Autor: Martin Gronau (Seite 14 von 18)

von Klaus-Jürgen Bruder

Wir veröffentlichen hier einen Text von Klaus-Jürgen Bruder, der auf der ersten Konferenz der Anti-Lockdown-Linken am 17. März 2021 verlesen wurde.

Ein Gespenst geht um? Nein, das Gespenst ist verschwunden, vertrieben “ die Monster haben die Herrschaft übernommen, aus allen Löchern steigen sie auf. Es sind nicht die Monster der Aufklärung, oder vielleicht doch? Die der instrumentellen Vernunft (Horkheimer)? Es sind die Macher, überzeugt davon, alles „machen“ zu können: jetzt wollen sie die Menschen machen, „Transhumanisten“! nachdem sie die Umwelt ruiniert haben.

Überall Katastrophen: Klimakatastrophe, Verkehrschaos in den Städten, Zerstörung des Landes, der Natur, des Klimas, Elend und Armut, nicht nur im „globalen Süden“, auch der arrogante Norden wird erfasst “ jetzt bleibt nur noch, den Menschen an die denaturierte Natur „anzupassen“: ihn genetisch zu modellieren.

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von Walter Grobe

Jetzt wissen wir, warum der Grünen-OB von Tübingen, Boris Palmer, schon die ganze Zeit über gehypt wurde.

Das bisherige Verfahren in Tübingen sieht so aus: man muss sich eine Art Passierschein besorgen, in dem bescheinigt wird, dass man aktuell negativ getestet ist. Das nennt sich „Tübinger Tagesticket“.

Die Weiterentwicklung besteht in einem elektronischen Armband. Man muss dazu sich an einer der neun Teststationen in der Stadt testen lassen, der negative Test wird dann auf diesem Armband bescheinigt mittels eines QR-Codes, und dieser wird am Eingang von Geschäften, Veranstaltungslokalen etc. ausgelesen, wenn man rein will. Ohne das kommt man nirgendwo rein.

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von Michael Teske

Wir veröffentlichen hier das Schreiben eines langjährigen Abonnenten an die „Junge Welt“ vom 17. März 2021.

Das Schreiben bezieht sich konkret auf diesen Artikel vom gleichen Tage: www.jungewelt.de/artikel/398752.regierende-querdenker.html
Dieser Artikel ist die Krönung der Wendung um 180°, die das Blatt, das sich einst marxistisch nannte, besonders sein „Corona“ gemacht hat. Die einzige Reaktion der jW-Redaktion war übrigens die Mitteilung, dass die Zeitungslieferung schnellstmöglich zum 30.03. eingestellt wird.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte stellen Sie SOFORT meine Belieferung mit der Printausgabe der „Jungen Welt“ ein. Die Abo-Kündigung ist ja bereits am 22. August 2020 bei Ihnen eingegangen und wurde mir auch bestätigt. Ich bin nicht mehr in der Lage, die Zeitung zu lesen und werde sie ab sofort ungelesen in die Papiertonne befördern. Folglich ist die Liefereinstellung einfach ein Gebot des Umweltschutzes.

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Eine Internatsschülerin berichtet, wie mit Schnelltests und Maskenpflicht an Schulen ein verhängnisvoller sozialer Druck ausgeübt wird.

von Henriette Kabisch

Die Schule: ein Ort der Begegnung, des freien Austauschs, der sozialen Gemeinschaft, des Lernens fürs Leben ” so weit die Theorie. Die Realität sieht in Deutschland aber ganz anders aus. Für viele junge Menschen ist die Schule vor allem ein Ort des Leistungsdrucks, der Abwertung, der ersten Ausgrenzungserfahrung, des Mobbings. Laut einer DAK-Studie leidet jeder dritte Schüler an depressiven Stimmungen (1). Diese Tendenz hat sich verschärft, seit auch die Schulen zum Schauplatz der Corona-Repressionen geworden sind: Plötzlich kommen zu den verhärteten Hierarchie- Strukturen unter Schülern und Lehrern auch noch die „Anti-Corona-Maßnahmen“ hinzu ” und mit ihnen eine mächtige Welle sozialen Drucks. Anstatt beruhigend und aufklärend zu wirken, fördern viele Schulen ein ungesundes Schwarz-Weiß-Denken, das jedes Hinterfragen als Gefährdung brandmarkt und den kritischen Diskurs im Keim erstickt. Wie umfassend diese Ausgrenzung sein kann, erzählt eine Internatsschülerin aus eigener Erfahrung.

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von Bernhard Klevenz

Die Grippewelle 2020 war schon fast vorüber, als die Regierung eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ feststellte.

Da die Bevölkerung nichts von einer Epidemie spürte, musste erst einmal das Bewusstsein einer Bedrohung geschaffen werden. Dazu veröffentlichte das Bundesinnenministerium als erstes ein Schreiben an Behörden, Journalisten, Lehrer und sonstige Multiplikatoren. („Panikpapier“)

„Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden …

Außerdem sollte auch historisch argumentiert werden, nach der mathematischen Formel: 2019 = 1919 + 1929″[1] („Wie wir CoViD-19 unter Kontrolle bekommen“. Szenenpapier des Bundesinnenministeriums).

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von Jan Müller

Inhaltsverzeichnis

1. Die bundesdeutsche Linke bis 1989
2. Die konterrevolutionäre Offensive
3. Das Epochenjahr 1989 und der Niedergang der Linken
4. Die neuen Biedermenschen
5. Warum hat die Linke bei Corona versagt?
6. Was tun?
7. Verwendete Literatur und Filme

Vorwort

Um Frage zu beantworten, warum die bundesdeutsche Linke in Corona-Krise zum großen Teil versagt hat, muss zunächst geklärt werden, was die Linke eigentlich ist. Das geht nur durch einen Blick in die Geschichte. Als Versagen wird hier die nahezu flächendeckende Zustimmung der Linken zu den Corona-Zwangsmaßnahmen verstanden, die auf die Etablierung einer Diktatur der aggressivsten Teile des globalen Monopolkapitals hinauslaufen.

Der folgende Artikel kann als Fortsetzung des Thesenpapiers „Dark Winter“ verstanden werden.

Dieser Debattenbeitrag gibt nicht unbedingt die Position der Freien Linken wieder, sondern nur die Meinung des Autors.

1. Die bundesdeutsche Linke bis 1989

In den Ständeversammlungen der frühen Neuzeit saßen Adel und Klerus rechts vom König auf der bevorzugten Seite, das Bürgertum links vom König. Daraus ergab sich die Bedeutung, dass die Rechte Privilegien der Geburt oder des Besitzes verteidigt, die Linke dagegen diese infrage stellte und eine mehr egalitäre Gesellschaft anstrebt.

Als das Bürgertum an die Macht kam, wurde es selbst konservativ. Die Linke war in Deutschland nach 1871 weitgehend mit der Arbeiterbewegung identisch. In der Weimarer Republik standen sich hier die Kommunisten, die eine soziale Revolution befürworteten und die Sozialdemokraten, die angeblich den Kapitalismus durch Reformen überwinden wollten, gegenüber.

Im Faschismus wurden die Organisationen der Linken vernichtet. Nach dessen Niederringung übernahm in der sowjetischen Besatzungszone bzw. der DDR die aus Kommunisten und Sozialdemokraten gebildete SED die Macht. In der BRD wurde die KPD 1956 verboten und Kommunisten zu 10.000den eingekerkert, häufig von den gleichen Richtern, die sie bereits im Faschismus verurteilt hatten.

Die SPD gab 1959 im Godesberger Programm ihren Anspruch auf, den Kapitalismus durch Reformen überwinden zu wollen und akzeptierte diese Produktionsweise vollständig. Sie vollzog damit ihre Politik seit 1918 programmatisch nach. Nun bezeichnete sie sich nicht mehr als Arbeiterpartei, sondern als große Volkspartei der Mitte. Zwar gelang es den Gewerkschaften noch bis 1989 in zum Teil harten Kämpfen, den Arbeitern einen Anteil am gestiegenen gesellschaftlichen Wohlstand zu sichern, aber als politischer Faktor spielte die traditionelle Arbeiterbewegung seit 1956 keine Rolle mehr.

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Am Samstag, den 13. März 2021, sollten in den Hauptstädten aller Bundesländer Demonstrationen gegen den Corona-Lockdown stattfinden. Vielfach wurden diese Demos verboten, auch in Sachsen. Was Rita S., die sich davon nicht abschrecken ließ, dabei in Dresden erlebte, erzählt sie im folgenden Interview. Es wird deutlich, dass der unglaubliche Verfall der Linkspartei und der Linken allgemein in diesem Bundesland zu den hier beschriebenen Ereignissen beigetragen hat. Der Name der Interviewpartnerin ist der Redaktion bekannt.

Freier Funke: Möchtest Du zu Dich zu Beginn kurz vorstellen?

Rita: Mein Name ist Rita S., ich bin 71 Jahre alt und wohne in Sachsen. Schon seit ungefähr dreißig Jahren bin ich ehrenamtlich in der Gewerkschaft und seit 15 Jahren bei den Linken.

FF: Wie kam es, dass Du die Corona-Maßnahmen kritisch siehst oder hinterfragt hast? Das ist für die Linkspartei alles andere als selbstverständlich.

R: Die Linkspartei ist keine Oppositionspartei mehr sondern auf der Seite der Regierungsparteien, um selbst mal an die Regierung zu kommen. Wir waren in Dresden und auf verschiedenen Demos auch in Leipzig wie auch viele Mitglieder der Linkspartei und auch viele EHEMALIGE Mitglieder! Es hat viele Austritte in Sachsen gegeben, auch bundesweit. Ich war nicht allein in Dresden zur Demo, sondern wir haben uns mit Mitgliedern der Linkspartei “ sozusagen der Basis “ getroffen. Und die Basis denkt oft anders als die Funktionäre der Partei. Ich war schon immer kritisch gegenüber den Corona-Maßnahmen, weil ich politisch schon immer aktiv war.

Ich tue das für meine Kinder und vor allem für meine Enkelkinder, weil ich sehe, wie sie leiden. Und ich kann das nicht nachvollziehen, was hier abgeht. Es ist eine politische Geschichte! Der Virus wird missbraucht, das ist meine Meinung.

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Ursprünglich war geplant, in einem Demonstrationszug durch die Kasseler Innenstadt zu ziehen und anschließend eine Kundgebung auf der Karlswiese bei der Orangerie durchzuführen. Dabei könnten sich die Menschen auch in den anschließenden Karlsauen, einem Park mit großen, alten Bäumen aufhalten, wenn dies wegen Auflagen zum Abstand notwendig sein sollte. Veranstalter waren die Freien Bürger Kassel, genauer Jan, Ilhan und Sunny, die bisher im lokalen Rahmen zahlreiche Demonstrationen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen organisiert haben.

Absicht des Regimes ist es, weitere Demonstrationen 2021 ganz zu verhindern und, wenn das nicht möglich ist, diese möglichst kleinzuhalten und unsichtbar zu machen. Dementsprechend wurde die Demonstration Frühlingserwachen von der Stadt zunächst ganz verboten. Dieses Verbot wurde vom Verwaltungsgericht Kassel am 17. März 2021 aufgehoben, aber vom Verwaltungsgerichtshof Kassel, der höheren Instanz, am 19. März im Wesentlichen wieder eingesetzt. Die Demonstration wurde vollständig verboten. Die Kundgebung wurde nur auf dem Messegelände Schwanenwiese erlaubt und die Anzahl der Teilnehmer auf 5.000 beschränkt. Dieses Messegelände liegt im äußeren Stadtgebiet und ist deutlich kleiner als die Karlswiese. Aus Gründen eines angeblichen Infektionsschutzes machte diese Verlegung keinen Sinn, denn die Menschen hätten sich auf der Karlswiese viel besser verteilen und die willkürlich angeordneten Abstände besser einhalten können.

Demo

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