Monat: April 2021 (Seite 2 von 3)

Freiheit UND Gerechtigkeit

Gemeinsam gegen die Folgen des Ausnahmezustands

Von Hannes Hofbauer

Wir wollen uns der Klassenzusammensetzung einer Gesellschaft mitten im Corona-Wahn widmen. Oder nennen wir es lieber etwas weniger polit-martialisch der sozialen Struktur, die an vielen Stellen aufbricht und sich neu ordnet. In den unterschiedlichen Betroffenheiten und Reaktionen gegenüber den staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung eines Virus wird diese Neuordnung deutlich.

Der Ausnahmezustand, in dem wir seit bald einem Jahr zu leben gezwungen werden, scheidet nicht nur die Geister, sondern weist zugleich auf neue soziale Brüche hin, die eine Zeitenwende mit sich bringt. Im anstehenden kybernetischen Zeitalter erweitert sich das Verhältnis von Kapital und Arbeit um zusätzliche ausbeutbare menschliche Fähigkeiten und Erfahrungen, vor allem aber um die Ausbeutung des menschlichen Körpers als solchem; damit wird die Klassenzusammensetzung des Industriezeitalters, die die Menschen (in den Zentralräumen) seit mehr als 200 Jahren sozial schichtet, historisch. Neue Leitsektoren schaffen neue Ausbeutungsstrukturen.

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Corona-Maßnahmen offenbaren totalitäre Züge

Ein Interview mit Mattias Desmet, Professor für klinische Psychologie (übersetzt von Heiner Biewer)

Das Interview mit Professor Desmet erschien am 18. Januar 2021 auf der flämischen Webseite dewereldmorgen.be. Es wurde von dem politischen Philosophen Patrick Dewals geführt. Der Übersetzer hat es mit Hilfe der kostenlosen Version von deepL.com erstellt. Für kritische Passagen wurde die englische Übersetzung zu Rate gezogen.

Desmet sieht die Krise und unseren Umgang mit ihr nicht als isoliertes Ereignis, sondern nimmt immer wieder eine historische Perspektive ein: welche Rolle spielen bereits vorher bestehende Ängste und Zwänge in der Bevölkerung oder der in der Aufklärung wurzelnde Glaube an eine absolute wissenschaftliche Objektivität? In diesem Sinne also nicht erst mit Blick auf die Folgen der Maßnahmen spricht er von einer tiefen sozialen und kulturellen Krise, in der sich auch totalitäre Tendenzen manifestieren.

Nur wenige Phänomene hatten auf globaler Ebene so rasch tiefgreifende Auswirkungen wie der aktuelle Corona-Ausbruch. Das menschliche Leben wurde in kürzester Zeit völlig neu geordnet. Wie es dazu kommen konnte, was die Folgen waren und was wir von nun an erwarten können, fragen wir Mattias Desmet, Psychotherapeut und Professor für klinische Psychologie an der Universität Gent.

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„Zero-Covid“: Ausweg aus der Krise oder neoliberale Idee in pseudoradikalem Gewand?

Dieser Gastbeitrag erschien zuerst auf der Facebookseite der Roten Corona-Rebellen.

von Rote Corona-Rebellen

Ein großer Teil der deutschen Linken kokettiert mit der Idee eines harten Lockdown (dem Herunterfahren der gesamten Wirtschaft des Landes), da man sich davon die De-facto-Ausrottung von SARS-Cov-2 erhofft. Dies sei angeblich auch was in China und verschiedenen anderen Ländern zum Erfolg geführt hätte. Eine Gruppe Wissenschaftler um Christian Drosten fordert mit harten Maßnahmen die „Neuinfektionsrate“ (7-Tage-Inzidenz der positiven PCR-Tests) auf 7 pro 100.000 Einwohner zu drücken.[1] Auch die Bundesregierung, die vor allem von Christian Drosten und Gleichgesinnten beraten wird,[2] denkt offenbar über einen baldigen „Mega-Lockdown“ nach. Unlängst werden sogar Unterschriften für den europaweiten harten Lockdown bzw. Shutdown unter dem Schlagwort „Zero-Covid“ gesammelt,[3] womit das Vermeiden sämtlicher Infektionen gemeint ist. Die „Zero-Covid“-Strategie wird als besonders radikal erachtet, da sie Wirtschaftsinteressen schadet. Die Herrschenden würden diesen Schritt nicht unternehmen, weil sie Folgen für die deutsche Wirtschaft fürchteten. So wird von den „Zero-Covid“-Apologeten auch jede Kritik an „Zero-Covid“ als prokapitalistisch diskreditiert.[4] Im folgendem soll dargestellt werden warum dies ein Trugschluss und das Gegenteil der Fall ist.

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Heraus zum 1. Mai in Berlin!

NEIN ZUM KAPITAL “ WIDERSTAND GLOBAL!

LINKE GEGEN CORONA-WILLKÜR

 

Berlin

1. Mai 2021, 12:00 Uhr

Demonstration

Start & Ziel: Rathausstraße Lichtenberg (hinter dem Rathaus Lichtenberg)

Zugang von der Frankfurter Allee in die Rathausstraße

S- & U-Bhf. Frankfurter Allee

 

Die demokratische Widerstandsbewegung gegen die Corona-Maßnahmen hat die Krise des politischen Systems in allen seinen Ausprägungen deutlich gemacht. Unter dem Corona-Dogma werden die demokratischen Prinzipien dieser Gesellschaft ersetzt durch neoliberale und diktatorische Elemente der Machtsteigerung einer globalen, kapitalistischen Oligarchie. Die Reichen werden reicher und mächtiger, die Armen ärmer und politisch einflussloser. Die faktischen Machtzentren agieren unverhohlen autoritär und eine kaum noch zu kaschierende Diktatur zeichnet sich ab.

Wir fordern:

  • Stopp aller Notstandsmaßnahmen
  • Sofortige und uneingeschränkte globale Wiederherstellung sämtlicher Grund- und Menschenrechte
  • Uneingeschränktes Recht auf körperliche Unversehrtheit und Abschaffung jeglicher Gesundheitszwänge
  • Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Wissenschaftlich-interdisziplinär fundierte Überprüfung des Corona-Geschehens
  • Beendigung kulturloser, vereinsamender, entwürdigender, demütigender Zeiten
  • Weg mit dem Hygiene-Totalitarismus
  • Entprivatisierung von Daseinsfürsorge und Erhalt kommunaler Infrastruktur
  • Abschaffung bestehender Medienkonzentrationen und Verbot von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Medien
  • und vieles mehr!

FREIE LINKE  BERLIN

BERLINER KOMMUNARDEN

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Hier der Aufruf als Druckvorlage zum verteilen und verbreiten:

 

Ein Aufruf zur Unterwerfung – kritische Reaktionen auf die Initiative „Freiheit geht nur solidarisch” #unteilbar

Der Freie Funken veröffentlicht hier zwei in Reaktion auf den jüngsten Aufruf von #Unteilbar entstandene Emails von Norbert Andersch und Beate Brockmann.

„Ich kenne keine Klassen mehr, ich kenne nur noch die Volksgesundheit!  Kaiser Wilhelm (2021)

oder: Warum ich den Aufruf: „#Unteilbar. Freiheit geht nur solidarisch  NICHT unterzeichne!

Dieser leimrutenartig formulierte Aufruf, der bisher gutgläubig von etlichen linken und demokratischen Organisationen unterzeichnet wurde, richtet sich nicht gegen die politisch funktionalisierte Angst- und Panikstimmung währen der Coronakrise, gegen ihre Gefahren und Kollateralschäden, sondern gegen die Wenigen und Mutigen, die sich gegen das gefährliche Krisenmanagement wehren.

Der Aufruf fordert unverblümt die Unterwerfung unter die herrschende Klasse, unter ihre Strategie, unter ihr Narrativ und unter ihre uneingeschränkte Meinungsführerschaft.

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„Wir sind viele“ – Demotour für Grundrechte und Menschlichkeit

Demobericht vom 10.04.2021 in Berlin-Spandau

von Uwe

Aufrufende Gruppen: Straßenaufklärung Treptow, Karlshorst steht auf, Berliner Kommunarden, Freedom Para­de, Anwälte für Aufklärung, Mutigmacher e. V., PanCoronale Picknicker, Querdenken 30, Freie Linke & Freiheits­boten

Wie so oft hatte auch an diesem Demosamstag das Wetter ein Einsehen mit den Teilnehme­rinnen und Teilnehmern. Trotz dunkler Wolken am Himmel blieb es trocken und es war nicht allzu kalt. Am 10. April sollte es ab halb drei mit flotter Musik (Captain Future) und gu­ter Laune durch Spandau gehen, einem Berliner Bezirk mit hohem Migrationsanteil und vie­len Menschen in prekären Lebensverhältnissen. Doch auch an diesem Tag war, wie so oft, die Polizei nicht wirklich auf eine gute Zusammenarbeit aus (bis auf wenige Ausnahmen), son­dern machte von Anfang an durch recht ruppige Attestkontrollen der Demonstrierenden klar, dass diese Demonstration nicht gewollt ist und möglichst vielfältig behindert, wenn nicht so­gar unterbunden werden soll.

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Neue Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

von Jan Müller

Die Bundesregierung plant eine erneute Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. War bisher der Erlass von konkreten einschränkenden Verordnungen Ländersache, so sind nun bestimmte Zwangsmaßnahmen gesetzlich vorgeschrieben. Ab einer „Inzidenz“ von 100 in einem Landkreis gelten jetzt automatisch und ohne weitere Anordnung folgende Zwangsmaßnahmen:

  • Ausgangssperre von 21:00 bis 5:00 Uhr
  • Mitglieder eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einem weiteren Menschen treffen. Maximal dürfen nur noch 5 Menschen zusammenkommen. Damit sind Demonstrationen grundsätzlich verboten.
  • Schließung aller Geschäfte mit Ausnahme des Lebensmittelhandels etc.
  • Schließung aller Kultureinrichtungen, des Sports, von Schwimmbädern, von Zoos und Botanischen Gärten.
  • Schließung von Restaurants und des Tourismus-Sektors.
  • Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen bei einer „Inzidenz“ ab 200.

Die Länder dürfen strengere Zwangsmaßnahmen anordnen.

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Gedanken und Berichte zur Demonstration in Tübingen am 10. April

Bericht einer Teilnehmerin an der Kundgebung am 10.04.21 in Tübingen

Unter dem Motto „Für unsere Kinder “ lasst sie wieder Kinder sein“ fand am 10.4.2021 eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Tübingen statt, an der auch die Freie Linke teilnahm. Doch zunächst war es gar nicht so leicht, auf den Marktplatz zu gelangen. Denn die rote Fahne mit der Aufschrift „Freie Linke“ sorgte für Verwirrung. So vermutete die Polizei, dass wir zu den Gegendemonstranten gehören und ließ uns vorerst nicht auf den Demonstrationsplatz. Es waren zweifach Absperrungen eingerichtet worden. Nachdem es in Tübingen vor einigen Wochen zu Steinwürfen von Seite der Gegendemonstranten gekommen war, wollte die Polizei einen Sicherheitsabstand zu den Demonstrierenden ermöglichen. Erstmal herrschte vor allem Chaos. Da wir aufgrund der Fahne nicht zum Kundgebungsort durften, fanden wir uns plötzlich umgeben von Gegendemonstranten. Einige von ihnen waren aggressiv und schienen gewaltbereit. Sie forderten eine Person ohne Maske auf sich zu maskieren. Diese antwortete, dass sie keine Maske tragen könne. Es wurde „Maske an“ gebrüllt. Die Stimmung war geladen. Schließlich wurden wir doch noch durchgelassen.

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Ist die Freie Linke wirklich rechts?

von Jan Müller

Reaktion auf die Kritik von zwei Anarchisten.

In diesem Artikel wird der Podcast der Reihe Übertage 12 besprochen. Die beiden Macher stellen sich nicht vor, sondern bezeichnen sich selbst als Anarchisten. Dem wird im Artikel gefolgt. Ob es sich bei den im Artikel erwähnten namenlosen Personen tatsächlich um „Anarchisten“ oder um reine Propagandisten zur Spaltung der Linken handelt, kann nicht belegt werden. Es sollen keine Aussagen über die Weltanschauung des Anarchismus getroffen werden. In der Freien Linken sind Anarchisten herzlich willkommen. Die hier geäußerten Ansichten geben nur die Meinung des Autors und nicht die Position der Freien Linken wieder.

Am Sonntag, den 11. April 2021 erschien auf der Kommerzplattform Spotify ein 45 Minuten lager Podcast von zwei ungenannten Anarchisten, in dem sie sich mit der Freien Linken auseinandersetzen[1]. Ihre Kernthese lautet, dass die Freie Linke in Wirklichkeit nicht links, sondern rechts sei. Was ist von ihren Argumenten zu halten?

Kein Gründungskongress

Die beiden ungenannten Anarchisten gehen von falschen Voraussetzungen aus, weshalb ihre Schlussfolgerungen ebenfalls fehlerhaft sind. Sie behaupten, am 27. März 2021 an einem „Gründungskongress“ der Freien Linken teilgenommen zu haben.

Ein solcher Gründungskongress fand an diesem Tag aber nicht statt, sondern die 1. Konferenz der Anti-Lockdown-Linken. Am wirklichen Gründungskongress hätten die beiden Anarchisten aber nicht teilnehmen können, denn die Freie Linke versteht es inzwischen durchaus, sich gegen feindliche Infiltration zu schützen.

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Der Covid-Impfstoff-Unsinn

von P.  Jerome

Ein US-amerikanischer Menschenrechtsanwalt schlüsselt die widersprüchlichen Behauptungen zur „Wirksamkeit“, die unvollständigen Studien und das juristische Minenfeld der Zwangsanwendung experimenteller Impfstoffe auf. Der Freie Funke veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors wie des offGuardian eine Übersetzung des OriginalartikelsCovid Vaccine Nonsene„.

Die Bestrebungen, jeden Amerikaner zu verpflichten, sich einen experimentellen Impfstoff gegen Covid-19 spritzen zu lassen, basieren auf der falschen Auffassung, dass die Impfung die Empfänger davor schützt, sich mit dem Virus SARS-Cov-2, zu infizieren , das Covid-19 verursacht, , oder diese vor der Weitergabe der Infektion an andere Menschen schützt.

Die FDA [U. S. Food and Drug Administration, dt. US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel], die CDC [Centers for Disease Control and Prevention, dt. Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention sind eine Behörde des US-amerikanischen Gesundheitsministeriums], die NIH [National Institutes of Health, dt. Nationale Gesundheitsinstitute sind eine Behörde des US-amerikanischen Gesundheitsministeriums] und die beteiligten Pharmafirmen haben alle sehr deutlich erklärt, dass es keine Beweise gibt, die diese Auffassung unterstützen.

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