Monat: Mai 2021 (Seite 2 von 2)

von Christiane Reymann

Diese Rede wurde am 8. Mai auf der Veranstaltung der FRIKO zum 76. Jahrestag der Befreiung am Sowjetischen Ehrenmal Tiergarten gehalten.

1. Dank

Liebe Anwesende, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, ich danke Euch sehr, dass wir heute hier am Sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten gemeinsam nachdenken können über den Tag der Befreiung; dass wir physisch zusammen sind, uns angucken und austauschen können, und zusammen danke sagen, sbasiba, thank you, merci.

Mit dem heutigen 76. Jahrestag der Befreiung sind zwei weitere Jahrestage verbunden: Der 22. Juni, als vor 80 Jahren Hitlerdeutschland in die Sowjetunion eingefallen ist. Und natürlich der Tag, mit dem alles begann, der 1. September 1939, der Überfall auf Polen. Zwischen diesen drei Daten liegen in dem von Deutschen angezettelten Vernichtungskrieg gegen die „slawischen Untermenschen“ und den „jüdischen Bolschewismus“ 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Länder der Sowjetunion, sechs Millionen Jüdinnen und Juden wurden von Deutschen ermordet, nicht zu vergessen die 20 Millionen Chinesinnen und Chinesen, schließlich war Hitlerdeutschland mit dem in China und Indochina wütenden japanischen Imperialismus durch den Antikominternpakt aufs engste verbunden; und Deutschen hat der Krieg Leid gebracht, siebeneinhalb Millionen Soldaten und Zivilisten hat er das Leben gekostet.

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Rezension von Jan Müller

Sahra Wagenknecht: Die Selbstgerechten, Frankfurt am Main, New York 2021.

1. Einleitung
2. Von der der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ zur Ein-Drittel-Gesellschaft
3. Die Identitätspolitik
4. Neoliberale Klimapolitik
5. Kein rechter Zeitgeist
6. Der innovationsfaule Kapitalismus
7. Wagenknechts Alternativen

1. Einleitung

Sahra Wagenknecht möchte in ihrem Buch „Die Selbstgerechten“ erklären, warum sich linke Parteien wie SPD, Grüne und Linke auf die Seite der Gewinner der neoliberalen Globalisierung geschlagen haben, wobei sie die Arbeiter und kleinen Angestellten, ihre bisherige Klientel, verächtlich machen. Wagenknechts These lautet: Die linken Parteien vertreten heute die Interessen der akademischen gehobenen Mittelschicht. Sie bezeichnet diese als Linksliberale. Von anderen Autoren wird die Ideologie dieser Personengruppe linksneoliberal genannt. Dem entsprechen die sozialen Milieus der Bobos (Bourgeois-Bohemiens) und Hipster.

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vom  Israelischen Volkskomitee

Bericht über unerwünschte Nebenwirkungen im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff, April 2021:

Dies ist eine kurze Zusammenfassung des vollständigen Berichts. Aufgrund der Dringlichkeit des Inhaltes wird sie vorab veröffentlicht.

Der vollständige Bericht wird in Kürze publiziert.

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von Leo Landauer

Es erscheint mir, dass Verfassungen (inkl. Grundgesetz) im Ernstfall nicht nur wertloses Papier sind, sondern auch unser Streben nach Verwirklichung von Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit verwirren. Verfassungen, weil sie nichts Konkretes regeln, wonach man die staatliche Gewalt walten oder wüten lassen könnte, dienen während politischer Stabilität nur als Orientierung für konkrete Gesetze. Sie schützen aber nicht effektiv vor der Aushöhlung der Bürgerrechte.

Die politische Destabilisierung greift weltweit um sich. Die Verfassungen sind offensichtlich kein wirksames Mittel gegen den autoritären Kurs der Regierungen. Selbst konkrete Gesetze werden bis in die Rechtsbeugung bemüht, um das staatliche Gewaltmonopol zu erhalten.

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von Uwe, Birgit & Bertram von der  Freien Linken Berlin

Aufrufende Gruppen: Freie Linke Berlin, Berliner Kommunarden, Freedom Parade

Unterstützer: Bündnis Wir sind Viele  (Querdenken 30, Anwälte für Aufklärung, Studenten stehen auf, Karlshorst steht auf, Nicht ohne uns!, Straßenaufklärung Treptow, Mutigmacher e. V., PanCoronale Picknicker, Freiheits­boten).

Unter dem Motto „Nein zum Kapital “ Widerstand global. Linke gegen Corona Willkür!“

luden die Freie Linke Berlin und die Berliner Kommunarden, unter Beteiligung der Freedom Parade mit Captain Future, am 1. Mai nach Berlin-Lichtenberg ein, um gemeinsam gegen die menschenfeindlichen Corona-Maßnahmen und die rein kapitalistisch orientierte Neuordnung dieser Gesellschaft (Great Reset) zu demonstrieren. Diesem Aufruf folgend trafen sich zu Beginn, an diesem überwiegend sonnigen Maifeiertag, um 12:00 Uhr etwa 200 Menschen zu einer linken Demonstration gegen die Corona-Willkür. Im Laufe des Zuges wuchs die Menge dann auf ca. 500 Demonstrierende an und zog bis etwa 17:30 Uhr, mit einer guten Stunde Verspätung, durch den Lichtenberger Kiez.

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Glosse von Jan Veil

In den Militär-Jargon übersetzt “ und der steht stets für Klartext “ bedeutet es: keine Gefangenen. D. h.: Es werden keine Überlebenden auf der „anderen“ Seite geduldet “ ausnahmslos Alle sind zu eliminieren. Denn werden sie das nicht, endet der Kampf niemals. Die oder wir. Weil dieser Kontrahent, den man gut und gern auch als „Feind“ bezeichnen könnte, niemals zu kämpfen aufhört. Will man also nicht selbst untergehen, muss dieser Feind vollständig vernichtet werden.

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von Hans-Jürgen Bandelt

Es ist doch nur ein Test ¦ “ es wird schon nicht wehtun (https://www.youtube.com/watch?v=W61Zfb6pD1k). Ein Test, nur einmal am Tag, damit wir mitten in der grün regierten Universitätsstadt, die Neckargasse hinauf, den Holzmarkt und die Kirchgasse hindurch wieder shoppen gehen können, ganz spontan mit Maske und Abstand (https://tkp.at/2021/03/20/gruener-hygienismus/). Es ist doch kein grüner Stern auf der Stirn und kein Namensschild mit grünen Punkt am Revers (https://condorcet.ch/2020/05/schuluebung-ampel-selektion-weckt-unheimliche-erinnerungen/), sondern nur ein Armband mit QR-Code, das uns die Pforten und Türen öffnen soll. Es ist doch keine elektronische Fußfessel, da wir fast schon die alte Freiheit durch die Maske atmen. Es ist ja auch völlig freiwillig, keiner wird gezwungen, einkaufen zu gehen.

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von Sabine C.

Ein wichtiges Thema in der jetzigen Diskussion der Freien Linken ist die Frage danach, wie Entscheidungen zustande kommen. Diese Frage stellt sich in allen Organisationen und Staaten. Von basisdemokratischen Modellen, in denen das Ziel ist, möglichst viele Menschen, die in der jeweiligen Organisation zusammengekommen sind, an Abstimmungen zu beteiligen über repräsentative Modelle, bei denen gewählte Vertreter abstimmen, bis zur autokratischen Entscheidung, bei der die Entscheidung von einer Person getroffen wird, gibt es viele Wege, diese Frage zu beantworten.

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von Georg Manthey

Vorbemerkung der Redaktion: Diese hier zu sehende Rede wurde am 1. Mai auf der Demonstration der Freien Linken und Berliner Kommunarden vorgetragen.

Mein Name ist Georg Manthey. Ich bin Mediengestalter und Mitglied der Partei DIE LINKE im Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg. Vor der Corona-Krise arbeitete ich für die Bezirksfraktion der Linken in der BVV als Grafiker.

Am 1. Mai des vergangenen Jahres schrieb ich meinen ersten offenen Brief an meine lieben Genossinnen und Genossen, um einen differenzierteren Blick auf die Corona-Frage zu werfen und um die Gefahren für unsere freiheitliche Ordnung aufzuzeigen. Dem ersten folgte der zweite offene Brief vor den Massenprotesten am 1. August auf der Straße des 17. Juni. Nach meinem dritten offenen Brief vor den Protesten am 29. August beendete die Bezirksfraktion die Zusammenarbeitet mir. Ich habe zu keinem Zeitpunkt die Partei oder einzelne Personen kritisiert oder gar beleidigt.

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