entstand eine Systemkonkurrenz zwischen staatlichem Monopolkapitalismus und dem westlichen Finanzkapital. Die Herren des Finanzkapitals waren nicht bereit abzudanken und ihre Produktionsmittel sowie Grund und Boden zu vergesellschaften. Sie reagierten auf den staatlichen Monopolkapitalismus ab 1925 mit der Bildung eines Kartellkapitalismus, mit dem sie vor allem den „tendenziellen Fall der Profitrate“ stark verlangsamen konnten.

Ein Beispiel ist das Phoebuskartellxvi, xvii. Es “ ¦ war ein Gebiets-, Normen- und Typenkartell, welches am 15. Januar 1925 in Genf von den international führenden Glühlampenherstellern gegründet wurde. Ziel des Kartells waren Absprachen zum Austausch von Patenten und technischen Informationen sowie die Aufteilung des Weltmarktes für Glühlampen unter den Beteiligten“xviii.

Die Industrieherren des Westens trafen grundlegende Entscheidungen, die für die Epoche des Spätimperialismus in den imperialistischen Mutterstaaten kennzeichnend sind:

    1. Die künstliche Verknappung von Waren (Güter und Arbeit). Dies sollte das Angebot verringern. Hierzu gehört auch die Vernichtung der tatsächlichen Überproduktion, so wie es lange Zeit in der EWG bzw. EU praktiziert wurde und wird. Z.B. die Vernichtung von Nahrungsmitteln und Marken-Plagiaten uswxix.
    2. Die großflächige Finanzierung von unproduktiven bezahlten Tätigkeiten. Dies sollte die Nachfrage nach Waren durch den Erhalt des volkswirtschaftlichen Kaufkraftvolumens stabil halten und einen konstanten Geld-Waren-Kreislauf garantieren.
  1.  

Beide Maßnahmen (a & b) sollten Angebot und Nachfrage auf dem Markt im Gleichgewicht halten und den „tendenziellen Fall der Pofitrate“ verlangsamen. Die Macht des Finanzkapitals sollte hiermit über die Zeit gerettet werden.

In dieser Phase des Spätimperialismus ging es nicht mehr allein um die Umverteilung der Vermögen von unten nach oben, sondern es ging im Wesentlichen um eine Rechtfertigung der Doktrin des Handels durch Knappheit.

Historisch wurde diese Knappheit durch eine Serie von Wirtschafts- und Sozialreformen zu einem sehr komplizierten Wirtschaftsgefüge verbunden. Hier seien nur wenige wegweisende und später in anderen Ländern kopierte, Maßnahmen herausgegriffen und aufgezählt:

    1. Die 1925 eingeführte geplante Obsoleszenz (eingebauter Verschleiß)xx. Dies ist eine Vernichtung der industriellen Produkte durch Kurzlebigkeit. Durch den verkürzten Lebenszyklus sollte die Nachfrage nach industriellen Gütern vergrößert werden. Diese Maßnahme fällt unter die Verknappung von Waren (a). Die Idee der eingebauten Obsoleszenz geht auf die Theoretiker: Bernard London (The New Prosperity) und Brook Stevens (Verführung zum Konsum und zur Schnelllebigkeit) zurück. Aus der Analyse zur 5-Stunden-Woche geht hervor, dass 1991 ca. 20% des Erwerbstätigenpotentials mit Arbeiten zur Obsoleszenz beschäftigt warxxi.
    2. Der New Deal, der in den Jahren 1933 bis 1938 unter US-Präsident Franklin Delano Roosevelt als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise durchgesetzt wurde.

      Zum New Deal gehörten eine Serie von Wirtschafts- und Sozialreformen, die den größten Umbruch in der Wirtschafts-, Sozial- und Politikgeschichte der Vereinigten Staaten darstellte und die stark vom Ökonomen John Maynard Keynes beeinflusst wurden. Keynes fasste vor allem die antizyklischen Staatsinvestitionen mit einer Vergrößerung der umlaufenden Geldmenge ins Auge. Eine weitere Forderung war, dass die Löhne der Arbeiter proportional mit der steigenden Produkivität anwachsen sollten. Der New Deal verhinderte den heute vergessenen Versuch von Senator Hugo Black (Er vereinigte viele Industrielle und Gewerkschaften hinter sich), die 30 Stunden Woche einzuführen.

      Einige Maßnahmen des New Deals wurden uns als Errungenschaften der Wohlfahrt oder der Arbeiterbewegung verkauft.

    1. Die Einführung unsinniger Tätigkeiten.

      Seit dem New Deal folgte die Finanzelite Keynes Postulat vom proportionalen Anstieg von Produktivität und Löhnen. Hierdurch wären die Arbeiter durch die Lohngewinne in der Lage gewesen, sich durch Lohnverzicht von den langen Arbeitszeiten freizukaufen und die Arbeitszeit zu reduzieren. Seit 1967 wurde Keynes Postulat verlassen. Ohne proportional steigende Löhne zur ansteigenden Produktivität kam es nie zu der von Keynes 1928 postulierten 15 Stunden Wochexxii. Statt dessen schuf die Finanzelite im Kapitalismus Bullshit Jobs (David Graeberxxiii), mit denen sie einen erheblichen Teil des Potentials der Erwerbstätigen in den Industrienationen von der produktiven Arbeit ausschlossen und mit sinnlosen Arbeiten beschäftigten. Ich beschränke mich jedoch hier entgegen Graebers Definition auf die Bullshit Jobs, die selbst im Kapitalismus sinnlos sind.

      Wenn wir die Abbildungen 4 und 5 betrachten, so sehen wir in der Abbildung 5, dass ab 1962 der proportionale Anstieg von Löhnen und Produktivität aufgegeben wurde und dass ab etwa 1972 die Löhne in ihrem Kaufkraftvolumen eingefroren wurden.

      Betrachten wir die Abbildung 4, so sehen wir, dass die Jobs im primären und sekundären Sektor (Landwirtschaft, Fischerei, Produktion) sanken und die Jobs im tertiären Sektor (Dienstleistungen) anstiegen. In der Landwirtschaft, Fischerei und Produktion sank die Beschäftigungsrate um 20% und im Dienstleistungsbereich stieg sie um 20%.

Abb.: 5   David Graeber: Bullshit Jobs; Klett-Cotta; ISBN 978-3-608-98108-7; S.268 und 2018 by Simon & Schuster, New York,

https://usa.anarchistlibraries.net/library/david-graeber-bullshit-jobs#fn_back7

https://usa.anarchistlibraries.net/library/d-g-david-graeber-bullshit-jobs-6.jpg

Die Abbildungen 4 & 5 zeigen, dass das Geldvolumen, das durch die Rationalisierungen in der Landwirtschaft, Fischerei und Produktion frei wurde, zur Finanzierung der Jobs im Dienstleistungsbereich verwandt wurde.

Doch wie konnte dies bei so vielen unabhängig voneinander operierenden Unternehmen einheitlich umgesetzt werden?

Bei der Finanzierung spielt der tendenzielle Fall der Profitrate (nach Marxxxiv) eine entscheidende Rolle. Der tendenzielle Fall der Profitrate bezeichnet hier einen Zyklus von Anstieg und Verlust eines Mehrwertes, mit einer allgemeinen Tendenz der Senkung des Mehrwertes am produzierten Einzelstück.

Ein relativer Mehrwertxxv entsteht den Produzenten z.B. durch Rationalisierungen oder Lohnsenkungen als Zusatzgewinn. Die Produzenten verschaffen sich hiermit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihren Konkurrenten. In der Regel fließen die Zusatzgewinne dann in eine Kriegskasse für zukünftige Kämpfe um Marktanteile.

Dieser Wettbewerbsvorteil verliert sich aber, sobald die anderen Produzenten mit Rationalisierungen oder Lohnsenkungen nachziehen.

Der relative Mehrwert geht verloren, sobald die Produzenten anfangen, sich im Kampf um Marktanteile gegenseitig im Preis zu unterbieten.

Der Wettbewerb um Marktanteile ist ein Verdrängungskampf, der auf die Erbeutung fremder Marktanteile zielt. Er kann sich soweit steigern, dass die Produzenten anfangen, sich gegenseitig so stark zu unterbieten, dass sie ihre Produkte sogar unter ihren Herstellungskosten anbieten. Die Verluste der Hersteller werden dann jeweils aus der Kriegskasse des Unternehmens bezahlt. Dies geht hin bis zum Konkurs bestimmter Anbieter, wobei deren Markt dann von den verbleibenden Produzenten übernommen wird.

Durch diesem Kampf um Marktanteile geht der relative Mehrwert aller Produzenten verloren. Wegen seines regelmäßigen Verlustes im Marktzyklus wird dieser Mehrwert daher als relativ bezeichnet.

Da nach dem Verdrängungskampf die Preise pro hergestelltem Einzelstück auf einem niedrigeren Niveau liegen, sinkt die Profitrate am Einzelstück. Das Unternehmen kann den Rückgang des Gesamtprofits jedoch i.d.R. durch eine Zunahme des Produktionsumfanges ausgleichen, da es nun den dazugewonnenen Markt bedienen kann.

D.h., der Gewinn am Einzelstück sinkt und der Produzent macht nun seinen Gewinn mit der Zunahme des Produktionsumfangs, also durch Masse.

Aus diesem Grund sprechen wir vom tendenziellen Fall der Profitrate.

Der Gesetzgeber eines Staates ist in der Lage, durch neue Verwaltungsvorschriften zusätzliche Verwaltungsarbeiten von den Unternehmen einzufordern. Dies trifft alle Unternehmen in einem Wirtschaftsraum in gleicher Weise. In Folge dieser neuen Verordnungen müssen sowohl im Staat als auch in Unternehmen zusätzliche Abteilungen aufgebaut werden, die diese Arbeiten leisten.

Beispiele hierfür sind die Erweiterung des Steuerrechts in der BRD im Jahre 1968 oder das Qualitätsmanagement und die Zertifizierung von Betrieben. Dabei führten weder Qualitätsmanagement noch Zertifizierung zu einer Verbesserung der Qualität oder der Verlängerung der Lebensdauer unserer industriellen Produkte. Dies obwohl der Mangel an Qualität als eingebaute Obsoleszenz vielfach nachgewiesen wurde. Es zeigt die Absurdität des gesamten Systems.

Mit dem Instrument neuer Verwaltungsvorschriften war die Finanzelite über den Staat in der Lage, den Wettbewerb um Marktanteile zu zügeln.

Die Unternehmen waren nun gezwungen, den von ihnen selbst erwirtschafteten relativen Mehrwert anzuzapfen, um diesen zur Finanzierung der vom Staat geforderten Verwaltungsaufgaben in ihren Unternehmen einzusetzen.

Steigende Steuern machten gleichfalls eine Aufblähung der Bürokratie im Staat möglich, denn auch dort mussten Abteilungen geschaffen werden, um den zusätzlichen Verwaltungsaufwand zu bedienen. So wurden die Bullshit Jobs im Kapitalismus finanziert.

Diese neuen Bullshit Jobs im Dienstleistungssektor wurden schleichend und unsichtbar mit dem von den Unternehmen erwirtschafteten relativen Mehrwert finanziert.

Dadurch wurden dem „tendenziellen Fall der Profitrate“ Fesseln angelegt und der Mehrwert pro Einzelstück blieb über längere Zeitabschnitte stabil und senkte sich langsamer. Dies trug erheblich zu einer Aufrechterhaltung der imperialistischen Macht- und Eigentumsbedingungen bei.

2010 waren ca. 20% aller Beschäftigungen Bullshit Jobs. Diese Maßnahmen können der Kategorie (a & b) zugeordnet werden.

 

    1. Hartz IV und die unterschiedlichsten Namen und Definitionen für Arbeitslosigkeit.

      Am 1. Januar 2005 wurde in Deutschland Hartz IV eingeführtxxvi. Mit Harz IV wurde die Arbeitslosigkeit nach dem SGB II klein gerechnet. Doch wie hat die Schröder-Regierung dies gemacht?

      Die wichtigste Referenz, die wir über all die Jahre entdecken, ist Jeremy Rifkinxxvii.

      Jeremy Rifkin ist wohl einer der bedeutendsten US-Ökonomen und Vorsitzender des ThinkTank Foundation on Economic Trends (FOET), der die verschiedensten US- und EU-Regierungen beriet und deren Rat sich auch die Schröder- und Merkel-Regierung einholtexxviii.

      1995 prognostizierte Rifkin in seinem Buch „Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft einen erheblichen Rückgang der nachgefragten Arbeitxxix. Durch die Halbautomatisierung würden so viele Arbeitsplätze wegrationalisiert, dass, wenn wir dies auf eine Wochenarbeitszeit umrechnen, nur noch 8 Stunden pro Woche erhalten bliebenxxx.

      Rifkin sagte 1995 die Einführung des Zwei-Stufen-Systems voraus und beschrieb, wie sich in der US-Wirtschaft eine Umwandlung von Vollzeitstellen in Teilzeitstellen vollzog, um die Menschen mit Teilzeitstellen in einem Beschäftigungsverhältnis zu haltenxxxi, Seite 153.

      Wir wissen nicht, welche Ratschläge Rifkin der Schröder-Regierung gab, aber wir sehen, dass mit der Hartz IV Gesetzgebung (Hartz IV = ALG2) die Umwandlung von Vollzeitstellen in Teilzeitstellen für Deutschland unterstützt wurde.

      Denn mit der Einführung der Hartz IV Gesetze wurde es unmöglich, sich aus einer Teilzeitbeschäftigung (ab 15 Stunden in der Woche) arbeitslos zu melden, um mit Unterstützung des Jobcenters eine Vollzeitstelle zu suchen. Der Grund hierfür ist, dass diese Menschen nach dem SGB II nicht als arbeitslos gelten.

      Vor Hartz IV galt eine Teilzeitstelle in vielen Fällen als eine Überbrückung, die nach dem Verlust des Arbeitsplatzes eingegangen wurde, um sich auch mit Hilfe des Arbeitsamtes eine neue Vollzeitstelle suchen zu können. Diese ist nun weggefallen und auch die Unterstützung der heutigen Arbeitsagenturen für diese Teilzeitbeschäftigten als Arbeitslose fehlt vollständig. Dies gilt heute sogar dann, wenn Teilzeitbeschäftigte ihren Lebensunterhalt mit ihrem Einkommen nicht aufbringen können und somit ihr Einkommen mit ALG2 aufstocken müssen.

      So werden seit der Einführung von Hartz IV ALG2-Empfänger, die in Schulungsmaßnahmen geschickt werden oder ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis von mindestens 15 Stunden pro Woche eingehen oder einen 1€ Job annehmen oder sich einer gewerblichen Stellenvermittlung anvertrauten oder mindestens 58 Jahre alt sind und seit 12 Monaten kein Stellenangebot erhielten oder vorübergehend erkrankten oder …, nicht mehr als arbeitslos gezählt.

      Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit taugen damit nichts, um eine tatsächliche Auskunft über die Arbeitslosigkeit in Deutschland zu erhalten. Es ist offensichtlich, dass sie im Sinne der herrschenden Parteien so weit herunter gerechnet wurden, dass sie eine Beleidigung für die Intelligenz eines jeden klar denkenden Menschen sind.

      Wenn wir die tatsächliche Arbeitslosigkeit in der vor Schröder geltenden Berechnungsweise erhalten wollen, müssen wir also andere Quellen nutzen und die Teilzeitstellen auf Vollzeitstellen umrechnen.

      In der Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 071 vom 4. März 2020xxxii wird die jüngste und höchste Zahl für die Teilzeitbeschäftigung genannt. Gemäß dieser Pressemitteilung verteilen sich die Stellen auf 11,7 Millionen Teilzeit- und 30,1 Millionen Vollzeitbeschäftigte. Gemäß dieser Pressemitteilung arbeiten Teilzeitbeschäftigte durchschnittlich 20 Stunden pro Woche.

Mit diesen Zahlen ist etwa jeder 5-te in Deutschland arbeitslos.

Zusammenfassend können wir diese Maßnahmen für die Zahlung von Arbeitslosengeld, welches unter den unterschiedlichsten Namen und Definitionen ausgezahlt wird, als eine Maßnahme der Kategorie (a & b) identifizieren.

(Die Herausgabe der Statistischen Jahrbücher und damit die Herausgabe aller absoluten Zahlen der statistischen Erhebungen in der BRD wurde 2020 eingestellt.)

Wir sehen, dass in der Epoche des Spätimperialismus der größte Teil der geleisteten Arbeit in der Scheinwirtschaft versiegt oder zur Untätigkeit im Sinne von Unproduktivität führt. Hierzu zählen wir die Obsoleszenz (ca. 20%), die Bullshit Jobs (ca. 20%) und die Arbeitslosigkeit (ca. 17,8%).

In der Scheinwirtschaft versiegt ein erheblicher Teil der volkswirtschaftlichen Arbeit darin:

    • dass die auf Kurzlebigkeit produzierten Güter immer neu hergestellt werden müssen oder
    • dass ein Großteil der Arbeitskräfte durch Bullshit Jobs, Arbeitslosigkeit oder Teilzeitjobs (50% möglicher produktiver Tätigkeiten werden verhindert) als Potential für die güterwirtschaftlich sinnvolle Produktion neutralisiert werden. D.h., das Angebot an Arbeitskräften für die Produktion von Gütern wird reduziert, womit die Preise für Arbeit stabil gehalten und eine Verknappung von Gütern dauerhaft garantiert werden kann.

Zudem erhalten sie ein Einkommen, durch welches das volkswirtschaftliche Kaufkraftvolumen aufrecht erhalten wird und die Nachfrage nicht einbricht.

Durch die aufgezählten Maßnahmen bleibt es in den Industrienationen bei einer potentiellen Überproduktion und das Finanzkapital wird nicht mehr durch ein Überangebot von Waren bedroht. Dieser Scheinwirtschaft unseres heutigen Wirtschaftsgefüges in den imperialistischen Mutterländern gebe ich die Bezeichnung: KaputtMach-Wirtschaft.

Dies ist das kapitalistische Restbild des Neoliberalismus, eine Rechtfertigungsideologie, die das Finanzkapital den Menschen des Westens als Scheinrealität vorsetzt, in der auch Arbeitskämpfe oder politischen Auseinandersetzungen über das Finanzkapital und seine Medien inszeniert werden.

Durch die KaputtMach-Wirtschaft, die nur der Finanzelite zur Rechtfertigung ihres Wirtschaftssystems dient, können wir nicht von 5 Stunden Arbeit pro Woche leben!

Denn ein Großteil der Arbeit versiegt in der KaputtMach-Wirtschaft. Schließlich muss aus der Güterwirtschaft so viel Geld generiert werden, dass neben den Gewinnen der Finanzelite all DIE Menschen bezahlt werden können, die in der Finanzwirtschaft, den Banken, den Versicherungen, den staatlichen Institutionen und der KaputtMach-Wirtschaft arbeiten. Gerade deshalb bleibt dem güterwirtschaftlich tätigen Arbeiter nach 40 Stunden Arbeit pro Woche vom güterwirtschaftlichen Gegenwert seiner Tätigkeit nur so wenig Geld, dass es zum Leben mit etwas Luxus reicht. Insgesamt werden ALLE über die Geldgenerierung und die Ausübung von Arbeiten, die nur dem Finanzsystem und seiner militärischen Absicherung dienen, um 35 Stunden pro Woche betrogen. Denn würde die güterwirtschaftlich notwendige Arbeit auf alle verteilt, bliebe nur eine 5-Stunde-Woche übrig.

Schlussfolgerungen

für die Industrialisierung 4.0, den Lockdown und den Great Reset

Die Industrialisierung 4.0, der Einsatz der künstlichen Intelligenz und ihr Einsatz in der industriellen Fertigung, in der staatlichen Verwaltung und im Dienstleistungssektor (Banken, Handel und Versicherungen) sorgt für weitere Rationalisierung von Arbeitsprozessen und für eine weitere Verdichtung des Kapitals. Immer mehr Menschen werden aus dem Arbeitsprozess freigesetzt und eine Entlassungswelle folgt der nächsten.

Dies lässt auch den Anteil der güterwirtschaftlich tätigen Arbeiter weiter zusammenschrumpfen. Der im Niedergang befindliche Spätimperialismus kann das alte System in seinen Mutterländern und den USA mit den alten Methoden immer schlechter finanzieren.

Wir leiten hieraus folgendes mögliche Szenario für die zukünftige Entwicklung ab.

Die internationale Konkurrenz mit China bewirkte, dass es den Industrienationen auf den internationalen Weltwirtschaftskongressen immer mehr um ein Feilschen um Produktionskontingente ging. Dies erinnerte an die Zeiten der Planwirtschaft des Ost-Blocks und zeigt, dass das Finanzkapital des Westens wieder vom entstehenden Überangebot an Waren bedroht wird.

Die fortschreitende Industrialisierung Chinas, welches mit zunehmend mehr Waren auf den Weltmarkt drängt, gibt hier den Ausschlag. Denn durch ein Überangebot an Waren stehen wir vor einem existentiellen Krisenzyklus des Kapitalismusxxxvi. Ein weltweiter Unterbietungswettbewerb wäre die Folge. Damit droht ein Handelskrieg und ein Preisverfall aller Waren.

Die Sättigung der Märkte setzt das Finanzkapital des Westens mit dem Gespenst des „tendentiellen Falls der Profitrate“ in Angst und Schrecken. Alle hiergegen in den Mutterländern des Imperialismus errichteten Dämme drohen durch eine Konkurrenz von außen zu brechen.

Mit der herangewachsenen Konkurrenz Chinas ist es schlicht und ergreifend so, dass aus dem schrumpfenden Potential an güterwirtschaftlich tätigen Menschen nicht mehr genügend Geld generiert werden kann, um den Spätimperialismus des Westens zu finanzieren. Dies gilt für die Mutterländer des Imperialismus ebenso wie für die USA.

Um auf dem Weltmarkt gegen China weiterhin konkurrenzfähig bleiben zu können, müssen die Kosten für die Produktion gesenkt werden. In Folge dessen werden die Kosten zur Aufrechterhaltung des spätimperialistischen Systems heruntergefahren. Dies geht am besten, indem der Konsum der Bevölkerung eingeschränkt und das Kaufkraftvolumen des Geldes durch eine Inflation gesenkt wird. In Folge dessen musste aus den güterwirtschaftlichen Tätigkeiten auch nicht mehr so viel Kaufkraft generiert werden.

Hiermit würde China einen Großteil seiner Absatzmärkte verlieren, weil die Kaufkraft der privaten Haushalte in den imperialistischen Mutterstaaten erheblich sinken würde. Zudem wäre es möglich, dass die Nationalstaaten versuchen, durch die Abwertung ihrer nationalen Zahlungsmittel die nationalen Produkte auf dem Weltmarkt billiger anzubieten (Währungskrieg). Ob sich durch billige Produkte der Güterfluss vom Westen nach China umkehren würde, ist sehr unwahrscheinlich, da vermutlich auch China seine heimischen Produktionsstätten durch hohe Einfuhrzölle schützen würde.

Da sich ein Unterbietungswettbewerb und ein Währungskrieg nicht dauerhaft auf dem Weltmarkt ohne Schaden für die Weltwirtschaft praktizieren lässt, wären alle Industrienationen gezwungen, sich zunehmend auf eine regionale Selbstversorgung umzustellen.

Wer würde in den Mutterländern des Spätimperialismus am meisten von der Senkung des Konsums betroffen sein?

Die Menschen, die zur Kategorie der KaputtMach-Wirtschaft gehören, leisten keinen Anteil an der Produktion, müssen aber von den Geldern, die aus den güterwirtschaftlichen Tätigkeiten generiert werden, mitfinanziert werden. Es ist möglich, dass dieser Bevölkerungsanteil in seinem Konsum soweit zurückgefahren wird, dass es gerade noch so zum Leben reicht. Dies kann bis zu 60% des Potentials an Arbeitskräften betreffen, die heute schon zur KaputtMach-Wirtschaft gehören und für die Produktion ohne Bedeutung sind, und ist abhängig vom Ausmaß der hierdurch eintretenden sozialen Unruhen. Die restlichen 40% würden weiter leben wie bisher, weil sie vom Finanzkapital noch gebraucht werden.

Gestützt wird diese Darstellung von den Aussagen, die schon 1995 500 führende Politiker, Wirtschaftsführer und Wissenschaftler aus allen Kontinenten im Fairmont-Hotel in San Francisco (Kalifornien, USA) tätigten, die ähnliche Zustände für die Industrienationen für das 21-ste Jahrhundert voraussagten und im Buch Die Globalisierungsfalle veröffentlicht wurdenxxxvii.

Denkbar ist auch eine massive Militarisierung der Gesellschaft, so dass ein Großteil der Arbeitskräfte der KaputtMach-Wirtschaft ins Militär verschoben wird. Ein erster Schritt in diese Richtung könnten die seit einiger Zeit von den USA geforderten Aufrüstungsmaßnahmen an die Mitgliedsstaaten der NATO und die vom Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten Sondervermögen für die Bundeswehr über 100 Milliarden Euro seinxxxviii. Demnach wäre es denkbar, dass in Deutschland bald jeder zweite Erwachsene (also das Potential an Arbeitskräften, welches sich derzeit in der KaputtMach-Wirtschaft befindet) in einer Militäruniform steckt.

Bei den vorbereitenden Maßnahmen eines Handelskrieges mit China wäre es für das Finanzkapital des Westens sehr wichtig, dass ihre Doktrin des Handels und des Kapitalismus keinen Schaden nehmen. Die Übersättigung der Weltmärkte und die hierdurch notwendig Senkung der Produktionskosten sollen als vorbereitende Maßnahmen für einen Handelskrieg mit China nicht wahrgenommen werden.

Dies wäre für das Finanzkapital notwendig, um die Menschen des Westens mit der Doktrin des Handels und des Kapitalismus gegen die Diktatur des Staatsmonopolkapitalismus Chinas einzustellen, welcher wohl weiter irreführend als Kommunismus bezeichnet würde, um die tatsächlichen Inhalte des Kommunismus zu verschleiern. Der Kapitalismus könnte also weiterhin für den Westen die Rolle einer Rechtfertigungsideologie einnehmen.

Eine Pandemie, weshalb die Wirtschaft in einen Lockdown gezwungen und damit gegen die Wand gefahren wird, dient einer Verschleierung der wahren Ursachen, die im Krisenrhythmus des Kapitalismus zu suchen sind.

Gewinner wäre auch hier die Finanzelite. Sie würden z.B. die Kunkursmasse des Mittelstandes aufkaufen und einkassieren. Dies sind vermutlich die Gründe, warum die Wirtschaft wegen einer Krankheitswelle mit der Gefährlichkeit einer mittelschweren Grippe durch einen Lockdown zurückgefahren wird. Der „Schrecken der Pandemie“ sollte hier nur die Akzeptanz für das Herunterfahren der Wirtschaft schaffen.

Der Krieg in der Ukraine war vom Finanzkapital des Westens nur ein missglückter Griff nach Russlands Rohstoffen, die sich jetzt China holen wird, wobei China in Russland seinen Markt für industrielle Produkte ausbauen wird. Chinas Brücke zur Beherrschung von Europa könnte ein Bündnis mit Russland werden.

Mit dem Great Reset von Klaus Schwab sieht es so aus, als wolle das Finanzkapital des Westens der Bevölkerung ihren Besitz mit dem Mittel einer Wirtschaftskrise rauben und alle Demokratien in eine Art von feudalistischen Kapitalismus überführen. „Die Menschen werden nichts mehr besitzen, aber trotzdem glücklich sein“ ¦ und die Finanzelite als Retter ihres Lebens empfangen.

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Dem setzen wir unseren Vortrag zur 5-Stunden-Wochexxxix entgegen und wollen einen Ausweg in eine freie und basisdemokratische Gesellschaft aufzeigen, in der darüber hinaus auch noch wesentlich weniger gearbeitet wird.

Das Eigentum des Finanzkapitals an Grund, Boden und an den Lebens- und Arbeitsbedingungen soll vergesellschaftet und zum kollektiven Besitz werden, welches von den Städten und Kommunen in basisdemokratischer Selbstverwaltung gepflegt und im sozialen Sinne der Gemeinschaft weiter entwickelt werden soll.

Hierzu haben wir sowohl ein basisdemokratisches Konzept als auch ein Konzept für eine weitreichende Arbeitszeitverkürzung entwickelt. Ein Konzept, in dem es keine Politiker, keine Führer, keine Parteien und auch keine Staaten mehr geben wird, sondern nur noch eine vielsprachige, vielgestaltige und vielseitige Weltgemeinschaft, die im Einklang mit Mutter Natur steht und gemeinsam ihre Zukunft plant.

Frankfurt am Main, den 11.05.2022

Darwin Dante

Link zum Seminartext des Vortrags zur 5-Stunden-Woche:

http://www.5-stunden-woche.de/static/de/vortrag-5hw-V2/vortrag_5hw.html

Weiterführende Links zur 5-Stunden-Woche:

http://www.5-stunden-woche.de/band1.pdf

http://www.5-stunden-woche.de/

Weiterführende Links zum Thema Basisdemokratie:

www.die-basisdemokraten.de/static/de/struktur/Die-Basisdemokraten.pdf

http://www.die-basisdemokraten.de/static/de/neues/index_neues1.html

http://www.die-basisdemokraten.de/static/de/vision/vision.html#ziel1

https://www.youtube.com/watch?v=e4fJaFM9JD0

http://www.5-stunden-woche.de/static/de/vortrag-BDJ-V1/vortrag-BDJ-V1.html

iRainer Gömmel: Die Entwicklung der Wirtschaft im Zeitalter des Merkantilismus 1620 “1800.

iiGerhard Kolb: Ökonomische Ideengeschichte.

iiiRichard Tilly: Geschichte der Wirtschaftspolitik.

ivOsterhammel 1995.

vHans Köchler: Demokratie und neue Weltordnung: ideologischer Anspruch und machtpolitische Realität eines ordnungspolitischen Diskurses. AG Wissenschaft und Politik, 1992.

viRosa Luxemburg: Die Akkumulation des Kapitals. In: Gesammelte Werke 5, Dietz Verlag Berlin 1975.

viiRosa Luxemburg: Die Akkumulation des Kapitals. In: Gesammelte Werke 5, Dietz Verlag Berlin 1975.

viiiRosa Luxemburg: Antikritik. Die Akkumulation des Kapitals oder was die Epigonen aus der Marxschen Theorie gemacht haben. 1916 verfasst, 1921 posthum erschienen. In: R.L. Gesammelte Werke. Band 5, Dietz Verlag, Berlin (Ost) 1990.

ixLouis D. Johnston, Professor of Economics at College of Saint Benedict | Saint John ˜s University, 22.02.2012 1840 “1900: Robert E. Gallman and Thomas J. Weiss. „The Service Industries in the Nineteenth Century.  In Production and Productivity in the Service Industries, ed. Victor R. Fuchs, 287-352. New York: Columbia University Press (for NBER), 1969.
1900 “1940: John W. Kendrick, Productivity Trends in the United States. Princeton: Princeton University Press (for NBER), 1961. 1950 “2010: Bureau of Economic Analysis, National Income and Product Accounts. <https://www.minnpost.com/macro-micro-minnesota/2012/02/history-lessons-understanding-decline-manufacturing/>

xiJörg-Christian Nissen, Zukunft Europa: Kompass für ein wirtschaftlich nachhaltiges Europa, 2017.

xiiEdwin O. Fischer, Finanzwirtschaft für Fortgeschrittene, 2002.

xiiiMartin Bösch, Finanzwirtschaft: Investition, Finanzierung, Finanzmärkte und Steuerung, 1990.

xivMatthias Lehmann, Finanzwirtschaft: Eine marktorientierte Einführung für Ökonomen und Juristen, 2003.

xvRudolf Hilferding: Das Finanzkapital. Eine Studie zur jüngsten Entwicklung des Kapitalismus. Wien: Verlag der Wiener Volksbuchhandlung Ignaz Brand & Co.; 1910.

xviHandelsregister “ Registre de commerce “ Registro di commercio: Genf “ Genève “ Ginevra. In: Schweizerisches Handelsamtsblatt “ Feuille officielle suisse du commerce. Nr. 30. Bern 7. Februar 1925, S. 216.

xviiPhoebus SA., Compagnie Industrielle pour le Développement de l ™Eclairage (Genève), Statuten und Geschäftsordnung, 1926, Genf.

xxJürgen Reuß, Cosima Dannoritzer: Kaufen für die Müllhalde: Das Prinzip der Geplanten Obsoleszenz; 1. März 2013; ISBN 978-3936086669.

xxiDarwin Dante: 5 Stunden sind genug / Die 5-Stunden-Woche /Prinzipien einer Herrschaftsfreien Gesellschaft; Manneck Mainhatten Verlag; Nov. 1993; ISBN 3-9803508-1-9.

xxiiJohn Maynard Keynes: „Economic Possibilities for our Grandchildren (1930),  in Essays in Persuasion (New York: Harcourt Brace, 1932), 358-373.

xxiiiDavid Graeber: Bullshit Jobs: Vom wahren Sinn der Arbeit; Klett-Cotta; Stuttgart 2019; ISBN 978-3-608-98108-7; 18 Juni 2020.

xxivKarl Marx: Das Kapital; Band 3, Abschnitt 3.

xxvKarl Marx: Das Kapital; Band 3, Abschnitt 3.

xxixJeremy Rifkin: Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft; Fischer-Taschenbuch-Verlag; Frankfurt 1997; ISBN 3-596-13606-7.

xxxiJeremy Rifkin: Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft. Fischer-Taschenbuch-Verlag, Frankfurt 1997, ISBN 3-596-13606-7; S.153.

xxxiiiStatistischen Jahrbuch Deutschland und Internationales 2019; Abt. 13.1.2.; Seite 359.

xxxvStatistischen Jahrbuch Deutschland und Internationales 2019; Abt. 13.1.2.; Seite 360.

xxxviKarl Marx: Das Kapital, Band 3.

xxxviiH.P. Martin und Harald Schumann: Die Globalisierungsfalle; rororo Verlag; 1998; ISBN 3-499-60450-7.

xxxixDarwin Dante: 5 Stunden sind genug / Die 5-Stunden-Woche /Prinzipien einer Herrschaftsfreien Gesellschaft; Manneck Mainhatten Verlag; Nov. 1993; ISBN 3-9803508-1-9.

Podcast „linker kritischer Coronadiskurs“

Als Facebookgruppe „linker kritischer Coronadiskurs“ mit aktuell 292 Teilnehmer:innen haben wir uns bereits zu Beginn der „Corona-Pandemie“ zusammengefunden, um diese sachlich fundiert kritisch zu begleiten. Dabei setzen wir uns sowohl mit ihren naturwissenschaftlich-medizinischen als auch mit ihren gesellschaftlich-politischen Gesichtspunkten eingehend auseinander.

Seit Anfang 2020 veranstalten wir jährlich zwei bis drei Online-Podiumsdiskussionen zu einem Schwerpunktthema und laden dazu jeweils Referent:innen aus den Bereichen Naturwissenschaften/Medizin und Gesellschaft/Politik ein. So waren etwa am 07.10.2020 die Politikwissenschaftlerin Christiane Reymann und der Lungenfacharzt Dr. Wolfgang Wodarg als Referent:innen bei unserer Veranstaltung „Pandemie oder Panikmache ? Was steckt hinter der Corona-Kulisse ?“ mit über 60 Teilnehmer:innen zu Gast.

Am 10.06.2021 haben wir uns in einer größeren Online-Veranstaltung dem Thema „Impfungen=Freiheit“: Fluch oder Segen ? gewidmet. Neben einer kritischen Betrachtung der Impfkampagnen gegen Sars-Cov-2, wurde dabei anschaulich verdeutlicht welche prinzipiellen Vorstellungen von Gesundheit bzw. Krankheit und welche Lebenskonzepte hier aufeinandertreffen.
Die dahinter stehenden unterschiedlichen ethisch-moralischen Narrative sowie die entsprechenden divergierenden juristischen Auslegungen bürgerlicher Grund- und Freiheitsrechte kamen dabei ebenfalls deutlich zum Ausdruck.
Unser politisch-gesellschaftswiss. Referent der Journalist, Filmemacher, Creative Direktor und vor allem Autor diverser Publikationen Herr Uli Gellermann beleuchtete diese Aspekte der Corona-P(l)andemie dabei besonders anschaulich.

Und am 15.10.2021 führten wir eine Online-Veranstaltung zu dem Thema „Freiheit, Sicherheit, Solidarität “ Wie wollen wir gesund leben?“ mit Prof. Klaus-Jürgen Bruder als Hauptreferenten durch, bei der wir uns eingehend darüber austauschten, wie wir im Spannungsfeld zwischen Sicherheits- und Freiheitsbedürfnissen gesund leben bzw. unser gesellschaftliches und soziales Zusammenleben gestalten können.

Am 04.03.2022- fand schließlich unsere letzte Online-Veranstaltung „Macht Europa sich frei ?? – Corona-Politik+Widerstand in Nachbarländern-“ mit den Referent:innen Lisa Karlovits, Markus Köhsl und Simone Machado statt, die mit 25 Teilnehmer:innen gemeinsam erörterten, warum im europäischen Vergleich einige Ländern wie wie Dänemark, Schweden, Holland, Finnland, Großbritannien ihre staatlichen Maßnahmen mehr oder weniger schnell zurückzufahren scheinen, während vor allem in Österreich, Frankreich und Deutschland anscheinend umso sturer vor allem an der ausgrenzenden Politik gegen Ungeimpfte festgehalten wird.

Seit März 2022 haben wir nun ein neues Online-Projekt am Start, die anregenden Talkrunden unseres gemeinsamen Wochenzoom haben wir zu einem Podcast linker kritischer Coronadiskurs ausgebaut, der auch einen festen Platz innerhalb der Videoportale der freien Linken gefunden hat. Im Übrigen sind mit Katja und Martin zwei unserer Genossinnen und Genossen geradezu zu unverzichtbaren Bestandteilen in der technischen Bearbeitung (Katja) sowie in der Gesprächsmoderation (Martin) geworden. Es würde uns freuen diese ersten Ansätze einer Zusammenarbeit vom „linken kritischen Coronadiskurs“ und der freien Linken subszessive auszubauen und sind in dem Zusammenhang auch an allen kreativen und produktiven Anregungen positiv interessiert.

Katja (@Getup_Standup) und Martin (@MartingMR)

Verlinkungen

Podcast Interview mit Michael Klein (Angehöriger eines Impftoten)
Podcast Folge 1
Podcast Folge 2
Podcast Folge 3
Podcast Folge 4
Podcast Folge 5
Podcast Folge 6

Es gibt kein Recht auf Kriegspropaganda!

(Pablo Picasso, Guernica, 1937)

Wir erleben derzeit in Deutschland eine seit dem 2.Weltkrieg beispiellose Kriegstreiberei.

Warum gibt es aktuell keine ernsthafte Friedenspolitik, keinen Willen zur Diplomatie, keine einzige besonnene Friedensstimme seitens der Regierung? Warum gibt es stattdessen nur noch Kriegshetze, unerbittliche Forderungen nach Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet, Eskalation und Sanktionen gegen Russland wegen angeblicher „moralischer Notwendigkeit“? Freiheit versus Putin-Diktatur?

Warum wurde politisch aktiv und passiv eine Situation herbeigeführt, in der bislang unvorstellbare Maßnahmen nun als unvermeidbar hingestellt werden?
1. Durch beschlossene Waffenlieferungen in Kriegsgebiete morden wieder einmal deutsche Waffen (und auch schon Soldaten auf freiwilliger Basis!) im Krieg gegen Russland.
2. Deutschland spielt mit der Gefahr eines nuklearen 3. Weltkrieges.
3. Russische Gaslieferungen werden boykottiert womit damit klimakillendes Fracking befördert wird. Eine beschleunigte Abholzung der tropischen Amazonas-Regenwälder (für die Balsaholz- Rotorblätter der Windkraftanlagen) wird auf einmal als unproblematisch gesehen.
In den öffentlichen Medien hat sich anscheinend eine sich hysterisch überbietende Hetze gegen alles, was russisch ist, etabliert. Warum diese Dämonisierung und Entmenschlichung der russischen Regierung und der russischen Bevölkerung?

Warum die Verächtlichmachung russischer Kultur, Kunst und Handelsprodukte? Unter dem Deckmantel moralischer Empörung und Überlegenheit knüpfen wir Deutsche selbstgerecht und überheblich nahtlos, wie auf Knopfdruck, an die rassistische Propaganda im und nach dem 2. Weltkrieg an, die mit dem Begriff „Jüdisch-Bolschewistische Untermenschen“ gleichzeitig auch alle ‚Linken‘ Visionen dämonisierte.

Warum gibt es bei uns eine ungefilterte, einseitige Übernahme der ukrainischen Regierungspropaganda, die teilweise offen mit faschistischen Gruppierungen zusammenarbeitet und schon vielfach der vorsätzlichen diffamierenden Fälschung von Kriegsberichten und Kriegsbildern, zuungunsten der russischen Seite, überführt wurde?

Warum werden sachlich neutrale Untersuchungen der angeblichen russischen Kriegsverbrechen nicht für nötig befunden?

Warum gibt es keine Berichte über die brutale Unterdrückung der ukrainisch-antifaschistischen Opposition?

Warum gibt es keine Empörung und keine Berichterstattung z.B. auch wegen des 48-fachen brutalen Lynchmordes durch regierungsnahe ukrainische Truppen am 2. Mai 2014 in Odessa? Keine Forderungen nach Verurteilung der Täter?

Wo bleibt die Empörung, dass laut Berichten von Menschenrechtsbeobachtern der Vereinten Nationen (UN) in Kiew seit April 2014 mindestens 13.000 Menschen durch ukrainische Regierungstruppen in der Ostukraine getötet wurden? Zivilisten, auch Kinder, die u.a. durch Scharfschützen getötet wurden. Wann ist der Begriff Genozid erlaubt? Finden deutsche Politiker diese Morde nur „lächerlich“?

Waren all diese Ermordeten die „falschen“ Ukrainer? Gibt es demzufolge Ukrainer 1. und 2. Klasse?
Sind demzufolge die Menschen aus der Ostukraine und politsch Anders(-Links)denkende so minderwertig, dass man sich über deren Ermordung nicht zu empören hat, dass man über deren Tötung nicht erschüttert sein darf?

Alle Kriegsverbrecher gehören vor ein internationales Tribunal – ist das nicht selbstverständlich?

Wo war die moralische Entrüstung und der Ruf nach Konsequenzen z.B. in den vergangenen Jahren, als Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama innerhalb von 23 Jahren insgesamt 9 Länder überfallen und dabei 11 Millionen Zivilisten ermordet haben?

Wo bleibt die moralische Empörung und der Ruf nach Sanktionen gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei seit dem 18.04.2022 in Südkurdistan (Nordirak) und gegen die Drohnenangriffe, sowie den Raketenbeschuss in Nordsyrien gegen die kurdische Bevölkerung und ihre Freiheitsbewegung?
Ist da auf einmal die moralisch notwendige Verteidigung einer angeblichen „Freiheit“ egal?

Ist denn das Morden und die skrupellose Ausbeutung im Interesse der NATO kein Problem?
Komischerweise spielen sich gerade die Länder am meisten als selbstgerechte, unerbittliche, moralisch-zynische Richter über Russland auf, die selbst in der Vergangenheit für grausamste Genozide und Verbrechen gegen die Menschlichkeit unvorstellbaren Ausmaßes verantwortlich waren. Und gleichzeitig maßen sich daran anknüpfend deutsche Politiker hochoffiziell an, den universell humanistischen Nürnberger Kodex für ungültig zu erklären!

Haben wir uns in Deutschland wieder einmal vom Humanismus verabschiedet, im Gewand moralisierender Selbstüberhebung?

Wer schwere Waffen liefert, will keinen Frieden!

Wir fordern eine Rückkehr zu einer Friedenspolitik ohne Waffen!

(Frieda Kapitza)

Soldaten, verbrüdert Euch!

Position der ISR (FL) zum Ukraine-Krieg

Russische und ukrainische Arbeiter wurden in Uniformen gesteckt, um sich gegenseitig abzuschlachten. Wie es Herrschende tun, seit es die Klassengesellschaft gibt. Sie kämpfen nicht für eigene Interessen sondern für die ihrer jeweiligen Oligarchen. Es geht darum, welchen Clans mehr vom Kuchen abbekommen, russische oder ukrainische. Die einfachen Menschen gehen in jedem Fall leer aus. Sie dürfen für ihre Ausbeuter weiter schuften, töten und sterben. Soldaten: Macht Schluss damit! Verbrüdert Euch und dreht die Gewehre um! Richtet sie gegen Eure gemeinsamen Feinde: Die post-sowjetische Bourgeoisie, entstanden aus den Reihen der stalinistischen Bürokratie.

 

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Hände weg von Russland, den USA und der NATO in der Ukraine (Deklaration der UIT-CI in Argentinien)

übersetzt von Augusto

 

In den letzten Wochen haben sich die weltweiten Spannungen durch die massive Stationierung russischer Truppen an der ukrainischen Grenze im Vorgriff auf einen möglichen NATO-Beitritt des Landes verschärft.

Präsident Biden und die Europäische Union (EU) haben die Möglichkeit eines militärischen Zusammenstoßes im Falle einer russischen Invasion angeprangert. Stehen wir am Rande eines neuen Regional- oder Weltkriegs, oder verschärfen sich die politischen und wirtschaftlichen Verhandlungen zwischen dem russischen und dem US-amerikanischen Imperialismus um die Kontrolle der Ukraine und der Region?

Zunächst einmal ist darauf hinzuweisen, dass inmitten der globalen Krise, die das kapitalistisch-imperialistische System durchläuft, die Hypothese nicht zu leugnen ist, dass es irgendwann zu einer bewaffneten Konfrontation kommen könnte. Wir sind jedoch der Meinung, dass es sich hier um harte und verrückte Verhandlungen um politischen und wirtschaftlichen Einfluss in der Ukraine und in der gesamten Region handelt. Es gibt keine fortschrittliche Seite in dieser Konfrontation. Weiterlesen

Zur Lage in den Volksrepubliken und in der Ukraine – Diskussion

Deklaration der UIT-CI Argentinien, Übersetzung Augusto

In den letzten Wochen haben die weltweiten Spannungen über den massiven Einsatz russischer Truppen an der ukrainischen Grenze in Erwartung eines möglichen NATO-Beitritts der Ukraine zugenommen.

Präsident Biden und die Europäische Union (EU) haben die Möglichkeit eines militärischen Zusammenstoßes im Falle einer russischen Invasion angeprangert. Stehen wir am Rande eines neuen regionalen oder Weltkrieges, oder verschärfen diese politischen und wirtschaftlichen Verhandlungen zwischen dem russischen und dem US-Imperialismus um die Kontrolle der Ukraine die Situation in der Region?
Als Erstes ist anzumerken, dass wir inmitten der globalen Krise, die das kapitalistisch-imperialistische System durchmacht, die Hypothese nicht leugnen können, dass es schließlich zu einer bewaffneten Konfrontation kommen könnte. Aber wir sind der Meinung, dass harte und verrückte Feilschen um politischen und wirtschaftlichen Einfluss in der Ukraine und der gesamten Region vorherrschen. Diese Konfrontation hat keine progressive Seite.

Wir halten einen regionalen, geschweige denn globalen Krieg für am wenigsten wahrscheinlich. Obwohl beide Seiten in Droherklärungen konkurrieren, versuchen beide, sich irgendwie aus dem politischen Sumpf zu befreien, in dem sie sich befinden. Ohne sich selbst lächerlich zu machen, wie es Biden mit seinem abrupten Ausstieg aus Afghanistan passiert ist, und unter weiterer politischer Zermürbung zu leiden Zuhause.

Das Treffen zwischen dem US-Außenminister Antony Blinken und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Freitag, den 21. Januar, bei dem vereinbart wurde, sich kurzfristig wieder zu treffen, würde zeigen, dass die Verhandlungen noch offen sind.
Putins und Russlands zentrale Forderung ist, dass die Ukraine, ihr ehemaliger Verbündeter, der NATO nicht beitreten sollte. Doch der Hintergrund der Krise liegt im Zusammenbruch der ehemaligen UdSSR.

Die UdSSR brach in den 1990er Jahren zusammen. Der Sturz der Diktatur der Kommunistischen Partei und die kapitalistische Restauration führten zur Zerstückelung der ehemaligen UdSSR und schwächten die politische und wirtschaftliche Macht der neuen russischen Bourgeoisie und des von Putin angeführten totalitären Regimes. Die Unabhängigkeit der Ukraine im Jahr 1991 war ein schwerer Schlag, da sie die zweitgrößte Volkswirtschaft und Kornkammer der ehemaligen UdSSR war. Die Ukraine ist einer der größten Lebensmittelproduzenten der Welt. Seit dem Zusammenbruch der ehemaligen UdSSR haben der europäische Imperialismus und die USA eine Offensive gestartet, um die osteuropäischen Länder (Polen, Rumänien, Bulgarien, Tschechische Republik, Slowakei und Ukraine) in ihre Halbkolonien zu verwandeln.

Bis 2014 kontrollierte Russland die Ukraine noch über die pro-russische kapitalistische Janukowitsch-Regierung. Aber der steile Rückgang des Lebensstandards der Werktätigen aufgrund der kapitalistischen Restauration führte zu einer Volksrebellion, die Putins verbündete Regierung stürzte und eine Regierung im Einvernehmen mit dem europäischen Imperialismus durchsetzte.
Putins Reaktion auf diese Niederlage bestand darin, in die Krim, ukrainisches Territorium, einzumarschieren und den historischen Marinestützpunkt Sewastopol am strategischen Eingang zum Schwarzen Meer zu übernehmen. Putin hat 2014 auch separatistische Aufstände in der Donbass-Region im Osten des Landes angezettelt. Sie kontrollieren diese Region weiterhin mit finanzieller und waffentechnischer Unterstützung aus Russland. Seitdem schwelt der Konflikt.

ZÇ”fù zhànshì, [21.02.2022 20:39]
Warum kommt Putin jetzt mit dieser Gegenoffensive heraus? Denn die globale kapitalistische Wirtschaftskrise trifft ihn auch politisch und wirtschaftlich. Der russische Imperialismus wurde durch verschiedene Konflikte geschwächt. Erstens hat Russlands Sparpolitik in Verbindung mit den Folgen der COVID-19-Pandemie und der Repression seine Regierung zermürbt, was sich in einem Rückschlag bei den letzten Wahlen widerspiegelte. Zweitens musste es pro-russische Regierungen stützen, indem es direkt oder indirekt mit Truppen in die Volksaufstände in Weißrussland und kürzlich in Kasachstan eingriff. Deshalb will er die Ukraine-Krise neu beleben und den möglichen NATO-Beitritt nutzen, um die Macht zurückzugewinnen, indem er in breiten Teilen seiner gesellschaftlichen Basis russische nationalistische Gefühle schürt. Außerdem will Putin bessere Konditionen für die Preise von russischem Gas nach Europa und den Bau neuer Pipelines aushandeln.

Der US-amerikanische und der europäische Imperialismus haben Putin mit ihrer Offensive, die Ukraine in die Nato, das wichtigste imperialistische Militärbündnis, aufzunehmen, das Argument auf dem Teller serviert. Biden und die EU versuchen damit, ihre Kontrolle und Herrschaft über die Ukraine und ganz Osteuropa zu festigen. Diese Politik wird von der gegenwärtigen kapitalistischen Regierung der Ukraine aufgegriffen, die weiterhin ihre Arbeiter im Bündnis mit den Multis ausbeutet.

In diesem Zusammenstoß zwischen Russland, der EU und Biden gibt es nichts Fortschrittliches. Es ist ein Kampf zwischen den Bourgeoisien, um die politische und wirtschaftliche Krise abzufedern, unter der jede dieser imperialistischen Mächte leidet. China und der Iran haben Putins Forderung nur lauwarm unterstützt. Und Putin drohte unter seinem Getöse, militärische Kräfte nach Kuba und Venezuela zu schicken.

Obwohl die IWU-FI es für unwahrscheinlich hält, dass diese Krise in einem größeren bewaffneten Zusammenstoß enden wird und dass der Fokus von Biden und Putin darauf liegt, eine ausgehandelte Einigung zu erzielen, können wir einen bewaffneten Zusammenstoß nicht ausschließen. Umso mehr, wenn beide Seiten weitermachen

An die Linke und die AntiFa Februar 2022

„Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, soll auch vom Faschismus schweigen.“ Max Horkheimer

 

Wir haben gegen die Notstandsgesetze demonstriert, es gab Widerstand gegen die Volkszählung und verschärfte Polizeigesetze – aber heute verteidigen große Teile der Linken und der AntiFa den Ausnahmezustand und den Abbau grundlegender Freiheitsrechte. Herrschaft durch Angst und Propaganda – jetzt erleben wir, wie diese Technik funktioniert! Große Teile der Linken und der AntiFa stehen heute in einer Front mit einem zunehmend autoritären Staat und dem globalen Kapital in Gestalt von Pharmaindustrie, BigTech, Silicon Valley, Amazon, Google, Blackrock u.a. (das ist die neue „Querfront“) – und deren Propaganda einer sozial distanzierten, digital überwachten „gesunden Volksgemeinschaft“, der sich alle und alles unterzuordnen haben. Weiterlesen

Vorgezogene Rede zum Ostermarsch 2022

von (Regimekritiker_Dracula)

 

Wer unsere Volksparteien wählt, wählt Sleepy Joe. Wer den Imperator wählt, wählt den Krieg. Darauf könnt ihr Gift nehmen, grünes Gift. Die LINKE zähle ich übrigens nicht mehr zu den Volksparteien. Dafür aber die AfD, leider.

Irgendwie habe ich einen ähnlichen Spruch schon mal in den Geschichtsbüchern gelesen. Der hat sich dann auch bewahrheitet, während der Sprücheklopfer mit einem Schuss Kadavergehorsam im KZ Buchenwald entsorgt wurde. Mal nachclicken, ob das Kommende schon in den Gesichtsbüchern orakelt wird. Nee – die werden ja zensiert.

Nach CORONA kommt der Russ‘. Das ist so sicher wie der Kommentar in den Tagesthemen.

Und trotzdem, das Volk muckt auf: Weiterlesen

Nein zum Krieg!

Schützt euch und eure Söhne vor sinnlosem Sterben und verweigert schon jetzt den Kriegsdienst.

 

von Sebastian S.

 

Aufgrund der sich immer mehr zuspitzenden Lage zwischen der Nato und Russland im Fall der Ukraine möchte ich darauf hinweisen, dass bei einem Spannungs- oder Verteidigungsfall jeder deutsche Mann vom 18. Lebensjahr bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres zum Kriegsdienst einberufen werden kann (siehe Wehrpflichtgesetz § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht Absatz 5). Sofern er diesen nicht schon durch Zivildienst oder einen Kriegsdienstverweigerungsantrag verweigert hat. Selbst Frauen können gezwungen werden im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation Dienst zu verrichten (siehe Grundgesetz Art 12a). Allerdings, und das ist wichtig zu KEINEM DIENST AN DER WAFFE gezwungen werden.

Es ist auch wichtig zu verstehen, dass Weiterlesen

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