Wir veröffentlichen hier als Dokument den Aufruf gegen den Ausnahmezustand aus Österreich. Er erschien zunächst hier: https://keinzustand.at/projekt/aufruf-zum-widerstand/ Dieser Aufruf ist beendet. Es werden keine weiteren Unterschriften gesammelt.

Wir sind Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftskritischen Zusammenhängen, die es sich zur Aufgabe stellen, gemeinsam für eine demokratische, solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Uns eint die Ablehnung der Maßnahmen, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Corona-Virus ergriffen hat. Wir bewerten diese als gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofortige Beendigung der repressiven Politik wechselnder „weicher“ und „harter“ Lockdowns und das Ende jeglicher Form des Ausnahmezustandes. Darüber hinaus warnen wir vor einer EU-weit in Vorbereitung begriffenen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infektiöse“ sowie dem damit verbundenen Überwachungsstaat.

Herstellung von Demokratie und Grundrechten bedeutet für uns:

  • Beendigung des Ausnahmezustandes
  • Rücknahme von Anti-Corona-Gesetzen und Verordnungen, die gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich sind
  • Keine Beschränkung demokratischer Grundrechte, Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit unter dem Vorwand der „Volksgesundheit“
  • Umfassende Nutzen-Schaden-Analyse der Lockdown-Maßnahmen
  • Ermittlung der wirtschaftlichen Profiteure und der politisch Verantwortlichen des Corona-Geschehens
  • Einführung einer „Corona-Steuer“ für die Profiteure der Krise zwecks Entschädigung der von den Maßnahmen Betroffenen
  • Gemeinwohlorientierung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitssystems sowie Rücknahme von Privatisierungen
  • Öffentliche Forschungseinrichtungen ohne Drittmittelfinanzierung durch private Konzerne
  • Durchsetzung einer demokratisch-gesellschaftlichen Kontrolle der neuen biotechnischen, medizinischen und digitalen Leitsektoren
  • Kein direkter oder indirekter Impfzwang für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
  • Recht auf analoges Leben ohne umfassende digitale Kontrolle (u.a. Bargelderhalt)
  • Förderung von Eigenverantwortung in einer solidarischen Gesellschaft

Unser Selbstverständnis inkludiert das unveräußerliche Grundrecht aller Menschen auf Gleichwertigkeit, keine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Freiheit braucht Gerechtigkeit ebenso wie Gerechtigkeit nicht ohne Freiheit zu haben ist.

 

Unterzeichner:

Günter Arztmann (Karate-Europameister)

Christina Bauer (Lehrerin)

Claudia Behrens (Sozialberaterin)

Edith Binderhofer (Autorin, Kulturvermittlerin)

Martin Birkner (Verleger)

René Bohnstingl (Arbeiter)

Axel Dinse (Ernährungswissenschaftler)

Roland Düringer (Kabarettist)

Barbara Fellner

Eva Foramitti

Paul Christian Friedl (Augenarzt)

Heidi Gerner

Franz Gerner

Harald Gerner

Andrea Gerner

Heinz Gohlke (Akademischer Maler)

Barbara Gross

Petra Grubhofer

Mathilde Halla (Konsulentin für Umweltfragen)

Franz Halmenschlager (Unternehmensberater)

Ernst Hammel (Physiker)

Christoph Hammer (Student)

Claudia Heilig (Ärztin)

Hannes Hofbauer (Publizist, Verleger)

Karin Hofinger

Hanna Hohensinn

Silja Horak (Apothekerin)

Maria Huber-Wenig

Tristan Jorde (Regisseur, Musiker)

Wolfgang Kainz (Kulturunternehmer)

Ikarus Kaiser (Musiker, Musikwissenschaftler)

Michael Karjalainen-Dräger

Svetlana Kiyanenko

Hans Kohlmaier (Gewerkschafter)

Arnold Koller

Simon Konttas (Autor)

Brigitte Kozissnik

Stefan Kraft (Verleger)

Nadia Kovac (Aktivistin)

Christa Kretinger (Stadtgärtnerin)

Wilhelm Langthaler (Publizist)

Reinhold Lasta

Elisabeth Lindner-Riegler (Lehrerin)

Walter Lohmeyer (Journalist)

Daniela Mangold (Buchhändlerin)

Peter F. Mayer (Journalist)

Robert Mayr

Renate Anna Menzel (Galeristin)

Margit Mesgarzadeh

Kurz Palm (Regisseur, Autor)

Andi Pianka (Autor)

Adolf Pohl (Klinischer Chemiker)

Udo Preis (Kulturmanager)

Karl Reitter (Philosoph)

Gerhard Ruiss (Autor)

Helmut Sauseng (Chemiker)

Silvia Schauer

Max Schlesinger (Biologe)

Herbert Schneider (Jurist)

Uschi Schreiber (Kulturvermittlerin)

Andreas Sönnichsen (Mediziner)

Michael Spiegelhofer

Margit Steinwender (Unternehmerin)

Alexandra Streubel (Ärztin)

Jesper Träff (Informatiker)

Carlos Troger

Heinrich Tröstl

Josef Unterholzner

Elke Maria Waclawiczek (Humanenergetikerin)

Martin Weinberger (Lektor)

Peter Weish (Humanökologe)

Stefan Weissenböck (Angestellter)

Erika Wiebogen (Apothekerin)

Heinrich Wohlmeyer (Präsident der Österr. Gesellschaft für Biotechnologie i.R.)

Christian Zenkl (Meteorloge)