Neustart in die Freiheit II

In Teil 1 wurde eine kompakte Bestandsaufnahme der aktuellen gesellschaftlichen Situation vorgenommen, die grundlegenden Zielsetzungen der Globalisten besprochen, die Notwendigkeit positiver Alternativen zum Great Reset argumentiert, auf das Verhältnis von ökologischer Frage und Globalismus eingegangen sowie die Thematik Überbevölkerung und Eugenik diskutiert.

Multikulturalismus und kapitalistische Agenda

Die herrschende kapitalistische Klasse hat sich in den letzten Jahrzehnten zunehmend verändert: Die internationalen Kapitalverflechtungen haben massiv zugenommen. Und zumindest in Nordamerika und der EU sehen sich die Großkapitalisten, ihre Politiker und globalistischen Intellektuellen an Unis und in Medien längst als globale Elite, die auf die regional oder national verankerten Bevölkerungen mit Verachtung herabblicken und sich für die gesamte Welt zuständig fühlen. Das gilt erst recht für die Funktionäre von Weltbank, Internationalem Währungsfonds (IWF), Welthandelsorganisation (WTO), Weltwirtschaftsforum (WEF), NATO oder Europäischer Kommission sowie die Vertreter von globalistischen Kapitalstiftungen wie Bertelsmann, Ford, Carnegie, Rockefeller, Gates-Buffet, Goldman-Sachs, Soros und so weiter.

Besonders forciert werden Great Reset und Globalismus von den besonderen Profiteuren, also von Big Pharma und Big Tech sowie speziell Silicon Valley, von den Bio- und Neurotechnologiebranchen, von Amazon und BlackRock. Unterstützt wird die globalistische Agenda aber von nahezu allen großen Banken, Konzernen und Kapitalgruppen.

Das Corona-Regime und der anlaufende Great Reset sind aber nur der vorläufige Schluss der globalistischen Agenda.

Das Großkapital betreibt seit Jahren die vollständige weltweite Deregulierung, die Beseitigung sämtlicher national- und sozialstaatlicher Hindernisse, um das völlig freie Zirkulieren von Kapital, Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften auf einem globalen Markt zu ermöglichen. Durchgesetzt werden soll das mit unterschiedlichen Methoden, insbesondere mit sogenannter Global Governance, also mit weltweitem Regieren durch ungewählte globalistische Machtgruppen und Netzwerke von Milliardären, Konzernen und Banken, die sich über nationalstaatliche Regelungen und demokratischen Willensbildungen von Völkern hinwegsetzen (1).

Der Bankier und Milliardär David Rockefeller, dessen Stiftung in den globalistischen Netzwerken eine ähnliche Rolle spielt wie die von Bill Gates oder George Soros, sagte bereits im August 2011 in der Aspen Times: „Die Welt ist inzwischen anspruchsvoller und besser vorbereitet, um sich in Richtung einer Weltregierung zu bewegen. Die supranationale Herrschaft einer intellektuellen Elite und von Weltbankern ist sicherlich einer nationalen Selbstbestimmung, wie sie in den letzten Jahrhunderten praktiziert wurde, vorzuziehen.“

„Multikulturalismus“, der gendergerechte globalistische Universalismus und die Diversity-Programme sind die passende Ideologie für die globalistische Agenda, Ausdruck der Interessen des Großkapitals. Als wesentliches Hindernis dafür wurden von der herrschenden Klasse und ihren Ideologen zurecht die kollektiven Identitäten von Klasse und ” da andere Länder dem Kapital sowieso weitgehend ausgeliefert sind ” „weißen“ Völkern ausgemacht. Zur globalistischen Ideologie gehört auch ein selbstgerechter Individualismus, der nur den Einzelnen und „die Menschheit“ kennt und „Gruppendenken“ bezüglich Klassen oder Völkern snobistisch ablehnt.

Die Nationalstaaten waren letztendlich Ausdruck des Kapitalismus, des Bedürfnisses nach einheitlichen Märkten, Zollgebieten, Währungen et cetera. Sie waren der kapitalistischen herrschenden Klasse verpflichtet. Mit der Transnationalisierung dieser Klasse werden auch die Staatsapparate entsprechend verändert ” nämlich immer mehr der globalistischen Agenda dienstbar gemacht. Das zentrale Mittel der EU-Vertiefung ist die Zurückdrängung der Bedeutung der Nationalstaaten und letztlich ihre immer stärkere Auflösung in Verwaltungseinheiten der EU; dieser Prozess läuft nicht nur ideologisch ” kosmopolitisch und multikulturalistisch „gegen Nationalismus“ ” durch rechtliche Schwächung von Nationalstaaten, sondern insbesondere auch durch Massenzuwanderung aus außereuropäischen Ländern. Durch sie soll die relative ethnische Homogenität der einzelnen europäischen Länder aufgebrochen werden.

Die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bevölkerung sind in der EU noch geringer als in Nationalstaaten.

Mittlerweile wurden durch die EU immer mehr Möglichkeiten geschaffen, nationale Entscheidungen ” die potenziell eher dem Willen der Bevölkerung entsprechen ” durch EU-Recht auszuhebeln und sich so eben über demokratischen Willensbildungen von Völkern hinwegzusetzen. Das zeigt sich beispielsweise im Bereich der von den Globalisten betriebenen „Replacement Migration“ nach Europa. Sie wird über Gerichtsurteile auch gegen gewählte Regierungen hinweg weiter vorangetrieben, Widerstände auf nationaler Ebene mit Verweis auf EU-Recht niedergebügelt.

Nationalstaaten und kulturelle Vielfalt

Die Widerstände gegen die globalistische Agenda sind oft eine Mischung aus protektionistisch-nationalistischen Reflexen einerseits und klassenkämpferischen andererseits. Es entstehen nicht deshalb solche „Querfronten“, weil sich das jemand als Konzept ausgedacht hatte, sondern weil es sich aus der Logik des Kampfes gegen den Globalismus ergibt.

Eine solche Querfront des Widerstandes waren die Gelbwesten in Frankreich und in gewisser Weise auch südeuropäische Regierungen, die ” zwar halbherzigen, aber immerhin ” Widerstand gegen den EU-Neoliberalismus zu üben versuchten, nämlich in Griechenland die linke Syriza mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ und in Italien die linkspopulistische „Fünf-Sterne-Bewegung“ mit der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini. Natürlich waren diese Konstellationen instabil, auch weil ihnen aus dem Inland und der EU der volle Gegenwind des globalistischen Establishments entgegenschlug.

Eine „soziale“ oder „populäre“ Linke, eine klassenkämpferische Arbeiterbewegung, eine Freiheitsbewegung gegen den totalitären Globalismus ist natürlich internationalistisch, für internationale Solidarität mit Kämpfen der Lohnabhängigen in anderen Nationen, gegen imperialistische Ausbeutung. Sie sieht aber in der kapitalistischen „Replacement Migration“ nicht die Lösung dieser Probleme. In einer vom Kapitalismus und religiösen Extremismus befreiten Welt, in der man in jedem Land gut leben kann, wird auch die riesige Mehrheit der Menschen ihre Heimat nicht verlassen wollen.

Eine antikapitalistische Arbeiterbewegung ist zwar grundsätzlich für die Niederlassungsfreiheit von Menschen in verschiedensten Ländern, allerdings auf der Basis der freien Entscheidung von Bevölkerungen in einer sozialistischen Gesellschaft, nicht im Rahmen eines neoliberalen Projektes der herrschenden Klasse. Letzteres zwingt über die Köpfe der Bevölkerungen hinweg Entwicklungen auf, nämlich einerseits die Absaugung von jungen Arbeitskräften aus Osteuropa in die westeuropäischen Zentren und anderseits die islamische und afrikanische Zuwanderung zur ethnischen Fragmentierung der europäischen Gesellschaften und zur Zerstörung der europäischen Nationalstaaten.

Aktuell gilt es, die Sozialstaaten gegen die fortgesetzten Angriffe der Globalisten zu verteidigen. Dabei muss man auch verstehen, dass die Nationalstaaten, ihre ” ohnehin schon eingeschränkte ” Souveränität und die ” im Kapitalismus immer eingeschränkten ” demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten in ihnen eine wichtige Verteidigungslinie in diesem Abwehrkampf sind (2).

Marxisten wollen grundsätzlich eine „sozialistische Weltrepublik“. In ihr können die Nationen und verschiedenen Kulturen, so die Vision, frei vom ökonomischen und politischen Druck des Kapitalismus aufblühen. Es gibt kulturellen Austausch, es werden reaktionäre Kulturelemente zurückgedrängt, was in der einen Kultur mehr, in der anderen weniger nötig ist. Regionale Kulturen werden nicht durch globalen kapitalistischen Kommerz vernichtet oder durch einen globalen „Melting Pot“ aufgelöst. Vielmehr wird wohl eine kulturelle Vielfalt erhalten, die über Klima und Landschaft hinausgeht und sich erst wirklich entfalten kann. Frankreich würde wahrscheinlich ebenso französisch und Griechenland griechisch bleiben wie Japan japanisch und China chinesisch (3).

In einer Weltgesellschaft, in der nicht mehr Milliardäre und Konzerne bestimmen, sondern freie Völker auf demokratische Weise, kann erst wirkliche internationale Solidarität geübt werden ” jenseits der Phrasen von NATO und kapitalistischer Ausbeutung.

Wirtschaftlicher Austausch würde dort stattfinden, wo er nötig ist, weil nicht alles überall produziert werden kann. Wegfallen würden all die Verrücktheiten der kapitalistischen Ökonomie wie etwa das Verschicken von US-Fracking-Gas per Tanker nach Europa, um Russland zu schaden.

Solange wir aber eine solche freie Weltgesellschaft oder „sozialistische Weltrepublik“ nicht auf die Tagesordnung setzen können, verteidigen wir errungene soziale und demokratische Rechte und im Zuge dessen die Nationalstaaten gegen die globalistische Deregulierung. Das schließt auch das Selbstbestimmungsrecht der europäischen Völker, ihr Recht auf ein ethnokulturelles Überleben, ein (4).

Utopismus, Enteignungen und Demokratie

Unter denjenigen, die der globalen totalitären Entwicklung kritisch gegenüberstehen und die erkennen, welchen Generalangriff die herrschenden Eliten in Gang gebracht haben, gibt es zahlreiche Vorstellungen, die zumindest teilweise Konzepte beinhalten, die aus dem Arsenal des utopischen Sozialismus stammen.

Beispiele wären antistaatliche Ideen, die darauf setzen, dass sich Genossenschaften zentralem Zugriff entziehen und sich so lange ausweiten, bis sie gradualistisch den Kapitalismus verdrängen. Vor allem aber verbreitet sich, wie schon in der globalisierungskritischen Bewegung vor 20 Jahren, das Ausmalen eines Idealstaates und Versuche, ihn den Eliten schmackhaft zu machen. Das ist illusionär.

Klaus Schwab, Bill Gates, Angela Merkel oder Sebastian Kurz mögen auch kalte, ungute Menschen sein und sie haben definitiv üble politische Konzepte und Pläne. Das sind aber nicht die entscheidenden Ursachen für die Politik, die seit Jahrzehnten betrieben und seit 2020 verschärft wird. Entscheidend sind die Interessen des Großkapitals, der dominanten Konzerne und Banken, deren inhärente Expansions- und Profitlogik sie dazu treibt, immer neue Länder und Gesellschaftsbereiche zu unterwerfen. Das waren schon im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege und zahllose Interventionskriege der USA. Und das sind zuletzt die globale Deregulierung und der Zugriff auf immer privatere und körperliche Ebenen von Menschen.

Deshalb können die herrschende Klasse und ihre politischen Zeichnungsberechtigten nicht von einem anderen Kurs und einer besseren Gesellschaft überzeugt werden. Appelle an sie sind sinnlose und naive Rufe in der Wüste. Ein anderer Kurs kann nur erzwungen werden, indem die Macht des Großkapitals gebrochen wird.

Solange die Expansions- und Profitlogik des Kapitals in Kraft ist und die großen Konzerne und Banken in Privatbesitz sind, wird keine positive Entwicklung der Welt zu machen sein.

Ein zentraler Punkt für die Freiheitsbewegung, für eine antikapitalistische Bewegung und eine konsequente Arbeiterbewegung muss deshalb die Forderung nach der Enteignung und Vergesellschaftung von Big Pharma und Big Tech, von BlackRock, Amazon und all den anderen großen Konzernen und Banken sein.

Diese Forderung muss aber in mehrfacher Hinsicht konkretisiert werden. Natürlich geht es bei solchen Enteignungen nicht um Besitz im Allgemeinen. Menschen können weiterhin ihren Laptop, ihr Fahrrad, ihr Auto, ihre Eigentumswohnung, ihr Einfamilienhaus, ihre Wochenendhäuschen besitzen. Auch Privateigentum an kleinen Betrieben ist nicht nur kein Problem, sondern manchmal sogar vorteilhaft; das kann eine Landwirtschaft, ein Handwerksbetrieb, eine Arztpraxis oder ein Webdesignbüro sein. Problematisch wird es dort, wo jemand Hunderte Wohnungen besitzt, die er vermietet und so das Grundbedürfnis des Wohnens beeinträchtigt. Und vor allem geht es um die Bereiche, wo die Macht von Banken und Konzernen so groß ist, dass sie auf Wirtschaft, Politik und die Gestaltung und Entwicklung der Gesellschaft massiven Einfluss nehmen.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, wer die enteigneten Betriebe dann kontrollieren soll. Wenn Firmen nur verstaatlicht sind, sie weiter nach Profitmaximierung streben, also die kapitalistischen Mechanismen intakt bleiben, dann hat sich kaum etwas geändert. Wenn die Managements von den aktuellen Politikern, die dem Globalismus verpflichtet sind, eingesetzt werden, dann ist überhaupt fast alles beim Alten. Selbst eine Verwaltung durch die Gewerkschaften wäre unzureichend, denn ihre Führungen sind in der Regel sozialdemokratische Bürokraten, die dem Corona-Regime, der neoliberalen Massenmigration und sogar diversen Deregulierungen weitgehend loyal gegenüberstehen.

Stattdessen müssten die enteigneten Kernbereiche der Wirtschaft demokratisiert werden. Die Belegschaften sollten gemeinsam mit der gesamten Bevölkerung darüber entscheiden, was ein Betrieb macht und wie er das macht. Das sind dann politische Entscheidungen, bei denen es um Vor- und Nachteile für die Gesellschaft geht. Und insgesamt muss ein weiterer Eckpunkt der Freiheitsbewegung die Forderung nach einer massiven Ausweitung der direkten Demokratie sein, sodass sämtliche relevanten Entscheidungen ” etwa auch von neuen technischen Möglichkeiten ” von der Bevölkerung des jeweiligen Landes getroffen werden.

Soziale Träger und Kampfmethoden

Natürlich haben wir es hier mit keinem Wunschkonzert zu tun. Nur weil jemand solche Vorschläge formuliert und publiziert, werden sie noch lange nicht umgesetzt. Das politische Establishment wird keine Enteignung der Großkonzerne, inklusive der Banken und Medienkonzerne, mit denen es eng verwoben ist, durchführen. Sie werden über all diese und andere wichtige Dinge auch keine Befragung der Bevölkerung durchführen und auch sonst jegliche direkte Demokratie blockieren. Enteignungen des Großkapitals und direkte Demokratie können nur gegen das systemloyale Parteienkartell und seine Mainstream-Medien erkämpft und erzwungen werden.

Ein Großteil der Linken, die sich irgendwann einmal kapitalismuskritisch gegeben hat, steht in der aktuellen Auseinandersetzung auf der Seite des Systems. Das ist nicht nur auf ideologische Verirrung zurückzuführen, die in Folge der fortschrittlich-humanistischen Kostümierung der Kapitalherrschaft auftritt. Dass die meisten Linken zu Trittbrettfahrern, Handlangern und Beratern des Systems verkommen sind, hat vielmehr handfeste Ursachen. Die meisten sind abgehoben von der Arbeiterklasse, die sie als primitiv und rückschrittlich verachten und materiell an das Regime gebunden, durch Jobs in Medien, Unis, Schulen oder anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes, in staatlich oder durch Stiftungen geförderten „fortschrittlichen“ Projekten oder Initiativen (5).

Durch Förderungen abhängig gemacht oder sichere Jobs in das System integriert und korrumpiert sind diese Schichten nur dort „kritisch“, wo es der Mainstream wünscht, in den wesentlichen Fragen kritiklos der Agenda der Herrschenden verhaftet, von „Refugee welcome“ über die Klimafrage bis zu den Corona-Repressalien. Sie wissen sich vom Staat verlässlich getragen und danken ihm das ” Anpassung für Sicherheit und Wohlstand. Deshalb wäre es eine naive Illusion zu glauben, dass man besonders Richter und Polizisten sowie Lehrer und auch Journalisten gewinnen müsse/könne und über sie, die staatliche oder ideologische Macht haben, eine Änderung in der gegenwärtigen Politik herbeiführen kann. Das Gegenteil ist richtig. Diese materiell und ideologisch eingekauften Gruppen werden die letzten sein, die sich einer Massenbewegung anschließen.

Nahezu jede historische Erfahrung mit Massenbewegungen, die ein Regime grundsätzlich herausfordert, zeigt, dass die große Mehrheit des klassischen sowie des ideologischen Staatsapparats sehr lange zögert, ihre Privilegien aufzugeben.

Dafür, dass Polizisten Befehle des Innenministers verweigern und sich dem Volk anschließen, muss viel passieren. Erst wenn eine Massenbewegung sehr stark ist und ihr Erfolg immer wahrscheinlicher ist, beginnen auch die Richter und Polizisten, die Journalisten und Lehrer zu kippen (6).

Die wesentlichen Träger des Widerstandes werden andere sein. Eine wichtige unterstützende Rolle in der Widerstandsbewegung kann Jugendlichen, die die staatlichen Repressalien nicht mehr ertragen und keine Jobperspektive haben, sowie Kleingewerbetreibenden, deren Existenzen vernichtet werden, zukommen. Die zentralste Rolle wird aber die Arbeiterklasse einnehmen. Sie ist zahlreich und ” im Unterschied zu den meisten Akademikern und Staatsdienern ” von der Mainstream-Propaganda vergleichsweise wenig beeinflusst und weniger korrumpiert. Vor allem aber hat sie durch ihre Stellung im Produktions- und Zirkulationsprozess des Kapitals eine entscheidende Funktion. Ohne sie wird nichts produziert, gebaut, transportiert, verkauft, werden keine Kranken behandelt und sie hat das Potenzial, den Globalisten in den Arm zu fallen.

Das passiert aber nicht von alleine. Um mit Karl Marx zu sprechen, muss die Arbeiterklasse zu einer Klasse „für sich selbst“ werden, sich organisieren, ihre Interessen verteidigen und eine politische Perspektive finden (7). In diesem Prozess sind in der aktuellen Auseinandersetzung die Verbreitung von politischer Aufklärung durch unabhängige Medien der Freiheitsbewegung und Demonstrationen sehr wichtig. Aber das reicht nicht. Das Lesen von kritischen Texten aktiviert noch nicht. Demos können, das lehrt jede historische Erfahrung, nicht ständig auf einem hohen Niveau gehalten werden. Sie haben Konjunkturen, können entweder Ziele durchsetzen und sich weiterentwickeln oder sie verlieren wieder an Teilnehmerzahl. Notwendig sind dauerhafte Widerstandsstrukturen in Betrieben, in Wohnvierteln und von Jugendlichen.

Wichtig sind dabei Organisationsformen, die unabhängig bleiben von Staat und Kapital. Das ist nur über eine Distanz gegenüber den bestehenden Gewerkschaftsbürokratien möglich, die über zahllose Posten und Privilegien ins System eingekauft sind. Eine neue Arbeiterbewegung kann nur von unten aufgebaut werden. Ihre Kampfmethoden werden aus der Logik des Widerstandes gegen den Generalangriff der globalistischen Kapitalistenklasse klassenkämpferisch sein müssen, also sich vor allem auf Streiks und andere Formen des Arbeitskampfes ausrichten.

Mit der Verteidigung von Arbeitsplätzen und sozialen Errungenschaften und mit dem Eintreten für die Kontrolle von Betrieben und Gesamtwirtschaft durch die Lohnabhängigen wird auch ein Kampf um demokratische Grundrechte einhergehen. Dabei sind auch Bündnisse mit bürgerlichen Kräften, die mit den Interessen vorderhand nichts zu tun haben, möglich ” solange eine solche neue Arbeiterbewegung ihr eigenes politisches Profil dabei nicht aufgibt.

Die ökonomische Krise wird so tief sein, der Nachdruck der Globalisten hinter ihren Attacken so massiv, dass sie auch bei Gegenwind ihre totalitäre Agenda nicht aufgeben werden. Direkte Demokratie, die Kontrolle über die Wirtschaft und klarerweise Enteignungen werden nicht im Kompromiss mit dem Großkapital zu machen sein, sondern nur im Konflikt mit ihm und seinen staatlichen und medialen Instrumenten. Letztlich wird das auf die Machtfrage hinauslaufen. Entweder werden die dominanten Kapitalgruppen und das WEF den Völkern der Welt das Fell über die Ohren ziehen oder sie werden von einer entschlossenen Arbeiter- und Freiheitsbewegung gestoppt und entmachtet. Letzteres wird nur durch revolutionäre Umwälzungen möglich sein.

Davon sind wir gegenwärtig weit entfernt.

Aber in Zeiten dramatischer Veränderungen verändern sich auch das Bewusstsein und die politischen Kräfteverhältnisse oftmals rasend.

Ehemals mächtige Organisationen sind plötzlich nur noch ein Schatten ihrer selbst. Im Jahr 1914 trieb das Großkapital die Arbeiter der europäischen Länder gegenseitig in den Krieg. Der Widerstand dagegen war anfangs gering und der Großteil der Arbeiterbewegung kapitulierte vor der Kriegshysterie ” so wie heute die allermeisten Linken vor der Corona-Hysterie. Von 1917 bis 1919 aber erlebte Europa eine revolutionäre Welle, die Monarchien hinwegfegte und in etlichen Ländern erstmals viele soziale Rechte ermöglichte.

Heute steht uns der Großteil der Krise und der Auseinandersetzung noch bevor. Aus historischen Erfahrungen kann man sagen, dass es sich wahrscheinlichen um eine Serie von Kämpfen mit Aufs und Abs handeln wird. Damit einhergehen werden Kontroversen sowohl in der Freiheitsbewegung als auch in der herrschenden Klasse. Friktionen unter den Globalisten werden ihre Entschlossenheit mindern und ihre Apparate schwächen. Darauf allein sollte aber die Freiheitsbewegung nicht bauen.

Wesentlich für Erfolge wird sein, dass der Kampf auf der politischen Ebene, um die Verteidigung der Grundrechte, mit den bevorstehenden sozialen Konflikten, die mit Wirtschaftskrise, Betriebsschließungen, Enteignung der Mittelschichten und Facharbeiter durch Inflation, Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Existenzvernichtung einhergehen werden, verbunden werden kann. Eine solche Verbindung sollte schon jetzt vorbereitet werden ” in der politischen Ausrichtung und durch passende Organisationsstrukturen.